Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

[Excubitor]

Die Mär vom eingeschlichenen Terroristen
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... li=AAaxdRI

80 Fälle irrtümlicher oder absichtlicher Falschanschuldigungen sind allerdings absolut kein Beleg dafür, dass sich keine gut getarnten Terroristen unter die Flüchtlinge gemischt haben.

So sehe ich das auch. Erschwerend kommt hinzu, dass die Terroristen wohl bei aller Bauernschläue nicht so dumm wären schon bekannte Gesichter einschleusen zu wollen. Wenn schon, dann wird man "frisches Blut" ohne jeden Bekanntheitsgrad verwenden, um diese völlig unbekannten Personen mit wenig eigenem Risiko nach Europa einzuschleusen. Das heißt konkret, jede Gesichtserkennungssoftware und eine mit biometrischen Daten wären absolut unnütz, denn die Überwachungsorgane können definitiv nicht jedes Ausbildungslager im Auge haben.
Vorsichtig ausgedrückt könnte es sich bei dem von mir verlinkten Artikel also durchaus auch um eine Beschwichtigungstaktik der Verharmlosung handeln, um die nach wie vor begründete Besorgnis der eigenen Bevölkerung zu entkräften...

[Excubitor]

Was von Syrien übrig bleiben wird - Vier Szenarien
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... lsignoutmd

Bei uns werden die Menschen regelrecht abgeladen
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... lsignoutmd

[Livia]

Was von Syrien übrig bleiben wird - Vier Szenarien
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... lsignoutmd

Bei uns werden die Menschen regelrecht abgeladen
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/po ... lsignoutmd

Ganz Europa wird überfallen, ausgeraubt und zum Ruin verdammt. Ich habe unsägliche Wut darüber, dass die verantwortlichen Politiker keine Hand reichen um das Dilemma aufzuhalten.

[AlexRE]

Tja, in einer Demokratie muss man / frau auch schon mal Kompromisse machen und etwas Rücksicht auf die Parteifreunde nehmen ...

[Staber]

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[Staber]

Kopiert aus PHARUS - POLITIK - FORUM

Wo bleibt der Aufschrei, warum zieht keiner vor das Bundesverfassungsgericht?!

"473,- Euro

Das ist die durchschnittliche Höhe der in Deutschland an Rentnerinnen ausbezahlten Altersbezüge. Eine ganze Generation an Frauen – die im Schnitt noch zwei Kinder großgezogen und damit einen enormen Dienst an der Gesellschaft geleistet haben – wird für ihre Erziehungsarbeit bestraft. Das ist nicht nur wahnsinnig ungerecht. Das ist (im unteren Segment der Auszahlungsbeträge) Staatszynismus.

Quelle: http://www.abendblatt.de/hamburg/articl ... -Euro.html

670,- Euro

Das ist der Betrag, über den die Bundesregierung und die Ministerpräsidenten der Länder wegen der hohen Flüchtlingszahlen Einigung erzielt haben. Der Bund übernimmt künftig pro Flüchtling und Monat 670 Euro vom Tag der Registrierung bis zum Ende des Asylverfahrens.

Die gesetzlichen Maßnahmen sollen bereits am 1. November in Kraft treten!

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[Uel]

Das Problem verschärft sich, je länger man wartet. - Ich habe meinen Beitrag noch um einen Satz ergänzt:
Ich finde sie alle schon ziemlich f.a.sch.i.s.t.o.i.d, weil sie keine andere Meinung als die ihrige zulassen.

Hallo Maxi,
ein wahres wort gelassen ausgesprochen ... bloß sind die so dämlich oder bösartig, dass die das garnicht mehr merken. Selbst wenn sie in "Saalschlachten" + Starßenschlachten als "Rote" und "Braune" aufeinander losgehen, sehen sie nicht die Zeichen der Geschichte. Heute ein Prof. Dr. Werner Schiffauer (- Vorsitzender des Rates für Migration) im WDR5: Man müsse nur die Ängste derjenigen bekämpfen und abbauen, die gegen die derzeitige Flüchtlingspolitik seien, ... dann wäre wohl für den Herrn das Problem gelöst. Die Infamie hinter dieser Denke ist: Wenn ich eine andere Politik wünsche, wie sie z. b. in der Schweiz oder Canada gesellschaftsfähig ist, dann bin ich ein Angsthase, der behandelt gehört.

