Europa allein am Abgrund, oder globales Desaster in spe?

[Excubitor]

Kölner Stadtanzeiger - "Drohung: Türkei will EU-Flüchtlingspakt aufheben"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
genau wie Trump wird auch Erdogan bald erfahren müssen, was allen nicht funktioniert und den eigenen Interessen alles andere als dienlich ist. Noch schwingen sie in der Türkei #Fähnchen, schon bald werden sie weinen, genau wie die amerikanischen Arbeiter, die auf lange Sicht nichts von der Politik Trumps haben werden.

[Excubitor]

Die WELT - ""Es sieht aus, als würde die Welt sich auf Krieg vorbereiten"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Gorbatschow dürfte nicht weit von der tatsächlichen Situation entfernt sein mit seiner Meinung. Auf den Punkt gebracht ist es, da die Menschheit immer noch nichts dazu gelernt hat, leider wie es immer war: Einige wenige Despoten und egomane Narzissten beherrschen Massen von sich selbst überschätzenden aber kuschenden Dummen und schweigenden Intellektuellen und damit das Gesamtbild, so dass ein kleiner Funke eines Fehlverhaltens das zweifellos global vorhandene Pulverfass entzünden könnte. Und dieses Mal würde es wohl einen Rumms geben der Seinesgleichen sucht.
Das einzige Mittel der Wahl ist es sofort das Vernunft betonte Gespräch zu suchen und mit kommunikativen Mitteln eine weitere Eskalation unter allen Umständen zu verhindern. Angesichts der so nie dagewesenen Zahl an mutmaßlich Persönlichkeitsgestörten in der Politik war das Risiko auf globale Auseinandersetzungen nie so hoch wie derzeit, ohne dass diese Einschätzung auch nur den Hauch einer Paranoia aufweisen würde. Problem ist, dass es mindestens fünf asoziale Polit-Narzissten mit anscheinend erheblichem psychischen Störungspotential gibt, die in ihrem möglicherweise sogar Wahn keinen Anlass sehen auch nur einen Millimeter von ihrem eingeschlagenen Holzweg aufzugeben, bzw. diesen zu verlassen und deren Hetze noch von unintelligenten Medien-Chargen aufgegriffen und forciert wird. Das könnte die Welt durchaus bereits mittelfristig in den Abgrund reißen wenn nicht umgehend gegengesteuert wird, wonach es leider nicht aussieht, da wie bereits vor der letzten globalen Auseinandersetzung auch jetzt wieder warnende Stimmen sträflich missachtet werden und die Weichzeichner welche das Geschehen nicht ernst nehmen das Sagen haben. Wir erinnern uns: Auch der Österreicher wurde von niemandem ernst genommen bis es zu spät war. Genau da da schließt sich der Kreis. Es ist wie es leider immer war...

[Uel]

Hallo Excu, die halte ich für Deine wichtigsten Worte:

... von unintelligenten Medien-Chargen aufgegriffen und forciert wird.

Politiker als Knalltüten hat es und wird es immer geben. Es war die Aufgabe der Medien, als Trüffel-Schweine versteckte Wahrheiten und Zusammenhänge zu suchen, die Erstarrungen aufzuweichen, logisch zu hinterfragen, zurechtzurücken und zu relativieren und einen Aufpasser unter den Aufpassern zu spielen.

Dies scheint aufgegeben zu Gunsten eines Claqueur-Journalismus, zum Kolaborateur der Machteliten. Die Ausnahme des Kommentars, der durch Überschrift so gekennzeichnet war ist zur Regel geworden und der gur recherchierte meinungsoffene Artikel zur Seltenheit. Die Meinungsbildung scheint dem Leser unzumutbar, die übernimmt dann lieber gleich der Journalist als Meinungsmacher und Ideologe.

Ich hätte mir nie träumen lassen, dass z. B. in der Bundesrepublik mal fast widerstandslos durch Medien von Erhöhung des Rüstungsetats ausgegangen wird. (Verteidigungsetat kann man ja nicht mehr schreiben) http://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-Militaerhaushalt-fast-verdoppeln-article18016056.html

Wenn bei einem Polit-Amateur die statistische Fehlerquote 50% ist, dann hoffe ich, dass sich Trump, noch relativ unbeeinflusst durch die Administration, mit Putin versteht und den Nato-Hardlinern ihre Kriegslüsternheit (Jens Stoltenberg, besonders aber Fogh Rasmussen) versaut in Sachen Nato-Osterweiterung und Dauer-Abo an Säbelrasseln mit Panzerbewegungen an Russlands Grenzen.

