Internationales Recht und Separatismus

[AlexRE]

Der internationale Gerichtshof hat die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo für rechtens erklärt:

Unabhängigkeit des Kosovo für rechtens erklärt

Nach Ansicht des Internationalen Gerichtshof verstieß die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Jahr 2008 nicht gegen das Völkerrecht.

(...)

Die Entscheidung des Gerichts dürfte auch Auswirkungen auf eine ganze Reihe separatistischer Bestrebungen in der Welt haben. Georgien erhob 2008 vor dem Gericht ähnliche Vorwürfe gegen Russland wegen des Konflikts in Süd-Ossetien.

Quelle: welt.de

Ich fürchte, dass der IGH dadurch neuen Konflikten weltweit Tür und Tor geöffnet hat. Es gibt über 1000 ethnisch homogene Völker auf der Welt und nur knapp 200 Staaten...

[AlexRE]

Vom privaten Forum herüberkopiert:

Warum sollte dieses der Fall sein?

Wäre dieses "Urteil" früher getroffen worden, hätte es den Yugoslawien Krieg einzuschränken
bzw. zu verhindern gemocht!!!

http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege


Außer in Serbien wurden in allen Teilrepubliken der SFR Jugoslawien nach durchgeführten demokratischen Wahlen Referenden über die staatliche Souveränität abgehalten.

Bei jeweils sehr hohen Wahlbeteiligungen, allerdings, vor allem in Kroatien und Bosnien-Herzegowina, boykottiert von den jeweils serbischen wahlberechtigten Einwohnern, stimmten für die jeweilige staatliche Souveränität:

Slowenien: 88 Prozent
Kroatien: 94,7 Prozent
Bosnien-Herzegowina: 92,8 Prozent
Mazedonien: 91 Prozent
Montenegro: 55,5 Prozent

http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawien

Das ganze hätte auch ähnlich wie in der Tschechoslowakei gehandhabt werden können, oder nicht?



Es zeichnete sich bald ab, dass der föderative Staat „Tschechoslowakei“ auf Dauer keinen Bestand mehr haben werde. Zu den ersten Zerwürfnissen kam es während des sogenannten Gedankenstrich-Krieges um die Landesbezeichnung. Von April 1990 bis Ende 1992 hieß das Land Die Tschechische und Slowakische Föderative Republik (ČSFR; vereinzelt auch als Tschechoslowakische Bundesrepublik bezeichnet) mit den Kurzformen Tschechoslowakei in Tschechien beziehungsweise Tschecho-Slowakei in der Slowakei. Aufkommende Interessenskonflikte zwischen den beiden Landesteilen führten 1992 zum Ende der Tschechoslowakei. Ohne Referendum wurde vom Parlament die Auflösung des Staates und damit die Bildung der Staaten Tschechien und Slowakei zum 31. Dezember 1992 beschlossen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Tschechoslowakei

Diese "200 Staaten" entstanden durch Machtpolitik (Krieg, Heirat usw.) zusammengehalten
durch ünterdrückung!
Sind die Krebsgeschwüre dieses Planeten, nicht mehr und nicht weniger!!!

Siehe z.b. Kenia, das per Volksabstimmung den Zentralismus abwählte und mehr Autonomie
für Ihre Regionen einführte!!

http://www.inwent.org/ez/articles/179813/index_p.de.shtml

Aber auch für das ewig besserwissendes Europa gibt es hoffnung!!!

http://www.klartext-magazin.de/48A/wp-content/uploads/2010/09/Separatisten_02.swf

Aber solange dieses Europa seinem Sozialismus und an dem gegenstück Liberalismus
anbetet!
Solange wie diese EU, ein Machtkonstruckt der Nationalstaaten ist!


http://lichtschlag-buchverlag.de/programm/JosefSchuesslburner/RoterbraunerundgruenerSozialismus/Inhalt

Wird es immer latent am zerfallen sein, siehe z.b. Euro!!!


P.S Dieses Urteil, ist das beste was dieser Gerichtshof für die Menschheit geleistet hat!

mfg

[AlexRE]

Warum sollte dieses der Fall sein?

