Russland

[maxikatze]

Meistens ist es ja auch so.

Sachliche Debatten sind kaum noch möglich. Zu sehr sind Viele dem Links-Rechts-Schubladendenken verhaftet. Bei ihnen gibt es entweder nur schwarz oder nur weiß. Auch in diesem Strang.
Der von oben verordnete Zeitgeist, nämlich allen Bürgern einzuimpfen was wir zu denken haben, leistet da ganze Arbeit und man spielt sich sofort als den moralisch Überlegeneren auf, weil wir um Gottes Willen Rücksicht auf jeden illegal Zugereisten haben müssen, anstatt auch das Gemeinwohl im Auge zu behalten.
Und wehe dem, der etwas aus einem anderen Blickwinkel sieht, den trifft erbarmungslos die Nazikeule. Das ist bei Xavier Naidoo der Fall, dem Homophobie und was nicht noch alles angedichtet wurde, beim Thema Flüchtlinge, die wir alle willkommen zu heißen haben und beim Thema Russland - schei... doch auf deren Interessen. Sie haben keine zu haben - basta!

ahja.. die anderen wieder mal...

Nein, nicht die anderen wieder mal. Sondern bei fast allen, egal welcher politischen Richtung.

[AlexRE]

Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Die USA interessiert der internationale Gerichtshof schon lange nicht und Russland zieht nun nach!

Die USA sind auch nicht Mitglied im Europarat. Mit einem einfachen Gesetz wird Russland sich nicht gegen solche Schadensersatzurteile abschirmen können, das geht nur durch Austritt.

Vielleicht tun sie das auch und vielleicht bleiben sie nicht die einzigen Europäer, die sich endgültig aus dem Zuständigkeitsbereich des EGMR verabschieden. Es gibt z. B. sehr viele Schweizer und Türken, die sich von Straßburg unangemessen bevormundet fühlen.

[Livia]

Alex schrieb
Vielleicht tun sie das auch und vielleicht bleiben sie nicht die einzigen Europäer, die sich endgültig aus dem Zuständigkeitsbereich des EGMR verabschieden. Es gibt z. B. sehr viele Schweizer und Türken, die sich von Straßburg unangemessen bevormundet fühlen.

Das ist in der Schweiz noch lange nicht vom Tisch, ein Austritt wird immer noch in Erwägung gezogen.

Skandalöses Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Schweiz. 9'000 Euro Bussen-Belohnung für illegales Einreisen und Drogenhandel.

http://www.politnetz.ch/artikel/17639-s ... chte-gegen

Das ist nur eines von viele Urteilen, die gegen unsere Rechtsprechung umgekippt wurde.

[AlexRE]

Da weiß man gar nicht, auf welchen thread das gehört - ein "swissotel", das einer türkischen Firma gehört, in Moskau steht und jetzt von Russen boykottiert wird ...

"SCHLAFT NICHT BEI TÜRKEN!" In Moskau musste das Swissotel seinen Betrieb einstellen - eines der besten Hotels der Stadt. Der Grund: Es gehört einer Firma, die Türken gehört. Und gegen die gelten nach einem Erlass Putins weitreichende Sanktionen - weil Ankara ein russisches Kampfflugzeug abschießen ließ, das türkischen Luftraum verletzte. Moskau und seine Lautsprecher in Deutschland beklagen sich unterdessen vehement über die Sanktionen des Westens gegen Moskau: Dabei wirken die lächerlich im Vergleich zu Moskaus Sanktionen gegen die Türkei. Zur Erinnerung: Bei dem Abschuss durch die Türken kam ein Militär ums Leben, der Bomben abschoss - während Putins Krieg in den Ostukraine Tausenden das Leben kostete, darunter vielen Zivilisten, Kindern und Frauen und beim Abschuss von MH-17 bei Donezk 283 Männer, Frauen und Kinder ums Leben kamen, darunter 192 Niederländer und 4 Deutsche.

https://web.facebook.com/reitschuster

[AlexRE]

Ich bin ja kein Freund von Verschwörungstheorien, aber diese von einem ukrainischen Politikwissenschaftler aufgestellte steile These ist (im Gegensatz zu dem üblichen VT - Bullshit) so gut erklärt, dass ich sie trotz des VT - üblichen Mangels an Beweisen hier zitiere:

Die Ereignisse von Köln – ein geschickter Kunstgriff von Polittechnologen?

(...)

