Sammelthread "Weitere aktuelle Themen"

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Re: Kuh springt durch Küchenfenster in Wohnhaus

Beitragvon Staber » Fr 22. Jun 2012, 17:45

Das liest sich aber nicht sehr schlau. ;)



Man spricht ja immer von der dummen Kuh! ;)

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Re: Caracas will Fels aus Berliner Tiergarten zurück

Beitragvon Staber » Fr 22. Jun 2012, 17:51

Gebt den Stein zurück und nehmt einfach einen anderen....
Die Kosten dafür sollte selbstverständlich der Künstler übernehmen... :roll:

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Keine Strafe für bestechliche Ärzte

Beitragvon AlexRE » Fr 22. Jun 2012, 22:42

Vom Forum unseres Teilnehmers Caloderma hierher kopiert:

Posaidon hat geschrieben:
Ärzte dürfen für die Verordnung von Medizin Bestechung in Form von Geschenken von Konzernen annehmen, hat der BGH geurteilt. Grund: Sie seien keine „Amtsträger“.


taz.de

Au man, was ist bloß in diesem Staate hier los ?! Was hat denn das mit Amtsträger zu tun ? Kriegen die Weißkittel denn nie den Hals voll ? Eine Drecksackhand wäscht die andere ! Und da sollen Ärzte noch Vertrauenspersonen für ihre Patienten sein........? Da geht mir die Hutschnur hoch ! Alles nur vom Feinsten für die Reichen.



Um den § hier geht es:

§ 299 Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr

(1) Wer als Angestellter oder Beauftragter eines geschäftlichen Betriebes im geschäftlichen Verkehr einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung dafür fordert, sich versprechen läßt oder annimmt, daß er einen anderen bei dem Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen im Wettbewerb in unlauterer Weise bevorzuge, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs einem Angestellten oder Beauftragten eines geschäftlichen Betriebes einen Vorteil für diesen oder einen Dritten als Gegenleistung dafür anbietet, verspricht oder gewährt, daß er ihn oder einen anderen bei dem Bezug von Waren oder gewerblichen Leistungen in unlauterer Weise bevorzuge.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Handlungen im ausländischen Wettbewerb.


http://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__299.html

Der ist erst vor ein paar Jahren eingeführt worden, davor war tatsächlich jede Art von Bestechung außer Beamtenbestechung legal.

Die Gesetzesreform sollte die Strafbarkeit von Korruption weit ausdehnen und deswegen dachten viele Fachleute und auch Richter der Vorinstanzen, dass das Ärzteschmieren darunter fällt.

Der BGH ist aber anderer Meinung ...

Ich persönlich sehe das nicht so, (Kassen-) Ärzte stehen in einer Rechtsbeziehung zu den Krankenkassen, die m. E. dieser Formulierung entspricht:

(1) Wer als Angestellter oder Beauftragter eines geschäftlichen Betriebes


http://globaltalk.userboard.org/post518.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Kuh springt durch Küchenfenster in Wohnhaus

Beitragvon Livia » Sa 23. Jun 2012, 08:26

Staber hat geschrieben:
Das liest sich aber nicht sehr schlau. ;)



Man spricht ja immer von der dummen Kuh! ;)

gruß staber


Mit diesem Spruch "dumme Kuh" ist meist eine Frau gemeint. Diese Kuh wollte auch mal sehen, wie man so lebt. :lol:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Keine Strafe für bestechliche Ärzte

Beitragvon Staber » Sa 23. Jun 2012, 11:39

Das Urteil ist vermutlich rechtlich korrekt, :? aber leider moralisch vollkommen falsch.
Dadurch das Ärzte weder laut Urteil Amtsträger noch Beauftragte sind, fallen sie leider durch das Raster deutscher Korruptionsgesetze.
Selbst nach der Definition von Transparency International ist Korruption der Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Vorteil. Das Schlüsselwort ist "anvertraut". Im Arzt-Patienten-Verhältnis beruht die Macht das Arztes lediglich auf dem Vertrauen, dass ihm der Patient entgegenbringt.
Frei nach dem Motto "der Patient kann ja den Arzt wechseln, wenn ihm die Verschreibungsweise des vorherigen nicht passt." liegt hier also keine Korruption vor. Allerdings ist hier wieder einmal der "freie Markt" nur Illusion: Dem Patienten fehlt das Wissen und die Information, um Ärzte beurteilen zu können.

