Türkei

[Bergler]

Hättest Du wochentags überhaupt Zeit, z.B. Dienstag den 8.12. !

Wahrscheinlich habe ich im Dezember nicht einmal an Wochenenden freie Tage ...

Sehr schade Alex! Es passt sich mal, im Sommer bin ich richtig mobil mit Motorrad!

[Sonnenschein+8+]

Hättest Du wochentags überhaupt Zeit, z.B. Dienstag den 8.12. !

Wahrscheinlich habe ich im Dezember nicht einmal an Wochenenden freie Tage ...

wir haben beide wahrscheinlich keine Zeit.

[AlexRE]

Ein Prof. für Völkerrecht der Ruhr - Uni Bochum zu dem Abschuss der russischen Maschine:

Abschuss des russischen Kampfjets aus völkerrechtlicher Sicht

"Gro­tesk unver­hält­nis­mä­ßige Reak­tion"

(...)

LTO: War denn der Abschuss legitimiert, wenn - wie die Türkei behauptet - das Flugzeug tatsächlich vorher gewarnt und während des 17-sekündigen Fluges über türkischem Luftraum getroffen wurde?

Heintze: Grundsätzlich hat jeder Staat hat das Recht, sein Gebiet und seinen Luftraum zu schützen und sich mit allen Mitteln gegen Verletzungen zu wehren. Wichtig ist aber immer, dass die Maßnahmen die Verhältnismäßigkeit wahren. In diesem Fall sprechen alle Anhaltspunkte dafür, dass der Abschuss eine grotesk unverhältnismäßige Reaktion war.

Zwar ist bei Kampfflugzeugen eine militärische Reaktion – anders als bei der zivilen Luftfahrt – grundsätzlich möglich. Doch auch dann ist die tatsächliche Bedrohung der Maßstab für die Zulässigkeit der Abwehrmaßnahme. Man muss vorher einschätzen, ob Gefahr von ihm ausgeht – hier gab es dafür keine Anhaltpunkte. Befindet sich der Flieger tief im Landesinnern, ist die Gefahr prinzipiell als höher einzuschätzen als im Randgebiet, wo der Grenzüberflug auch ein bloßes Versehen sein kann.

(...)

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h ... essigkeit/

[maxikatze]

[icke]

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10153692308066142&id=371028716141

Heute richteten türkische Polizisten einen Anwalt, vermute ein Kurde, mit dutzenden Schüssen hin. Die haben selbst noch auf ihn geschossen, als er Tod auf dem Boden lag. Die Is-Nusrah-Terroristen agieren genauso wie die türkischen Sicherheitskräfte. Die Türkei gehört auf dem Muellhaufen der Geschichte.

[maxikatze]

Heute sind von Erdogan ganz andere Töne zu hören. Inzwischen bedauert(?) er den Abschuss. Vermutlich ist das aber nur Makulatur.

http://www.focus.de/politik/ausland/abs ... 16798.html

Nach dem Abschuss eines russischen Jets nahe der syrischen Grenze hat der türkische Präsident Erdogan nun sein Bedauern zum Ausdruck gebracht. "Ich wünschte, es wäre nicht geschehen"

[AlexRE]

Zur Aufklärung dieses Sachverhalts könnte das Gericht eine Umfrage beim Kinopublikum starten und so gleichzeitig ein wenig direkte Demokratie für die Türkei einüben lassen.

Absurder Rechtsstreit

Türkischer Arzt vergleicht Erdogan mit Gollum - und kommt vor Gericht

Ein türkischer Arzt hat Bilder getwittert, die Erdogan mit Gollum vergleichen - und muss sich jetzt wegen Präsidentenbeleidigung verantworten. "Herr der Ringe"-Experten sollen nun für das Gericht die große Frage klären: Ist Gollum böse oder nicht?

(...)

http://www.stern.de/politik/ausland/tue ... 85186.html

[icke]

Anhänger der türkischen MHP (Graue Wölfe) demonstrierten vor dem niederländischen Konsulat gegen die russischen Angriffe in Syrien. Nach drei Stunden kam ein Mitarbeiter heraus und erklärte den Türken, dass sie vor dem niederländischen Konsulat stehen und nicht vor der russischen Botschaft. Die Türken verwechselten die Flaggen von Russland und den Niederlanden. Das teilte der niederländische Generalkonsul Robert Schuddeboom im Kurznachrichtendienst Twitter mit.

http://www.hurriyetdailynews.com/confus ... sCatID=341
http://www.todayszaman.com/latest-news_ ... 04929.html

[AlexRE]

Nun, die Flaggen der Niederlande und Russlands sind sich sehr ähnlich. Die Umrisse der Landkarten sind sich auch nicht ganz unähnlich, wenn man davon absieht, dass die Niederlande die Landkarte hochkant verzieren und etwas kleiner sind ...

[AlexRE]

Erdogan beweist mal wieder seine Zielsicherheit beim Ansteuern jedes denkbaren Fettnäpfchens:

Türkischer Präsident

Erdoğan soll Regierungssystem von Hitler-Deutschland gelobt haben

Der türkische Staatschef will die Türkei zu einem Präsidialsystem umbauen. Als positives Beispiel soll er die Regierung Hitlers angeführt haben. Sein Büro dementiert.

(...)

Der deutsche Reichstag hatte im Frühjahr 1933 seine Gesetzgebungskompetenz auf den Reichskanzler Adolf Hitler übertragen und ihm zugleich das Recht eingeräumt, bei seinen Gesetzeserlassen die Verfassung zu missachten. Gut ein Jahr nach dieser Selbstentmachtung des Parlaments sicherte sich Hitler per Volksabstimmung auch das Amt des Reichspräsidenten.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016 ... eutschland

Ich halte für durchaus glaubhaft, dass er das Versagen des Parlamentarismus in der Weimarer Republik als Argument für das von ihm angestrebte Präsidialsystem anführen wollte. Das aber so rüberzubringen, dass man es sehr leicht als Benennung der Hitler - Regierung als Beispiel für ein gut funktionierendes Präsidialsystem missverstehen kann, zeugt schon von ganz erheblicher politisch-handwerklicher Inkompetenz Erdogans und seines engsten Umfelds.