Ukraine

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 5. Mai 2014, 16:40

maxikatze hat geschrieben:Was mich zusätzlich entsetzt, sind hier Beiträge, die darauf hinauslaufen, die Kompetenz des Peter Gauweiler infrage zu stellen.


Was heißt "hier"? Hat auf unserem Forum jemand Gauweilers Kompetenz infrage gestellt? Das ist eigentlich gar nicht möglich, weil der Markt für hochkompetente Berater beweist, dass Gauweiler ein ganz Großer ist:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nebeneinkuenfte-im-bundestag-gauweiler-verdient-am-meisten-a-959852.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Mo 5. Mai 2014, 16:54

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:Was mich zusätzlich entsetzt, sind hier Beiträge, die darauf hinauslaufen, die Kompetenz des Peter Gauweiler infrage zu stellen.


Was heißt "hier"? Hat auf unserem Forum jemand Gauweilers Kompetenz infrage gestellt? Das ist eigentlich gar nicht möglich, weil der Markt für hochkompetente Berater beweist, dass Gauweiler ein ganz Großer ist:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nebeneinkuenfte-im-bundestag-gauweiler-verdient-am-meisten-a-959852.html


"Hier" heisst hier: viewtopic.php?f=68&t=1863&p=59781#p59781
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23931
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 5. Mai 2014, 17:10

maxikatze hat geschrieben:
AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:Was mich zusätzlich entsetzt, sind hier Beiträge, die darauf hinauslaufen, die Kompetenz des Peter Gauweiler infrage zu stellen.


Was heißt "hier"? Hat auf unserem Forum jemand Gauweilers Kompetenz infrage gestellt? Das ist eigentlich gar nicht möglich, weil der Markt für hochkompetente Berater beweist, dass Gauweiler ein ganz Großer ist:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/nebeneinkuenfte-im-bundestag-gauweiler-verdient-am-meisten-a-959852.html


"Hier" heisst hier: viewtopic.php?f=68&t=1863&p=59781#p59781


Das hatte ich übersehen. Jedenfalls ist Sonne mit ihrer Gauweiler - Kritik in allerbester Gesellschaft. ;)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/gauweilers-kritik-an-osze-einsatz-seehofer-distanziert-sich-von-vize-a-967529.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon Staber » Mo 5. Mai 2014, 17:46

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:
Warum kommt eigentlich immer noch keine Zeitung auf die Idee, mal die westliche Politik richtig in Frage zu stellen?


Äh.. ja, das Internet ist voll damit. Oder schaust du nur Russisches Zeitungen und im Internet an?

Hier wird so geschrieben, als wäre Putin schon in die Ukraine einmarschiert.


ist er das nicht auf der Krim? Er hatte es ja selber zu gegeben.

Das die CIA und das FBI Kiew berät, wie es gestern die Bild am Sonntag berichtete, ist euch keine Zeile wert, dass der Westen Nazis unterstützt, die in Odessa ein Massaker angerichtet haben und dort die Menschen in diesem Gebäude lebendig verbrannt haben, ist ja anscheinend die neue Friedenspolitik des Westens. Timoschenkos Aussage, dass dieses Massaker gerechtfertigt war, stößt auch niemanden hier auf.


Mal ganz Ehrlich, dich stört das ja auch nicht das Putin mit den rechten zusammen Arbeitet. Da lese ich von dir ja auch nix. Das die Leute lebendig verbrannt sind tut mir sehr leid. Im Übrigens haben die Pro Ukrainischen Leute die Pro Russischen aus dem Haus raus geholfen. Liest man von dir auch nix.

du liest einfach zu viel Russisches zeug ;) Und Timoschenkos aus sage, wenn das stimmt finde ich einfach nur sch...

Jetzt wird wieder gegen Russland und Iran gehetzt, aber nicht gegen die USA und Israel, die ja das Recht dazu haben, dem Iran die Atomwaffen zu verbieten.


Ja aber der arme Putin aber auch sowas von arm. Dass er fleißig mitspielt stört dich ja scheinbar auch nicht. Im Übrigen wird da nicht gehetzt sondern es ging wegen einem Vertrag. Wie geschrieben, lies den Bericht nochmal durch.


Hi Sonne, ich wollte ursprünglich hier nicht mehr darauf reagieren.Aber es ist so schön mit Dir!Deine Menschenkenntnis ist von erster " Güte "! :P

Äh.. ja, das Internet ist voll damit


wo denn.....

Ja aber der Arme Putin aber auch sowas von arm.


Hab ich nie behauptet! ;)

.
Das die Leute lebendig verbrannt sind tut mir sehr leid.


Ach nee.....

