Frank-Walter Steinmeier

Hier können aktuelle Themen getrennt voneinander auf gesonderten threads erörtert werden.

Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon maxikatze » So 20. Nov 2016, 15:45

http://www.achgut.com/artikel/bundespra ... _weiter-so

... Doch während Deutschland mit moralischer Überheblichkeit an seiner Grenzöffnung festhielt, wollten alle anderen einen effektiven Grenzschutz und mussten schließlich mit regionalen Alleingängen die Balkanroute schließen. Berlins Außenpolitik kommentierte auch das noch kritisch und stürzte sich lieber in einen zweifelhaften Deal mit Erdogans Despotie.
...


Da werden über 1200 Leute zusammengetrommelt, damit sie "ja" sagen und Steinmeier für 's Amt des Bundespräsidenten bestätigen. Ein anderer Kandidat steht doch gar nicht zur Debatte, oder?
Also unter einer Wahl stell' ich mir was anderes vor. Das ist ja jetzt wie zu Honeckers Zeiten... :evil:

Ansonsten findet der Artikel bei mir große Zustimmung.
Nur der letzte Absatz nicht. - Angeblich hat Gauck dem Land gut getan. Also... dahinter würde ich drei Fragezeichen setzen.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Uel » So 20. Nov 2016, 19:01

der Lengsfeld- Beitrag ist super!
Einen Aspekt hat Lengsfeld und haben wir in der bisherigen Diskusion vergessen: Die Oposition ist genauso zu verurteilen, solange sie keinen eigenen Kandidaten ins Rennen schickt, der für die Ehre der Demokratie bereit ist, zu verlieren.

Wo Du, Maxi das Gutfinden von Gauck durch Lengsfeld herauslesen kannst, ist mir nicht klar, schrieb sie doch:
Joachim Gauck ist die größte Enttäuschung, seit es dieses Amt gibt. Er hat sich aktiv an der Spaltung des Landes beteiligt, das er in Hell-und Dunkeldeutschland teilte. Statt die Politiker, die es sich angewöhnt haben, wie Siegmar Gabriel, ihre Wähler zu beschimpfen, zur Ordnung zu rufen, beteiligte sich Gauck an diesen Beschimpfungen.


Für mich hat Gauck in seiner pastoralen Bräsigkeit keinen nachhaltig tiefsinnigen Satz zustande gebracht. Und ob es dem Wertegefüge zuträglich ist, wenn jemand seine Konkubine zu Staatsbesuchen mitschleppt, hat die Historik auch noch nicht abschließend beschieden. Daher wiederhole ich meinen Vorschlag:
http://grundgesetzaktiv.de/phpBB3/viewtopic.php?f=66&t=1981&p=84872&hilit=Konkubine#p84872
der Bundestagspräsident und seine reichlich vorhandenen Stellvertreter machen den Job mit, dann gibt es auch demokratisch legimitierte "First Ladys"

Liebe Grüße
von Uel

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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » So 20. Nov 2016, 19:31

Uel hat geschrieben:Wo Du, Maxi das Gutfinden von Gauck durch Lengsfeld herauslesen kannst, ist mir nicht klar, schrieb sie doch:
Joachim Gauck ist die größte Enttäuschung, seit es dieses Amt gibt. Er hat sich aktiv an der Spaltung des Landes beteiligt, das er in Hell-und Dunkeldeutschland teilte. Statt die Politiker, die es sich angewöhnt haben, wie Siegmar Gabriel, ihre Wähler zu beschimpfen, zur Ordnung zu rufen, beteiligte sich Gauck an diesen Beschimpfungen.


Sie hat sich gar nicht auf den Lengsfeld - Artikel bezogen, sondern auf diesen hier:

http://www.achgut.com/artikel/bundespra ... _weiter-so

Herr Weimer sieht Gauck als eine Art Lichtblick - was mir allerdings auch unerfindlich ist.