[Uel]

Mostafa Lounani aus Marokko wurde vom Strafgericht Brüssel wegen Beteiligung an den Aktivitäten einer terroristischen Vereinigung (islamische Gruppe marokkanischer Kämpfer) sowie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Urkundenfälschung und illegalen Aufenthalts zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt.

Insbesondere das betrügerische Überlassen von Pässen wurde als "Beteiligung an der Tätigkeit einer Zelle, die einer Terrorbewegung logistische Unterstützung leistet", eingeordnet. Im Jahr 2010 beantragte Herr Lounani bei den belgischen Behörden Asyl. Er berief sich auf die Furcht vor Verfolgung für den Fall, dass er in sein Herkunftsland zurückkehren müsste. Der Asylantrag wurde abgelehnt.

Der mit einer Klage gegen diese Ablehnung befasste Rat für Ausländerstreitsachen in Belgien entschied 2011, dass Herr Lounani als Flüchtling anzuerkennen sei. Im Jahr 2012 bestätigte er seine Entscheidung, nachdem die erste Instanz vom belgischen Staatsrat aufgehoben worden war.

Was ist eine terroristische Handlung?
Der Rat für Ausländerstreitsachen vertrat die Auffassung, dass die Herrn Lounani konkret vorgeworfenen Tatsachen keine terroristischen Straftaten als solche darstellten, da das "Tribunal correctionnel de Bruxelles" Herrn Lounani wegen seiner Zugehörigkeit zu einer terroristischen Vereinigung verurteilt habe, ohne ihm die Begehung einer terroristischen Handlung oder die Beteiligung daran vorzuwerfen.


Der Europäische Gerichtshof stellte fest, dass aus den Akten weder hervorgeht, dass Herr Lounani persönlich terroristische Handlungen begangen hat, noch, dass er zu solchen Handlungen angestiftet hat oder daran beteiligt war. Der Begriff "Handlungen, die den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen" ist jedoch nicht auf terroristische Handlungen beschränkt.

Folglich ist die Anwendung des in der Richtlinie vorgesehenen Ausschlusses von der Anerkennung als Flüchtling nicht auf diejenigen beschränkt, die tatsächlich terroristische Handlungen begehen, sondern kann sich auch auf Personen erstrecken, die die Anwerbung, Organisation, Beförderung oder Ausrüstung von Personen vornehmen, die in einen Staat reisen, der nicht der Staat ihrer Ansässigkeit oder Staatsangehörigkeit ist, um insbesondere terroristische Handlungen zu begehen, zu planen oder vorzubereiten.

http://www.heute.at/news/politik/Asylantrag-kann-bei-Terrorgefahr-abgelehnt-werden;art23660,1394619

Das ist endlich mal ein gutes Urteil für Europa; man kann sich nur wundern, was für verwirrte Geister sich im Belgischen Gericht der Vorinstanz versammelt hatten. Und diese verwirrten Geister unter den Juristen wird es nicht nur in Belgien geben, sie sind die Totengräber des gemeinsamen Verständnis demokratischer Politik indem man allgemeine Grundsätze bis in die absurde Irrwitzigkeit überhöht.

[Excubitor]

FOCUS MONEY Online - "Sinkender Wohlstand - Von wegen Konjunktur stärken: Das Billig-Geld der EZB führt zum Siechtum der Wirtschaft"
http://www.focus.de/finanzen/experten/s ... 67559.html

Kommentar
Man ruiniert sich selbst so gut wie man kann. Wo sind denn bitte die kompetenten Ökonomen geblieben? Auch schon ausgerottet? Oder gibt es nur noch Ja-Sager zu den politischen Bankrotterklärungen...