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass wir Zeugen eines Falls von zersetzender sozialer Technologie geworden sind. Wenn das so ist, in wessen Interessen geschieht es? Wer hat ein aktuelles Interesse daran, Kanzlerin Merkel und ihre gastfreundliche Haltung gegenüber den „syrischen Flüchtlingen“ zu diskreditieren und gleichzeitig den Rechtsradikalen ein weiteres As in den Ärmel zu legen und das „gesteuerte Chaos“ künstlich aufzublasen? Keine Idee? Dann ein Hinweis: Es ist Frau Merkel (und nicht etwa Herr Hollande), die kompromisslos für Sanktionen gegen die Russische Föderation eintritt; es sind die europäischen Extremisten, die vom Kreml unterstützt werden, weil sie gegen die europäische Integration sind und viele von ihnen Putin offen unterstützen; und es ist Russland, dessen Taktik darin besteht, auf dem Staatsgebiet seiner Gegenspieler und Feinde Chaosherde zu schaffen. Es spricht Bände, wie die Vorfälle von den prorussischen Websites aufgemacht werden mit Überschriften wie „Die Ereignisse in Köln könnten das Ende von Merkel einläuten“. Wie sehr Frau Merkel diese Menschen doch stört!

(...)

http://maidantranslations.com/2016/01/1 ... chnologen/

Abgesehen davon gehören Putins Propagandisten zu den schamlosesten Verbreitern billigen VT - Bullshits überhaupt und verdienen keine Schonung, wenn ihnen auf der anderen Seite ein begabterer VT - Kollege gegenübertritt.

[Uel]

@ Alex:

Abgesehen davon gehören Putins Propagandisten zu den schamlosesten Verbreitern billigen VT - Bullshits überhaupt und verdienen keine Schonung, wenn ihnen auf der anderen Seite ein begabterer VT - Kollege gegenübertritt.

Ich fürchte keinen billigen TV-Bullshit sondern die super-professionell gemachte Lüge, die erst Historiker aufdecken, wenn der GEHEIM-Stempel abgekratz werden darf. Da müssen die Russen noch lange nachlegen und ne Schippe mehr Geld und Technik auflegen um im Olymp der politischen Lügerei anzukommen. Im Übrigen fordern auch schon amerikanische Medien / Politiker Merkels Rücktritt, da sie den Bündnispartner EU entschieden schwäche und das nicht durch die wie auch immer organisierten Köln-Ereignisse sondern ihrem grenzenlosen "wir schaffen das". Kann mir nur Recht sein, da ich die Frau niemals verstanden und ihr damit getraut habe.

@ Livia:

Das ist in der Schweiz noch lange nicht vom Tisch, ein Austritt wird immer noch in Erwägung gezogen.

Skandalöses Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen die Schweiz. 9'000 Euro Bussen-Belohnung für illegales Einreisen und Drogenhandel.

Ihr Schweizer habt es gut, dass Ihr ohne ideologischen Schaum vorm Mund logisch entscheiden dürft und nicht in diesem das allgemeine Rechtsverständniss verhöhnende EGMR - Konstrukt gefangen seid wie wir Deutsche, wo es undenkbar ist, dass wir da je wieder herausfinden, das wird unser staatsverordnete Moralin verhindern. Mit den 9´000 SF ist der Warnschuss vor einer politischen Dummheit ja ein Schnäppchenpreis.

[AlexRE]

Nicht "TV - Bullshit" (wie "Television"), sondern "VT - Bullshit" (wie "Verschwörungstheorie").

[Uel]

Laut Wiki:

Die Botschaft der Vereinigten Staaten in Minsk verkündete in einer Pressemitteilung im April 2013, dass die Vereinigten Staaten die Verpflichtungen gegenüber Weißrussland Ernst nehmen, obwohl das Memorandum rechtlich nicht bindend sei.

Russland seinerseits wertete „die Drohungen von Seiten der EU und der USA während der Unruhen in Kiew, Sanktionen gegen die ukrainische Staatsführung (unter Präsident Janukowitsch) zu verhängen“ sowie die spätere „Anerkennung des Staatsstreichs in Kiew“ als Bruch der Verpflichtungen aus dem Budapester Memorandum.

Wenn man also einen Vertrag nicht anerkennt und bricht, muss man sich nicht wundern wenn alle ihn für mausetot halten und sich nicht mehr daran halten.

[AlexRE]

Für die Chancen zukünftiger Rüstungsbegrenzung durch Verträge ist es nicht besser, dass das Budapester Memorandum auch von den USA nicht respektiert wurde. Im Gegenteil, das ist noch ein zusätzlicher Grund für kleinere Staaten, auf Massenvernichtungsmittel als einzig verlässliche Absicherung gegen imperialistische Raubzüge der Großmächte zu setzen.

[Uel]

... ich vermute mal, dass es einfach daran scheitert, dass keine Strafen, kein zwingendes Gericht und keine Richter angegeben sind. Wenn z.B. Richter aus den nicht ständigen Mitgliedsländern des UN-Sicherheitsrats in Den Haag eine Klage behandeln müssten, 25 - 50 Milliarden $ Strafe verhängen könnten, die die Weltbank einziehen muss und bei Weigerung oder Zahlungsunfähigkeit jedes UN-Land die Pflicht hätte, Wertgegenstände des verurteilten Landes zu pfänden, dann säh die Sache dauerhaft anders aus.