Was den Kandidaten der Opposition betrifft: Die SPD ist derzeit keine Opposition und die Linkspartei will Christoph Butterwege nominieren:

http://www.spiegel.de/politik/deutschla ... 21839.html

Dann wäre da noch A. Hold als Kandidat der Freien Wähler:

https://www.welt.de/regionales/bayern/a ... -will.html

Vielleicht kommt von den Grünen ja auch noch was ...
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Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon maxikatze » So 20. Nov 2016, 20:42

Alex schrieb:
Vielleicht kommt von den Grünen ja auch noch was ...


Ich kenne niemanden aus dem Bundestag, den ich gerne als Bundespräsidenten sehen würde. Keine KGE und keine CR und schon gar nicht VB.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » So 20. Nov 2016, 21:03

maxikatze hat geschrieben:Alex schrieb:
Vielleicht kommt von den Grünen ja auch noch was ...


Ich kenne niemanden aus dem Bundestag, den ich gerne als Bundespräsidenten sehen würde. Keine KGE und keine CR und schon gar nicht VB.
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Ich wollte nur sagen, dass es Gegenkandidaten gibt. Dass es in Zeiten einer GroKo keine spannenden Präsidentenwahlen geben kann, - vermutlich überhaupt keine echten demokratischen Prozesse - ist ein ganz anderes Thema.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon maxikatze » Di 22. Nov 2016, 08:17

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:Alex schrieb:
Vielleicht kommt von den Grünen ja auch noch was ...


Ich kenne niemanden aus dem Bundestag, den ich gerne als Bundespräsidenten sehen würde. Keine KGE und keine CR und schon gar nicht VB.
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Ich wollte nur sagen, dass es Gegenkandidaten gibt.
gekürzt



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https://de.wikipedia.org/wiki/Christoph_Butterwegge
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Staber » Di 22. Nov 2016, 17:15

@ Maxikatze
Ich wollte nur sagen, dass es Gegenkandidaten gibt.


...der aber kaum eine Chance hat , das Amt zu übernehmen.Immerhin hat Die Linke den Mumm, jemanden ins Rennen zu schicken...
Er ist nicht bloß ein "Harz-IV-Kritiker" und "Armutsforscher". Der weiß auch mehr über die Ursachen der gesellschaftlichen Spaltung als irgendein opportunistischer Parteisoldat wie z.B. dieser völlig meinungslose Steinmeier.
Gespannt bin ich auf div. Interview, TV-Auftritte, etc. Hartz-IV-Kritiker gegen den Stararchitekten-Hartz-IV Steinmeier ! Es ist sooo schade, dass wir Bürger/Steuerzahler/Pack /Wähler bei dieser Wahl nicht wählen dürfen ! Abgesehen davon, dass diese Wahl wohl als "Farce" bezeichnet werden kann !
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
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Gesund bleiben !
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Dr Wo » Di 22. Nov 2016, 23:21

Butterwegge meinte vor Jahren zu mir, es gäbe keinen Modernen Feudalismus. Er hat mich auch nie unterstützt.

Dietmar Bartsch: Demokratie lebt von der Alternative. Wir sind der Überzeugung, dass Christoph Butterwegge eine hervorragende Alternative in der Bundesversammlung ist. Er ist renommierter Armutsforscher, hat sich mit Rechtsextremismus befasst, mit vielen anderen Themen. Er steht für sozialen Zusammenhalt. Deshalb: Unsere Freude ist groß. Wir sind stolz einen solchen Kandidaten zu haben.

Katja Kipping: Ich bin froh, dass wir Ihnen zu viert einen Kandidaten präsentieren können, der in den Gremien und in der Fraktion einstimmig nominiert wurde.
Sahra Wagenknecht: Dieses Land driftet seit vielen Jahren immer weiter auseinander. Wir haben eine wachsende Ungleichheit. Immer mehr Menschen können von ihrer Arbeit nicht leben oder haben vielleicht auch gar keine. Armut wächst, Reichtum wächst auf der anderen Seite auch. Und natürlich ist es wichtig, dass das ein Bundespräsident auch zu einem zentralen Thema macht. Frank-Walter Steinmeier ist nicht nur der Agenda 2010-Architekt, sondern er steht auch für das Weiter-so der Großen Koalition. Und damit für das Weiter-so einer unsozialen Politik. Und deswegen freue ich mich auch ausdrücklich, dass Christoph Butterwegge als profilierter Armutsforscher, als profilierte Kritiker der Agenda 2010 bereit war, hier eine wirkliche Alternative zu verkörpern. Demokratie braucht Alternative. Und eine Bundesversammlung, die im Grunde gar keine Auswahl hat, wo sich alles großkoalitionär vorher geeinigt hat, auch FDP und Grüne offenbar dafür sind, eine solche Bundesversammlung würde Demokratie und auch Wahlen zu Farce machen. Und wir habe da jetzt ein bisschen frischen Luft reingebracht.

