Schweiz

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Steinzeitfund in der Schweiz ...

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Fluglärm-Staatsvertrag unterzeichnet
Flughafen Zürich entlastet den süddeutschen Himmel

Die Schwarzwald- und Bodensee-Region darf sich bald über weniger Fluglärm freuen. Früher als bisher soll der Flugverkehr auf dem Weg nach Zürich über Schweizer Gebiet geleitet und damit Süddeutschland entlastet werden.

Nach jahrelangem Streit haben sich Deutschland und die Schweiz auf einen Fluglärm-Staatsvertrag geeinigt. Die Flüge des Airports Zürich werden demnach neu geregelt. In den Abendstunden werde früher als bisher nur noch über Schweizer Gebiet geflogen, teilten Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und seine Schweizer Kollegin Doris Leuthard (CVP) am Montag mit.

Die deutschen Regionen im Schwarzwald und am Bodensee würden dadurch entlastet. Im Gegenzug verzichte Deutschland auf die bislang geforderte Begrenzung der Flugzahlen und lasse morgens mehr Flüge zu. Auf dem Weg nach Zürich fliegen die meisten Maschinen über Süddeutschland. Dort gibt es seit Jahren Widerstand.

„Mehr Ruhe über deutschem Himmel“
„Mit der Einigung zerschlagen wir einen dicken Knoten und lösen einen jahrelangen Konflikt mit der Schweiz“, sagte Ramsauer. „Es wird künftig mehr Ruhe über deutschem Himmel geben.“ Das seit 2003 geltende Nachtflugverbot bleibe erhalten. Die Schweizer Ministerin Leuthard sagte: „Mit diesem Kompromiss können beide Seiten gut leben.“

Anfang März hatten die Verhandlungen über einen Staatsvertrag begonnen. Ramsauer und Leuthard unterschrieben die Einigung am Montag. Die Parlamente der beiden Länder müssen dem Vertrag aber noch zustimmen. Läuft alles nach Plan, tritt er im kommenden Jahr in Kraft. Ein erster Staatsvertrag war im Jahr 2001 am Widerstand des Schweizer Parlaments gescheitert.

http://www.focus.de/reisen/fliegen/flug ... 76337.html

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http://www.morgarten.info/luftverkehrss ... utschland/

Der nach Berlin zitierte Bundesrat Leuenberger war diesem Druck nicht gewachsen und hat gegenüber den Deutschen Polterern nach kurzem kleinlauten Widerstand aus angst vor den Deutschen Drohungen nachgebeben und dem von Deutschland diktierten Luftverkehrsabkommen vollunfänglich zugestimmt. Die Schweizer Diplomatie hat vor dem forschen Auftritt der Teutonen, welche nur Klartext verstehen, vollständig versagt.

Was ist das denn für ein Pamphlet? Da geht es um die Nutzung des deutschen Luftraums durch den schweizerischen Luftverkehr. Die Lufthansa und der frankfurter Flughafen jammern auch über die Beschränkung des nächtlichen Flugbetriebes aus Lärmschutzgründen. Von einer Benachteiligung ausländischer Fluglinien kann überhaupt nicht die Rede sein.

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Alex hat geschrieben
Was ist das denn für ein Pamphlet? Da geht es um die Nutzung des deutschen Luftraums durch den schweizerischen Luftverkehr. Die Lufthansa und der frankfurter Flughafen jammern auch über die Beschränkung des nächtlichen Flugbetriebes aus Lärmschutzgründen. Von einer Benachteiligung ausländischer Fluglinien kann überhaupt nicht die Rede sein.

Das ist ja schon ein jahrelanger Streit zwischen Deutschland und der Schweiz. Wird wohl noch lange nicht zu Ende sein. Ob Leuenberger versagt hat, kann ich nicht beurteilen, dass er aber ein Nicker war, wussten alle.

Mit diesem Abkommen werden auch die Ueberflüge über meinen Kanton Aargau stark erhöht, was gerade in der Ferienzeit oft eine Belastung darstellt. Abwarten und Tee trinken gäll.

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Endspurt Referendum gegen Impfobligatorium‏

Was viele in der Schweiz nicht wissen, das Impfobligatorium für Mensch und Tier ist beschlossene Sache (Revision Epidemiengesetz und Tierseuchen- gesetz). Es stellt sich deshalb die Frage, wollen wir diesen Zwang akzeptieren oder nicht? Ein Impfobligatorium stellt nämlich eine nie dagewesene und gefährliche Einschränkung unserer Grundrechte dar.

