Ukraine

[maxikatze]

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... o.facebook

Eine US-Sprecherin hat in Washington überraschend ein Geständnis abgelegt:
Sie musste einräumen, dass die Ukraine tatsächlich einen Kampf-Jet in Richtung von MH17 geschickt haben könnte. Dieser Jet könnte die Rebellen provoziert haben, in Richtung der Passagier-Maschine zu schießen. In diesem Fall hätte die Ukraine eine klare Mitschuld am Tod von fast 300 Zivilisten. Die Amerikaner kämen als militärische Drahtzieher der ganzen Aktion gewaltig unter Druck.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... den-abschu



Und warum tritt ausgerechnet jetzt die ukrainische Regierung zurück? Wissen sie über den Abschuss von Flug MH17 mehr als sie zugeben?

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... t-zurueck/

Am Mittwoch kam es während einer Parlamentssitzung zu einer Schlägerei, wie das ukrainische Staatsfernsehen berichtet (siehe Video am Ende des Artikels). Einige Abgeordnete der kommunistischen Partei (KPU) verweigerten ihre Unterstützung zur Teilmobilmachung der Bevölkerung und forderten ein Ende des Militäreinsatzes in der Ostukraine. Daraufhin wurden sie von Vertretern der Swoboda-Partei tätlich angegriffen. Parlamentspräsident Turtschinow verwies die Kommunisten daraufhin des Saals.

Der ehemalige Übergangspräsident und jetzige Parlamentspräsident Turtschinow verkündete wenig später die Auflösung der kommunistischen Fraktion. Dabei griff er auf das Anti-Kommunisten-Gesetz zurück, nachdem alle Fraktionen mit weniger als 32 Abgeordneten aufgelöst werden können. Bei den Parlamentswahlen 2012 holte die KPU noch 13 Prozent der Wählerstimmen.

[Sonnenschein+8+]

wenn das stimmen sollte wäre es schon lange in den Zeitungen. Denn die, die gegen USA und Ukrainer sind ( da gibts extreme) die täten sich die Finger abschlecken wenn die nachricht stimmen würde. Aber das Blatt kennt man ja

[Sonnenschein+8+]

Männer mit viel Erfahrung

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 63287.html

Die Separatistenführer in der Ostukraine sind sich nicht immer einig. Aber sie haben Gemeinsamkeiten: Sie kommen aus Russland, stehen nicht zum ersten Mal im Krieg und haben mutmaßlich Verbindungen zum Sicherheitsapparat in Moskau.

na, wer hätte das gedacht?

[maxikatze]

Männer mit viel Erfahrung

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausl ... 63287.html

Die Separatistenführer in der Ostukraine sind sich nicht immer einig. Aber sie haben Gemeinsamkeiten: Sie kommen aus Russland, stehen nicht zum ersten Mal im Krieg und haben mutmaßlich Verbindungen zum Sicherheitsapparat in Moskau.

na, wer hätte das gedacht?

Von der FAZ habe ich sowieso keinen anderen Artikel erwartet.

[Sonnenschein+8+]

Von der FAZ habe ich sowieso keinen anderen Artikel erwartet.

hihi wir zwei, das gleiche habe ich von der Deutschen Wirtschaft Nachrichten gedacht

hier, warum die Regierung zurück getreten ist.


http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... tgelesenT1

"Putin realisiert, dass er die Falschen bewaffnete"

Ilja Ponomarjow ist der einzige russische Duma-Abgeordnete, der gegen die Krim-Annexion stimmte. Im Interview erklärt er, weshalb Russlands Präsident kein Interesse am Frieden in der Ukraine hat.

Die Welt: Die Regierung in der Ukraine ist soeben zurückgetreten. Ein günstiger Zeitpunkt für Neuwahlen?

Ilja Ponomarjow: Die Ukraine befindet sich in einer sehr schwierigen Lage, das stimmt. Hinter dem Rücktritt steckt ein interner Streit im Vorfeld der anstehenden Parlamentswahl. Der bisherige Premier Arseni Jazenjuk will seine Gas-Initiativen durchsetzen, aber das Parlament verweigert sich. Dieser Rücktritt wird die Lage in der Ukraine aber nicht maßgeblich verschlechtern.

Die Welt: Der mutmaßliche Abschuss der malaysischen Passagiermaschine über der Ostukraine hat die Fronten weiter verhärten lassen. Sind die Rebellen dafür verantwortlich – oder Russland?