[AlexRE]

Das ist endlich mal ein gutes Urteil für Europa; man kann sich nur wundern, was für verwirrte Geister sich im Belgischen Gericht der Vorinstanz versammelt hatten. Und diese verwirrten Geister unter den Juristen wird es nicht nur in Belgien geben, sie sind die Totengräber des gemeinsamen Verständnis demokratischer Politik indem man allgemeine Grundsätze bis in die absurde Irrwitzigkeit überhöht.

Die europäischen Parlamente könnten verwirrte Geister in der Justiz leicht in engere Grenzen weisen und auf den Boden der demokratischen Rechtsstaatlichkeit zurückholen. Das deutsche Grundgesetz z. B. sieht sogar Richeranklagen vor dem BVerfG vor. Tatsächlich fehlt es aber an dem politischen Willen dazu. Die Politiker können nämlich kitzelige Vorhaben, mit denen man Wähler vergrätzen könnte, von ihren Freunden bei der Justiz erledigen lassen. Diese müssen sich vor keinem Wähler verantworten, sind praktisch sakrosankt und genießen einen nahezu unbegrenzten Vertrauensvorschuss insbesondere der treudoofen Deutschen. Je weiter die Spielräume der Gerichte sind, desto mehr gesellschaftliche Gestaltung kann die Politik am Mehrheitswillen des Volkes vorbeischleusen.

[Excubitor]

DIE WELT - "Tusk stellt Russland, China, Islamisten und USA in eine Reihe"
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Wer jetzt noch Zweifel daran haben sollte, dass wir nicht nur eine europäische, sondern auch globale Krise haben, die kaum noch voneinander zu trennen sind, auch wenn sie auf teils unterschiedlichen Ursachen basieren, dem ist nicht mehr zu helfen. Die Welt ist auf dem Weg in die wohl schwerste Krise seit dem II. Weltkrieg. 2017 wird, wie schon mehrfach prognostiziert, zu einem Schicksalsjahr für alle werden.

[AlexRE]

FOCUS MONEY Online - "Sinkender Wohlstand - Von wegen Konjunktur stärken: Das Billig-Geld der EZB führt zum Siechtum der Wirtschaft"
http://www.focus.de/finanzen/experten/s ... 67559.html

Kommentar
Man ruiniert sich selbst so gut wie man kann. Wo sind denn bitte die kompetenten Ökonomen geblieben? Auch schon ausgerottet? Oder gibt es nur noch Ja-Sager zu den politischen Bankrotterklärungen...

Vielleicht sitzt aber auch nicht jeder Regierungschef diesem Denkfehler auf:

(...)

Mancher Regierungschef in Europa mag deshalb hoffen, dass über niedrige (oder sogar negative) Zinsen auf Staatsanleihen kombiniert mit mäßiger Inflation die Schulden als Anteil am BIP schrumpfen. Allerdings gibt es einen Denkfehler. Nach dem Zweiten Weltkrieg trieb der Wiederaufbau Europas und Japans weltweit das Wachstum nach oben. Heute steckt Europa hingegen in der Krise. Das billige Geld der Europäischen Zentralbank bläht zurzeit vor allem in Deutschland die Immobilien- und (via den Export) die Aktienpreise auf, was moderate Lohnerhöhungen und damit einen Preisanstieg bewirkt. Das Wachstum bleibt aber auch für Deutschland schwach.

(...)

Die ökonomischen Bedingungen der Nachkriegszeit kann man durchaus nachbilden, dazu braucht es nur Kriege. Was derzeit und in den nächsten Jahren kaputtgemacht wird, muss ja auch wieder aufgebaut werden. Vielleicht rechnet sich das doch noch.

[Staber]

Der EU Ratspräsident legt sich mit den drei mächtigsten Ländern der Welt an. Ich kann ' s nicht glauben.
Ich denke, die Polen werden zu den Freunden der Trump-Administration gehören. Wahrscheinlich aber Herr Tusk und andere EU-Protagonisten nicht.Wenn man Russland,die USA und China als Gegner will,oder sieht , dann sieht die EU aber ganz klein aus.

[Excubitor]

SZ.de - "Brexit-Gewinner Deutschland"
http://www.msn.com/de-de/finanzen/top-s ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Sollte sich das als dauerhafter Trend durchsetzen, hätten wir vielleicht doch etwas von der "Fehlentscheidung" der Briten...