NOCH haben wir die Wahlfreiheit. Es gibt die Möglichkeit dieses Gesetz zu verhindern. Nur wenn das Referendum dagegen zustande gebracht wird, können wir unsere Autonomie und unser Grundrecht auf persönliche Freiheit sowie auf körperliche und geistige Unversehrtheit wahren (Bundesverfassung Art. 10).

Kaum sind die Schweinegrippe-Impfstoffe als Sondermüll entsorgt, wird die Pharma-Lobby wieder aktiv. Diesmal soll per Verfassungsänderung -zunächst für bestimmte Berufsgruppen- eine Impfpflicht eingeführt werden. Wenn also das nächste Mal von der WHO ein länderübergreifendes Hüsteln wie bei der Schweinegrippe zur „Pandemie” hochstilisiert wird, dann ist das ein Fall für die „Impfquisition”.

http://wissenschaft3000.wordpress.com/2 ... %E2%80%8F/

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Deutsch-schweizerischer Handel erholt sich von Krise

Die Wirtschaft der Schweiz ist immer stärker mit jener Deutschlands verflochten. Und eine stetig wachsende Zahl von Schweizern lässt sich im nördlichen Nachbarland nieder. Das zeigen die Erhebungen 2010 der Handelskammer Deutschland-Schweiz.

Nach dem schlechtesten deutsch-schweizerischen Aussenhandelsjahr seit dem 2. Weltkrieg im Jahr 2009 folgte 2010 "eine spürbare Erholung", sagte Eric Sarasin, Präsident der Handelskammer Deutschland Schweiz, am Mittwoch in Zürich. Wobei noch nicht in allen Handelsbereichen an die Rekordwerte aus dem Jahr 2008 angeschlossen werden konnte.

Auch an der 'Migrationsfront Deutschland Schweiz' hätten sich sowohl die Lage als auch die Anzahl Polemiken "entspannt", sagte Vizedirektor Daniel Heuer: "Zwar gibt es ein Allzeithoch von 265'000 dauerhaft in der Schweiz niedergelassenen Deutschen. Doch der Zuwachs der deutschen Zuwanderung hat sich schon zum zweiten Mal deutlich abgeschwächt."

2010 sind 13'800 Deutsche in die Schweiz gekommen, 2009 waren es noch 17'120 gewesen. Zu dieser Abnahme dürfte, so Heuer, wohl auch die entspanntere Konjunkturlage in Deutschland selbst beigetragen haben.

Weiterhin mehr Auslandschweizer
Waren die Deutschen 2009 nach den Italienern noch die zweitgrösste Ausländergruppe in der Schweiz, machen sie sich nun daran, zu den Italienern aufzuschliessen. Aus Italien kommen 16,8% der ausländischen Wohnbevölkerung in der Schweiz, aus Deutschland 15,4%.

Deutschland hingegen ist für eine wachsende Zahl von Schweizern als Wahlheimat interessant. Im Krisenjahr 2009 waren 1126 Schweizer über den Rhein ausgewandert. Ein Jahr später, in deutlich entspannterem Klima, waren es bereits 1262 Schweizer. Damit leben knapp 78'000 (registrierte) Schweizer Expats in Deutschland.
Das entspricht einer Zunahme von 1,6%. Im Krisenjahr 2009 hatte der Zuwachs 1,5% betragen. Dieser Zuwachs ist höher als jener in die gesamte EU. Der Deutsche Arbeitsmarkt zieht die Schweizer mehr an als jener anderer (Nachbar-)Länder.

"Auch diese Wachstumszahlen interpretiert die Handelskammer als Indiz für die Attraktivität des deutschen Arbeitsmarkts", sagt Heuer. Sei doch gleichzeitig bekannt, dass der Anteil der aktiv Beschäftigten unter den Auslandschweizern in Deutschland höher liege als in Frankreich oder Italien, wo anteilsmässig mehr Schweizer Rentner leben.