Das zeigt nur: Wenn es sich in diesem Fall nicht um Korruption handelt, dann muss es auf anderem Wege verboten werden. Da sollte die Ministerin für Verbraucherschutz tätig werden. Alternativ könnte man natürlich auch alle Ärzte verbeamten, und damit doch wieder unter die Korruptions-Gesetzgebung fallen lassen.Möglichkeiten gibt es genug.Die jetzige Situation ist jedenfalls untragbar.
Tja da werden die Pharmapreise wieder steigen, und unweigerlich die Beitragsprämien der Versicherten.
"Nach Schätzung von Experten kosten Falschabrechnungen, Betrug und Korruption die Beitragszahler jedes Jahr bis zu 18 Milliarden Euro."
Zum Glück sind das ja alles nur Einzelfälle, wäre ja nicht auszudenken , wenn es keine Einzelfälle mehr wären.

18.000.000.000 : 40.000.000 = ca. 410 € pro Beitragszahler im Jahr.

Medizin hätte man studieren sollen... ;)

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Re: Keine Strafe für bestechliche Ärzte

Beitragvon AlexRE » Sa 23. Jun 2012, 11:59

Staber hat geschrieben:Das Urteil ist vermutlich rechtlich korrekt, :? aber leider moralisch vollkommen falsch.


Die Formulierung "Angestellter oder Beauftragter" im § 299 StGB ist so weit gefasst, dass der Wille des Gesetzgebers, möglichst jede Art von Korruption zu erfassen, leicht erkennbar ist. Die Vorschrift ist auch relativ neu, ihre hier relevanten Adressaten - Ärzte und Pharmareferenten mit ungesundem Erwerbstrieb - dürften allesamt die rechtspolitische Diskussion im Vorfeld der Gesetzesnovelle mitbekommen haben.

Das Urteil ist also rechtlich nicht korrekt.
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Re: Keine Strafe für bestechliche Ärzte

Beitragvon Staber » Sa 23. Jun 2012, 19:09

Im konkreten Fall geht es um einen Apotheker, der sieht sein Interesse daran, dass sich in seiner Umgebung eine Arztpraxis ansiedelt. Er finanzierte den Ausbau einer Praxis mit fast 200.000 DM und gewährt dem Arzt auch noch 2000 Euro monatlichen Mietzuschuss. Die Staatsanwaltschaft vermutet, dass dies nicht ganz ohne Gegenleistung des Arztes geschieht.Ist ja auch verständlich.Nehmen und geben! ;) Der Tatverdacht geht dahin, der Arzt verschreibe teure Medikamente (Zytostatika) auch bezeichnet als: das Zellwachstum hemmende Stoffe; Krebsmittel; Mittel gegen Autoimmunerkrankungen; Stoffe zur Hemmung der Zellteilung usw ,die dann seitens der Patienten aus der bestimmten Apotheke bezogen werden.
Das LG hat das Hauptverfahren nicht eröffnet. Der Arzt sei kein Beauftragter der Krankenkasse, weshalb § 299 StGB nicht erfüllt sei. Im Ergebnis hat das OLG Braunschweig die Beschwerde der StA gegen die Nichteröffnung verworfen (insofern fehlerhafte Darstellung in der Ärztezeitung), also den Tatverdacht ebenfalls als nicht hinreichend angesehen: Es sei nämlich nicht belegt, dass der Arzt tatsächlich auf die Patienten eingewirkt habe, die Medikamente gerade bei diesem Apotheker zu beziehen. Daher fehle es wohl an einer konkreten Unrechtsvereinbarung, die andere Wettbewerber benachteilige.

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Spendenflut für US-Grossmutter nach Pöbelei im Schulbus

Beitragvon Livia » Mo 25. Jun 2012, 09:43

Bild

Ein Video im Internet zeigt, wie die 68-Jährige von Teenagern beschimpft und bedroht wird. In kürzester Zeit spendeten Internet-Nutzer fast eine halbe Million Dollar für die alte Dame. Ihre Peiniger trauen sich derweil nicht mehr vor die Tür.

In dem zehnminütigen Handy-Video ist zu sehen, wie zwölf und 13 Jahre alte Schüler die achtfache Grossmutter während einer Schulbusfahrt in Greece im Bundesstaat New York mit Schimpfwörtern belegen und wegen ihrer Frisur, ihres Gewichts und ihres Hörgeräts verhöhnen.