NEIN, ICH BIN KEIN ANGSTHASE, ICH WILL NUR EINE ANDERE POLITIK; ICH WILL DIE ANERKENNUNG DASS ICH EINE ANDERE MEINUNG HABEN DARF; UND DIE IST NICHT EXOTISCH!

[maxikatze]

NEIN, ICH BIN KEIN ANGSTHASE, ICH WILL NUR EINE ANDERE POLITIK; ICH WILL DIE ANERKENNUNG DASS ICH EINE ANDERE MEINUNG HABEN DARF; UND DIE IST NICHT EXOTISCH!

Hallo Uel, hast du den Artikel von Bassam Tibi gelesen?
viewtopic.php?f=74&t=2490
Der Artikel steht in Deutschland in keiner Zeitung. Ich erlaube mir trotzdem daraus zu zitieren.

"...Viele der ­Armutsflüchtlinge können beruflich nicht eingegliedert werden. Selbst die USA nehmen nicht eine Million Menschen pro Jahr auf. Über die ­entsprechenden gesellschaftspolitischen Folgen frei zu sprechen, ist auch im Interesse der Deutschen mit Migrationshintergrund. ­Jedoch verbieten es Meinungsherrscher, ­diese Probleme beim Namen zu nennen.
... Fassen wir zusammen:
In Deutschland beherrschen linke und grüne Meinungsmacher die Medien und bestimmen das vorherrschende Narrativ. Ich behaupte, dass die von wenigen Tausenden betriebene Tyrannei der vorherrschenden Meinung zur Verbreitung einer Kultur von Angst beigetragen hat. Mein jüdischer Lehrer Theodor W. Adorno hat uns Studenten in Frankfurt die Freiheit von Angst mit diesen Worten beschrieben: «Wenn ich heute im Gegensatz zu 1933 Geräusche am Morgen vor meiner Haustür höre, dann ist dies sicher der Brötchenmann oder Zeitungsverträger, kein Nazi-Offizier.» Damit wollte Adorno ­sagen: Demokratie bedeutet Angstfreiheit.
..."

[maxikatze]

Hört, hört!
RA Ralf Höcker:

Galgen und Guillotinen bei ‪#‎Pegida‬- und ‪#‎TTIP‬-Demos: Das ist nicht strafbar und jedenfalls Sigmar Gabriel kann sich auch zivilrechtlich nicht dagegen wehren, weil er selbst Demonstranten als "Pack" bezeichnet hat: Wer unseriös austeilt, muss auch unseriös einstecken.

http://www.deutschlandfunk.de/galgen-di ... _id=333960

Der Sender beeilt sich zu sagen: "Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen."

[AlexRE]

Hört, hört!
RA Ralf Höcker:

Galgen und Guillotinen bei ‪#‎Pegida‬- und ‪#‎TTIP‬-Demos: Das ist nicht strafbar und jedenfalls Sigmar Gabriel kann sich auch zivilrechtlich nicht dagegen wehren, weil er selbst Demonstranten als "Pack" bezeichnet hat: Wer unseriös austeilt, muss auch unseriös einstecken.

http://www.deutschlandfunk.de/galgen-di ... _id=333960

Der Sender beeilt sich zu sagen: "Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen."

Das ist eher ein Beitrag aus dem "Kleinen Buch der Höcker - Rechtsirrtümer". Das "Pack" war durchaus eine tatbestandliche Beleidigung und die Galgen sind m. M. n. als Verunglimpfung von Verfassungsorganen zu werten:

http://dejure.org/gesetze/StGB/90b.html

Wenn die Betroffenen aber keine Strafanträge stellen bzw. die Regierung nicht nach § 90b zur Strafverfolgung ermächtigt, kann das auch kein Gericht klären.