Gegenläufige Direktinvestitionen
Die deutschen Direktinvestitionen in der Schweiz (Unternehmensgründungen, -beteiligungen) wuchsen 2010 um "bemerkenswerte" 1,9 Milliarden Euro (Bopp), nachdem sie schon 2009 um 1,1 Mrd. Euro zugenommen hatten. Dem gegenüber hatte die Schweiz 2009 noch Direktinvestitionen in der Höhe von 2,4 Mrd. Euro getätigt, aber 2010 zog sie 77 Mio. Euro aus Deutschland zurück.

Für 2008 (neueste Zahl) weist die Deutsche Bundesbank 1219 deutsche Unternehmen in der Schweiz aus, die jährlich 67 Mrd. Euro umsetzen und über 100'000 Mitarbeitende beschäftigen. Das Schweizer Engagement in Deutschland ist aber noch grösser: Es gibt 1513 Schweizer Unternehmen nördlich des Rheins, die zusammen jährlich 124 Mrd. Euro umsetzen und 336'000 Mitarbeitende beschäftigen.

http://www.swissinfo.ch/ger/wirtschaft/ ... d=29897100

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In der Schweiz wohnen und in Deutschland wählen

•Wählen auch aus dem Ausland möglich
Wer als Deutscher in der Schweiz seinen festen Wohnsitz hat kann dennoch sein Wahlrecht in Deutschland wahrnehmen und an der nächsten Bundestagswahl am 27.09.2009 teilnehmen. Es kostete uns ein wenig Anstrengung, dies herauszufinden. Ich fragte vor Jahren einen deutschen Grenzbeamten, wie das funktioniert, und ob ich dazu ein Konsulat oder die deutsche Botschaft in Bern aufsuchen müsse.

„Das weiss ich nicht, fragen sie bitte meinen Schweizer Kollegen“ war die entwaffnend ehrliche Antwort.

Da ich davon ausging, dass Schweizer Grenzbeamten in deutschem Wahlrecht eher nicht ausgebildet werden, suchte ich lieber im Internet nach einer Antwort auf meine Frage. Auf der Homepage der Deutschen Botschaft in Bern bzw. später auf der Homepage der Gemeinde, in welcher wir zuletzt in Deutschland gemeldet waren, fand ich ein Formular zum Herunterladen, welches uns erlaubte, ins Wählerverzeichnis eines benachbarten Landkreises in Deutschland eingetragen zu werden.
•Eintrag ins Wählerverzeichnis bis zum 6. September 2009

Das muss allerdings bis 6. September geschehen sein. Denn:

„Der Antrag muss bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl (6. September 2009) bei der letzten Wohnsitzgemeinde in Deutschland eingehen.“
(Quelle: http://www.bern.diplo.de)
•Kein Heimatort aber einen Geburtsort

Ist dies geschehen, bekommt man 3 Wochen vor der Wahl seine Briefwahlunterlagen zugeschickt. In Deutschland werden anders als in der Schweiz nicht grundsätzlich immer alle Wahlunterlagen per Post zugeschickt, man muss eine Briefwahl eigens beantragen bzw. sich seine Briefwahlunterlagen in der Heimatgemeinde abholen. „Heimatgemeinde“ ist die Gemeinde, in der man zurzeit gemeldet ist, das hat nichts mit dem Schweizer „Heimatort“ zu tun.

Deutsche haben keinen Heimatort, sie haben nur einen „Geburtsort“. Den wiederum haben die Schweizer nicht, jedenfalls habe ich noch keinen Geburtsort in einem Schweizerpass oder in einer „ID“ = der Identitätskarte entdecken können.

•Wählen im Landkreis in Grenznähe

So wählen wir nun im Landkreis Waldshut, obwohl wir nie dort wohnten oder lebten, mit erster und zweiter Stimme die richtigen Kandidaten und die richtige Partei. Welcher Landkreis für Deutsche in Bern oder in der Innerschweiz als „grenznah“ gilt, dass weiss einzig das deutsche Wahlrecht bzw. die Beamten, die es hüten. Bislang konnten wir nicht herausfinden, wie diese Entscheidung getroffen wird, in welchem Wahlkreis man am Ende per Briefwahl abstimmen darf. Eine Anfrage beim Wahlleiter blieb noch unbeantwortet.

http://www.blogwiese.ch/archives/1181

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Es tut sich was in Sachen Demokratie im Ausland.