Ich könnt noch so weitermachen, ehrlich, mach es lieber nicht, ich hab ja keine Ahnung! :lol:
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12113
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Ukraine

Beitragvon Staber » Mo 5. Mai 2014, 17:58

Noch was.....
hätte Kiew seine Atomwaffen nicht abgegeben, dann wäre die Geschichte von Anfang an ganz anders verlaufen. Die Ukraine wäre einfach russisch geblieben oder wäre zumindest mit RUS in geeigneter Weise assoziiert. Und Putin würde an einen Einmarsch nicht denken müssen. Ich meine es ehrlich. Was denket ihr warum bis heute Nordkorea nicht angegriffen wurde. Genau, weil die atomar bestückte Waffen haben.

MfG
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12113
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 5. Mai 2014, 18:20

Die Ukraine ist 1991 unabhängig geworden, hat ihre Atomwaffen aber erst 1994 abgegeben:

http://de.wikipedia.org/wiki/Ukraine
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Mo 5. Mai 2014, 18:28

Staber hat geschrieben:Noch was.....
hätte Kiew seine Atomwaffen nicht abgegeben, dann wäre die Geschichte von Anfang an ganz anders verlaufen. Die Ukraine wäre einfach russisch geblieben oder wäre zumindest mit RUS in geeigneter Weise assoziiert. Und Putin würde an einen Einmarsch nicht denken müssen. Ich meine es ehrlich. Was denket ihr warum bis heute Nordkorea nicht angegriffen wurde. Genau, weil die atomar bestückte Waffen haben.

MfG


Ja, es waren sowieso russische Atomwaffen. Sie haben nie der Ukraine gehört. Die A-Waffen waren da allerhöchstens stationiert, mehr nicht. Ich habe jedenfalls nie davon gehört, dass nur die Ukraine für die Kosten der Entwicklung aufgekommen ist.
Zar Boris, der Versoffene, hat den Vorgang, der zum eigenen Staat führte, abgesegnet und sich nicht für den Erhalt des Riesenreiches eingesetzt.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23931
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 5. Mai 2014, 18:41

maxikatze hat geschrieben:Ja, es waren sowieso russische Atomwaffen. Sie haben nie der Ukraine gehört.


Falsch, das waren sowjetische Atomwaffen, deren rechtliche Zuordnung nach dem Zerfall der Sowjetunion (wie im Fall der Flotte) strittig war. Es war keineswegs klar, dass die auf ukrainischem Boden befindlichen Atomwaffen ein ausschließlich russisches Erbe von der SU waren.

Diese strittige Frage sollte ja gerade durch das Budapester Memorandum geklärt werden. Die Russen haben das unterschrieben und jetzt soll ein epochaler Vertrag nicht mehr verbindlich sein, weil der damalige russische Präsident dauernd besoffen war? Das kann`s doch nun wirklich nicht sein.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Mo 5. Mai 2014, 19:08

Du hast recht, es waren sowjetische Atomwaffen. - Jedenfalls keine ukrainischen.
Und wenn man die Verträge eines dauernd Betrunkenen für verbindlich erklärt, ja dann .... :roll:
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23931
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 5. Mai 2014, 19:30

maxikatze hat geschrieben:Du hast recht, es waren sowjetische Atomwaffen. - Jedenfalls keine ukrainischen.
Und wenn man die Verträge eines dauernd Betrunkenen für verbindlich erklärt, ja dann .... :roll:


Die Ukraine war ebenso Rechtsnachfolger der SU wie Russland.

Die von einem gewählten Präsidenten eines Riesenlandes unterzeichneten Verträge muss man nicht für verbindlich erklären, die sind ungeachtet des Alkoholpegels auf jeden Fall verbindlich.

Übrigens betraf der Vertrag von 1994 nicht nur Atomwaffen auf dem Boden der Ukraine, Weißrussland und Kasachstan waren da auch beteiligt:

Im Memorandum verpflichteten sich die USA, Großbritannien und Russland in drei getrennten Erklärungen jeweils gegenüber Kasachstan, Weißrussland und der Ukraine, als Gegenleistung für einen Nuklearwaffenverzicht die Souveränität und die bestehenden Grenzen der Länder (Art. 1) sowie deren politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit zu achten (Art. 2 f.) und im Falle eines nuklearen Angriffs auf die Länder unmittelbar Maßnahmen des UN-Sicherheitsrates zu veranlassen (Art. 4).


http://de.wikipedia.org/wiki/Budapester_Memorandum

Wer weiß, was aus diesen Waffen geworden wäre, wenn das Völkerrecht im Jahre 1994 nicht noch als Instrumentarium zur Bewältigung so eines Gefahrenpotentials gewesen wäre. Womöglich wären irgendwelche kasachischen Atomwaffen in die Hände der Al Qeida geraten, Bin Laden war ja sehr solvent.

Jedenfalls haben die Amerikaner mit dem Irakkrieg und Putin mit dem Überfall auf die Ukraine dieses Instrumentarium zerstört. Jetzt müssen die Atommächte ganz neu nachdenken, wie sie ohne das Werkzeug völkerrechtlicher Verträge ausnahmslos alle Atomwaffen auf der Welt unter Kontrolle halten können.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 6 Gäste