Bernd Riexinger: Wir glauben, dass die sozialen Fragen zentral sind, dass auch die soziale Spaltung im Land ein Nährboden für die Rechten und Rechtspopulisten ist. Da eine klare Alternative zu präsentieren, ist ein Vorteil, ein Fortschritt für die Demokratie.

Christoph Butterwegge: Ich bedanke mich für das Vertrauen. Vor allem freue ich mich über die Einmütigkeit, mit der mich DIE LINKE nominiert hat. Ich will versuchen, diesem Vertrauen gerecht zu werden. Ich werde mich natürlich besonders bemühen, auf die Probleme hinzu weisen, mit denen ich mich in der vergangenen Jahren so intensiv beschäftigt habe - die Spaltung in Arm in Reich. Wer über die Armut spricht, muss auch über den Reichtum sprechen. Ich will deutlich machen, dass aus dieser sozialen Spaltung des Landes eine politische Zerrissenheit resultiert.


https://www.facebook.com/linksfraktion/

Für Butterwegge gibt es keinen modernen Feudalismus (Meudalismus). Das sei nur Kapitalismus.

Seine Denke ist von gestern.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon AlexRE » Di 22. Nov 2016, 23:27

Dr Wo hat geschrieben:Butterwegge meinte vor Jahren zu mir, es gäbe keinen Modernen Feudalismus. Er hat mich auch nie unterstützt.


Hat er das auch begründet? Unbesehen vermute ich mal, dass ihn an dem Feudalismus - Vergleich der heute fehlende ordnungspolitische Wille der im alten Feudalismus herrschenden Fürsten stört.

Die heutigen Reichen schaffen die quasi - feudalstaatlichen Verhältnisse ja selbständig, indem sie ausnutzen, dass die Parteibuchapparatschiks nur auf Machterhalt fixiert und ansonsten völlig willenlos sind. Auf feudalSTAATliche ordnungspolitische Gestaltungen sind die gar nicht mehr angewiesen.

Wir Meudalismus - Kritiker müssen uns allerdings auch an die eigene Nase fassen. Man kann nicht ständig Fundamentalkritik üben, die das bestehende System völlig verwirft, ohne Alternativen aufzuzeigen (wobei die Vermögensbegrenzung durch Parlamentarier der gegenwärtigen Art realitätsfern und keine Alternative ist), ohne Skepsis gegenüber der Fundamentalkritik selbst zu erwecken.
In der Vergangenheit haben Linke ständig an der Leier gedreht, dass die NS - Bonzen und faschistische Herrscher aller Art Marionetten von Kapitalisten gewesen seien.

Das ist in der Rückschau unhaltbar und man darf sich nicht dem Verdacht aussetzen, ein ähnlich blödes Leierkasten - Gehabe zu pflegen.
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Re: Frank-Walter Steinmeier

Beitragvon Dr Wo » Mi 23. Nov 2016, 18:16

Es ist zu lange her. Er sah den Feudalismus als überwunden an und wollte das Kind nur noch Kapitalismus nennen. Dass es recht viele Anhänger des "Kapitalismus" gibt, war für ihn kein Gesichtspunkt.

Die Fundamentalkritik der Linken hat ihren Namen nicht umsonst. Sie haben Dutzende Baustellen, wobei die Abschaffung des Privateigentums lange eine davon war. Von derartigem bin ich jedenfalls weit weg.

Wenn die Vermögensbeschränkung - egal für wen - "keine Alternative" ist, dann geht der Meudalismus halt weiter. So einfach ist das.

Butterwegge hat nach Jahrzehnten seiner Arbeit auch noch nichts erreicht, außer Popularität.
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