Nachbarländer wollen mehr Mitbestimmung

Direkte Demokratie als neues Exportprodukt
Schweiz Dienstag, 3. Juli, 13:52

Fast über Nacht ist das Interesse an der direkten Demokratie gewachsen. Ausländische Politiker suchen in der Schweiz nach einem Mittel gegen die Politikverdrossenheit ihrer Bürger.
Markus Häfliger, Bern

Fast 1000 Kilometer war Moritz Leuenberger gereist für eine Rede von gerade einmal 17 Minuten. So lange hatte der Alt-Bundesrat Zeit, um am Parteitag der deutschen Grünen in Kiel die direkte Demokratie zu erklären. Doch das genügte Leuenberger, um bei seinem Publikum wahre Begeisterungsstürme auszulösen. «Er wurde umjubelt wie ein Heilsbringer», konstatierte die «Stuttgarter Zeitung» nach der Rede.

Leuenbergers Auftritt fand bereits vor ein paar Monaten statt, wurde hierzulande aber nicht zur Kenntnis genommen. Auch der tiefere Grund für seine Einladung nach Kiel wurde bisher in der Schweiz kaum registriert: In Deutschland ist das Interesse an der direkten Demokratie enorm gewachsen. Das Gleiche gilt für Österreich. Und deshalb suchen ausländische Politiker zunehmend Inspiration in der Schweiz.

Doch das ist rascher postuliert als umgesetzt. «In der deutschen Politik gibt es derzeit eine gewisse Ratlosigkeit, wie sie mit der verstärkten Forderung nach Partizipation umgehen soll», sagt Guldimann. Auf diese Ratlosigkeit hat ausser der Diplomatie auch der Kanton Aargau reagiert. Zusammen mit dem Bundesland Baden-Württemberg organisierte er Ende Juni eine Demokratiekonferenz, an der über 100 Experten und Politiker aus beiden Ländern teilnahmen. An der Tagung wollten deutsche Politiker zum Teil bis ins Detail wissen, wie eine Vernehmlassung funktioniere, was die direkte Demokratie koste oder warum Schweizer Politiker so viel Vertrauen in die Urteilsfähigkeit ihrer Bürger hätten.

«Es gibt in Deutschland ein wachsendes Unbehagen mit der Demokratie, das wir nicht ignorieren dürfen», sagte Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim anschliessenden Abendessen auf Schloss Lenzburg. Hier sei die Schweiz «eine echte politische Inspirationsquelle». Es gehe nicht darum, das System der Schweiz zu kopieren; vielmehr wolle er die parlamentarische Demokratie Deutschlands, in der das Volk vor allem durch Wahlen mitwirkt, mit «direktdemokratischen Elementen» ergänzen.

Angst vor Machtverlust

Wenige Tage nach der ersten Demokratiekonferenz gibt es bereits Interesse für eine weitere. Diesmal kommt es aus Österreich. «Das Bundesland Salzburg ist mit dem Kanton Aargau in Kontakt getreten, im Hinblick auf eine ähnliche Konferenz», sagt der Aargauer Staatsschreiber Peter Grünenfelder.

Während der Tagung in Aarau zeigte sich auch, dass nicht alle unter direkter Demokratie das Gleiche verstehen. Aus vielen Voten ging hervor, dass deutsche Politiker Volksbefragungen eher als Notnagel in verfahrenen Situationen sehen. Sie begrüssen die Bürgerbeteiligung in Form unverbindlicher Gesprächsrunden, bleiben aber skeptisch gegenüber endgültigen Volksentscheiden. In der Diskussion warf ein deutscher Teilnehmer seinen Politiker-Kollegen deshalb vor, sie hätten Angst vor Machtverlust. Martin Schairer, CDU-Bürgermeister in Stuttgart, gab dies gar zu: «Natürlich geht es auch um Macht.»

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/direk ... 1.17310823

[AlexRE]

Deutsche haben keinen Heimatort, sie haben nur einen „Geburtsort“. Den wiederum haben die Schweizer nicht, jedenfalls habe ich noch keinen Geburtsort in einem Schweizerpass oder in einer „ID“ = der Identitätskarte entdecken können.

Ich hatte mein ganzes Leben lang meinen 1. Wohnsitz in Recklinghausen, aber als Geburtsort ist der Nachbarort Herten in meinem Pass eingetragen, weil zur Zeit meiner Geburt meine Eltern an der Stadtgrenze zu Herten wohnten und das nächste Krankenhaus mit Kreißsaal dort war.