Ponomarjow: Es gibt wenig Zweifel daran, dass die Rebellen das Flugzeug abgeschossen haben. Die entscheidende Frage ist eine andere: Haben die Separatisten das Raketensystem aus ukrainischen Armeebeständen erbeutet, oder wurde es aus Russland über die Grenze eingeschmuggelt? Es ist gut möglich, dass die Rebellen Spezialisten in den eigenen Reihen haben, die eine Boden-Luft-Rakete abfeuern können. Mit größter Wahrscheinlichkeit war der Abschuss ein Versehen, die Rakete sollte vermutlich einen ukrainischen Militärjet treffen. Niemand bei Sinnen würde ein ziviles Passagierflugzeug abschießen.

das klingt logisch

Die Welt: Putin steht seit dem mutmaßlichen Flugzeugabschuss unter immensem Druck. Wie wird er darauf reagieren?

Ponomarjow: Ich gehe davon aus, dass Putin die Lage weiter anheizt. Er rudert nie zurück. Die Eskalation durch den Flugzeugabschuss erhöht nur die Wahrscheinlichkeit dafür, dass Russland sogenannte Friedenstruppen in die Ostukraine schicken wird.

Die Welt: Was bezweckt Putin, was will er in diesem Konflikt erreichen?

Ponomarjow: Putin will mit seinem konfrontativen Auftritt von seinem Scheitern in Kiew ablenken, wo er Janukowitsch nicht im Amt halten konnte. Putins Beliebtheit in Russland hängt vor allem von seinem öffentlichen Bild ab, er sei unbesiegbar. Seine Macht würde bröckeln, wenn die Russen das Gefühl beschliche, dass ihr Präsident doch bezwungen werden kann. Die Annexion der Krim ist somit nichts anderes als eine interne Machtdemonstration.

na der traut sich was, Hoffentlich liest das nicht Putin. Sonst sitzt der gute im Knast und er hat Putin Ordentlich durchschaut

[Livia]

"Putin realisiert, dass er die Falschen bewaffnete"

So einen Scheiss hört man auch nicht alle Tage.

[AlexRE]

Auf Facebook zum Thema "Völkerrecht vs. Selbstbestimmungsrecht der Völker" geschrieben:

>> dass das Selbstbestimmungsrecht der Völker höher zu bewerten ist, als der Papiertiger namens Völkerrecht. <<

Das ist eine Art von Rosinenpickerei, die so nicht funktionieren kann. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist nämlich auch Teil des Völkerrechts, weil es außerhalb des geschriebenen und ungeschriebenen Völkerrechts nur das Recht des Stärkeren gibt. Man kann also nicht einen Teil des Völkerrechts gegen den anderen ausspielen.

Wer sich auf das Selbstbestimmungsrecht der Völker beruft, muss sich von einem schlechten bzw. missglückten Vertrag, der eine das Selbstbestimmungsrecht beschädigende territoriale Garantie enthält, anders befreien als durch militärische Gewalt und einen glatten Bruch des Vertrages. Das ist völlig indiskutabel, solange man sich überhaupt noch in Kategorien des Rechts bewegt, egal ob internationales Völker - Vertragsrecht oder Selbstbestimmungsrecht von Minderheiten. 4

Recht kann man nicht auf den Wegen des Unrechts durchsetzen.

[Livia]

Estlands Präsident kritisiert Schweizer Haltung im Ukraine-Konflikt

Scharfe Kritik an der Haltung der Schweiz gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt: Estlands Präsident wittert in der Schweizer Ablehnung der Übernahme von EU-Sanktionen eine Taktik, um dem Bankensektor Vorteile zu verschaffen.
"Die Reaktionen auf die angekündigten Sanktionen durch EU-Staaten waren für den Ruf der Schweiz in Europa nicht gerade förderlich", sagte Staatschef Toomas Hendrik Ilves, in einem Interview mit der "SonntagsZeitung". Die Schweiz müsse "mit der Kritik leben, dass sie nur deshalb ihre eigenen Sanktionen erlassen hat, um sich im Bankensektor Vorteile zu verschaffen".
Zwar müsse jeder souveräne Staat für sich entscheiden, wie er mit einer bestimmten weltpolitischen Situation umgehe. Doch im Bezug auf die Schweiz kann er sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: "Seit der Einwanderungsinitiative ist man in Osteuropa nicht sehr gut auf die Schweiz zu sprechen. Der Ausgang der Abstimmung war abscheulich, um es unverblümt zu sagen."

http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2 ... ng-im.html

Diese Aussage ist eine Frechheit sondergleichen. Es beweist wieder ein Mal mehr, dass gewisse Politiker nicht verlieren können und sich in Angelegenheiten mischen, die sie gar nichts angehen.

