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Die offenen Drohungen des letzten iranischen Präsidenten gegen Israel sind nicht vergessen, auch nicht, dass bis vor nicht allzu langer Zeit Sitzungen in Teheran mit dem Satz beendet wurden: „Tod Israel“.
Deshalb: Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Israel durch die Aussicht auf einen mit Nuklearsprengköpfen bewaffneten Iran existenziell bedroht fühlen. Das ist nicht nur eine Bedrohung für Israel, sondern für den Frieden in der Welt.
Deshalb überwacht die EU die Umsetzung des vorläufigen Abkommens sehr streng. Denn, das kann ich Ihnen versichern, darin stimmen wir überein: Iran darf niemals in den Besitz von Atomwaffen kommen. Und der beste Weg, um das zu erreichen, sind Diplomatie und Dialog. Denn es ist in unser aller Interesse, diese Frage friedlich zu lösen und alles zu tun, um einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu verhindern.
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Ich habe vor zwei Tagen mit jungen Menschen in Ramallah gesprochen, die wie junge Menschen überall auf der Welt eine Ausbildung machen, studieren, reisen, eine Arbeit finden und eine Familie gründen wollen. Sie haben aber auch einen Traum, der für die meisten jungen Menschen selbstverständlicher Alltag ist: frei in ihrem eigenen Land zu leben, frei von Gewalt, ohne Beschränkung ihrer Bewegungsfreiheit. Das palästinensische Volk hat wie das israelische Volk ein Recht darauf, seinen Traum von einem eigenen, lebensfähigen und demokratischen Staat zu erfüllen. Die Palästinenser haben genauso wie Israelis ein Recht auf Selbstbestimmung und Gerechtigkeit.
Einer der Fragen dieser jungen Menschen, die mich am meisten bewegt hat, war: Wie kann es sein, dass Israelis 70 Liter Wasser am Tag benutzen dürfen und Palästinenser nur 17?
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Einer der großen Streitpunkte ist der Siedlungsbau. Es ist Ihnen bekannt, dass das Europäische Parlament ebenso wie die Vereinten Nationen, Resolutionen verabschiedet hat, die den von Ihnen favorisierten Siedlungsbau und –ausbau kritisieren und seinen Stopp fordern. Ganz sicher ist die Abtrennung Ost-Jerusalems von der Westbank in den Augen der EU und der gesamten internationalen Gemeinschaft eine Hürde auf dem Weg zu einer demokratischen Friedenslösung.
Die Blockade des Gaza-Streifens ist Ihre Reaktion auf Angriffe auf die Zivilbevölkerung. Aber sie lässt auch keine wirkliche Entwicklung zu und treibt Menschen in die Verzweiflung, die wiederum von Extremisten benutzt wird. Möglicherwiese schafft die Blockade so nicht mehr, sondern weniger Sicherheit.
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maxikatze hat geschrieben:Auch was die Nutzung von A-Waffen angeht , es wird im Westen grundsätzlich mit zweierlei Maß gemessen. Atommächte können Iran die friedliche Nutzung der A-Waffen nicht verwehren, wenn sie selber nicht bereit sind, diese ein für alle Mal zu verschrotten.
Faktencheck
Schulz' Zahlen zum Wasser waren fahrlässig naiv
Für seine Aussagen zur Wasserverteilung und der Blockade des Gazastreifens wurde EU-Parlamentspräsident Schulz bei seinem Israelbesuch kritisiert. Die Knesset-Rede des Politikers im Faktencheck.
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solange von dort aus israelische Siedlungen mit selbstgebauten Raketen beschossen werden
Staber hat geschrieben:Meine Meinung mal zu diesem Thema:
Die Ermordung eines palästinensischen Jugendlichen als Racheakt zeugt von Menschenverachtung. Solch ein Vorgehen gehörte in die Antike ,oder von mir aus noch weiter und muss strikt abgelehnt werden. Ist mal das erste.
So lange sich Israel an keinerlei Recht hält
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