Mit Sätzen wie «Du bist ja so fett» und «Oh Gott, setze bloß die Sonnenbrille wieder auf» beleidigten die Schüler Karen Klein. Einige Schüler machen obszöne Gesten, lachen sie aus und schubsen sie herum, während Klein versucht, die Belästigungen der Jugendlichen so gut wie möglich zu ignorieren.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/1972 ... orial/sda/
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

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Re: Spendenflut für US-Grossmutter nach Pöbelei im Schulbus

Beitragvon Staber » Mo 25. Jun 2012, 10:16

Livia hat geschrieben:Bild

Ein Video im Internet zeigt, wie die 68-Jährige von Teenagern beschimpft und bedroht wird. In kürzester Zeit spendeten Internet-Nutzer fast eine halbe Million Dollar für die alte Dame. Ihre Peiniger trauen sich derweil nicht mehr vor die Tür.

In dem zehnminütigen Handy-Video ist zu sehen, wie zwölf und 13 Jahre alte Schüler die achtfache Grossmutter während einer Schulbusfahrt in Greece im Bundesstaat New York mit Schimpfwörtern belegen und wegen ihrer Frisur, ihres Gewichts und ihres Hörgeräts verhöhnen.

Mit Sätzen wie «Du bist ja so fett» und «Oh Gott, setze bloß die Sonnenbrille wieder auf» beleidigten die Schüler Karen Klein. Einige Schüler machen obszöne Gesten, lachen sie aus und schubsen sie herum, während Klein versucht, die Belästigungen der Jugendlichen so gut wie möglich zu ignorieren.

http://www.bluewin.ch/de/index.php/1972 ... orial/sda/



Moin "Livia"

"Can You Call a 9-Year-Old a Psychopath?"

In diesem Zusammenhang wäre es vielleicht interessant auf eine schon länger laufende Debatte in den USA hinzuweisen, ob man Kinder als Psychopathen bezeichnen kann.

Hier der betreffende Artikel der New York Times
http://www.nytimes.com/2012/05/13/magaz ... wanted=all

Meine Meinung zum Thema...es ist doch eine Erziehungssache.
Kids in dem Alter sind allgemein unleidlich und nicht die verständigsten. Aber was ist denn bei uns? Ich sehe in Bremen jeden Tag in den Öffis: 2 Jährige brauchen einen eigenen Sitzplatz, egal wie voll die Bim ist. :roll: Die liebevollen Mütter und Väter immer darauf bedacht, das der " Hosenschei**er" einen Platz hat zum sitzen.
Zu meiner Zeit( Ich weiß, alte Kamellen ) wurde ich auf den Schoß der Mutter gesetzt und damit war wieder ein Paltz frei. Heute? Undenkbar!! Ich mit meinen 73 Lenzen stehe heute noch auf und mache wenn nötig, einen Sitzplatz frei. Aber die Kids kriegen ihren Hintern nicht mehr hoch. Hauptsache Handy & MP3 Player und stierer Blick darauf.
Kinder lernen durch Vorbildwirkung. Aber was machen , wenn es keine Vorbilder mehr gibt????


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Re: Spendenflut für US-Grossmutter nach Pöbelei im Schulbus

Beitragvon AlexRE » Mo 25. Jun 2012, 13:47

Staber hat geschrieben:"Can You Call a 9-Year-Old a Psychopath?"

In diesem Zusammenhang wäre es vielleicht interessant auf eine schon länger laufende Debatte in den USA hinzuweisen, ob man Kinder als Psychopathen bezeichnen kann.

Hier der betreffende Artikel der New York Times
http://www.nytimes.com/2012/05/13/magaz ... wanted=all

Meine Meinung zum Thema...es ist doch eine Erziehungssache.
Kids in dem Alter sind allgemein unleidlich und nicht die verständigsten.


Es gibt Kinder, die keiner Fliege etwas zuleide tun und es gibt Kinder, die auch größere Tiere als Fliegen auf sadistische Weise töten. Wer ernsthaft behauptet, dass ausnahmslos jede schlechte Entwicklung durch Erziehungsfehler verursacht sei, hat m. M. n. ein ideologisch verzerrtes Weltbild.

Bei dem hier fraglichen asozialen Verhalten in der Öffentlichkeit muss man allerdings wirklich schauen, was für Vorbilder diese Kinder eigentlich haben.
Der Stuttgarter OB Rommel:

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