[maxikatze]

Estlands Präsident kritisiert Schweizer Haltung im Ukraine-Konflikt

Scharfe Kritik an der Haltung der Schweiz gegenüber Russland im Ukraine-Konflikt: Estlands Präsident wittert in der Schweizer Ablehnung der Übernahme von EU-Sanktionen eine Taktik, um dem Bankensektor Vorteile zu verschaffen.
"Die Reaktionen auf die angekündigten Sanktionen durch EU-Staaten waren für den Ruf der Schweiz in Europa nicht gerade förderlich", sagte Staatschef Toomas Hendrik Ilves, in einem Interview mit der "SonntagsZeitung". Die Schweiz müsse "mit der Kritik leben, dass sie nur deshalb ihre eigenen Sanktionen erlassen hat, um sich im Bankensektor Vorteile zu verschaffen".
Zwar müsse jeder souveräne Staat für sich entscheiden, wie er mit einer bestimmten weltpolitischen Situation umgehe. Doch im Bezug auf die Schweiz kann er sich einen Seitenhieb nicht verkneifen: "Seit der Einwanderungsinitiative ist man in Osteuropa nicht sehr gut auf die Schweiz zu sprechen. Der Ausgang der Abstimmung war abscheulich, um es unverblümt zu sagen."

http://www.bluewin.ch/de/news/ausland/2 ... ng-im.html

Diese Aussage ist eine Frechheit sondergleichen. Es beweist wieder ein Mal mehr, dass gewisse Politiker nicht verlieren können und sich in Angelegenheiten mischen, die sie gar nichts angehen.

Nach der Kritik müssten die Fragen an den Präsidenten Estlands lauten, wie viele Ausländer er bereit wäre aufzunehmen und ob sie prozentual jetzt schon mehr Asylanten aufnehmen als die Schweiz. Ich denke, da hat Estland mit 30 Einwohner pro qkm noch Nachholbedarf. (Schweiz hat 198 Einwohner pro qkm)


Jetzt droht die Ukraine damit, den Weitertransport des Öl aus Russland an die EU zu stoppen.
Lese ich das richtig? Da bestraft die Ukraine diejenigen, von denen sie bislang immer ihrer Solidarität sicher sein konnten? Denn eine Umleitung käme den europäischen Verbrauchern teuer zu stehen.

...Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk sagte, die Regierung habe eine Liste mit insgesamt 65 Unternehmen vor allem aus dem Nachbarland für Sanktionen erstellt. Sollte das Parlament einem entsprechenden Gesetz zustimmen, könnte dies einen kompletten Transitstopp zur Folge haben. Die Abstimmung ist am 12. August....

weiter lesen: http://web.de/magazine/nachrichten/ausl ... #.A1000145

[AlexRE]

Diese Aussage ist eine Frechheit sondergleichen. Es beweist wieder ein Mal mehr, dass gewisse Politiker nicht verlieren können und sich in Angelegenheiten mischen, die sie gar nichts angehen.

Da muss ich widersprechen. Direkt nach den Ukrainern geht das Thema der Sanktionen gegen Russland die baltischen Staaten noch am meisten an. Da gibt es große russische Minderheiten und die Balten machen sich Sorgen, dass sie ähnlichen Ärger mit den Russen bekommen könnten wie die Ukrainer.

Lese ich das richtig? Da bestraft die Ukraine diejenigen, von denen sie bislang immer ihrer Solidarität sicher sein konnten? Denn eine Umleitung käme den europäischen Verbrauchern teuer zu stehen.

Die Europäer haben doch selbst Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ukrainer hätten ihrerseits die schwerwiegendsten wirtschaftlichen Nachteile durch die Stillegung der Gaspipelines. Schließlich sind sie von Gasimporten abhängig. Die Verletzung der Grenzen souveräner Staaten ist aber kein Pappenstil. Wenn man Gegenmaßnahmen scheuen würde, weil sie teuer sind, würde Landraub wie in Zeiten des Imperialismus und Kolonialismus womöglich wieder in Mode kommen und mancherorts zu Kriegen führen.