Wäre dieses "Urteil" früher getroffen worden, hätte es den Yugoslawien Krieg einzuschränken
bzw. zu verhindern gemocht!!!

http://de.wikipedia.org/wiki/Jugoslawienkriege

Die Geschichte liebt den Konjunktiv nicht. (M. Gorbatschow)

Sie ist auch noch nicht zu Ende. Im Falle Jugoslawiens, der Tschechoslowakei und auch beim Zerfall der Sowjetunion hatten Teilrepubliken verfassungsmäßig garantierte Rechte auf den Austritt aus der jeweiligen Union geltend gemacht, denen die tschechische und sowjetische Regierung - abgesehen von regionalen Kommandeuren zu verantwortenden Übergriffen in Lettland und Litauen - auch nicht mit verfassungs- und völkerrechtlich illegaler Gewalt entgegengetreten sind.

Der Kosovo dagegen war ein Territorium der serbischen Teilrepublik Jugoslawiens, genauso wie Tschetschenien ein Territorium der russischen Republik ist. Beide hatten keinerlei Austrittsrechte. Die NATO - Staaten und ihr politischer Anhang haben sich mithin auf eine Weise in die inneren Angelegenheiten Serbiens eingemischt, die sie sich gegenüber Russland nicht herauszunehmen wagen. Die Mehrheit der Staaten der Welt weigert sich nicht zuletzt deshalb, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

Ich bezweifele wirklich, dass die Anerkennung dieser Art von Sonderrecht des Stärkeren (NATO) das Beste ist, was der internationale Gerichtshof der Welt bislang beschert hat. Diese Art von Recht wird der Welt vielmehr noch einige Scherereien bringen.

[AlexRE]

Na dann nenne mir einem einzigen Staat in Europa, Inklusive Russland!!! (von Afrika und Amerika ganz zu schweigen!!!

Der nicht entstanden ist durch Raub und Gewalt!!!

Ausser der Schweiz und ein paar kleinstaaten, wird diese Suche wohl ergebnislos enden!!!


Selbst dieses Produkt "BRD" kann nicht vorweisen, das es vom Volk legemitiert ist!!!
Dasselbe Volk, das deiner Einer als eigentlicher Souverän bezeichnet hatte keine
möglichkeit abzustimmen!!!
Die einzige Verfassung, die voll legemitiert ist in diesen Lande ist die Boarische (per
Volksabstimmung) desweiteren ist meiner einer keine bekannt!!! (Alle per "Parlamentarischer
Demokratie" durchgewunken)

Außerdem hör mir mit Gorbatschow auf, dem sein einzigster Verdienst war es die auswirkungen
seiner Regierungszeit, nicht mit Waffengewalt zu bekämpfen!!!
Sein Volk, hat Er kläglich im Stich gelassen!!!
Obwohl Er die möglichkeit hatte diesen Prozess Sozial-verträglich zu gestalten!!!

Übrigens konnte der Yugoslawische Konflikt nur diese ausmaße erreichen, weil es keine
einheitliches anerkanntes Recht gab!!!
Die EU versagte kläglich, aber was will man von einem Suprationalen Staatsgebilde erwarten!
Das nur im interesse der Konzerne handelt, und im endefekt seine "legemation" daraus
erhält!

Preisfrage ist der Mensch für "IG Farben 2" dar, oder die Wirtschaft für den Menschen!!!

Dazu würde meiner einer die Doku "Das schmutzige Gold der Anden" empfehlen!!!

Der Kosovo dagegen war ein Territorium der serbischen Teilrepublik Jugoslawiens, genauso wie Tschetschenien ein Territorium der russischen Republik ist. Beide hatten keinerlei Austrittsrechte. Die NATO - Staaten und ihr politischer Anhang haben sich mithin auf eine Weise in die inneren Angelegenheiten Serbiens eingemischt, die sie sich gegenüber Russland nicht herauszunehmen wagen. Die Mehrheit der Staaten der Welt weigert sich nicht zuletzt deshalb, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

http://www.bmlv.gv.at/omz/grafiken/vollbild/brill3600.png

Vor allem ist es Territorium der Menschen die darauf LEBEN!!!

Ansonnsten können wir gleich wieder dem nächsten "Gröfaz" Wählen!!!


Ich bezweifele wirklich, dass die Anerkennung dieser Art von Sonderrecht des Stärkeren (NATO) das Beste ist, was der internationale Gerichtshof der Welt bislang beschert hat. Diese Art von Recht wird der Welt vielmehr noch einige Scherereien bringen.

Mit Welchen Recht wurde den der Yugoslawische Staat geschaffen 1918???


mfg

[AlexRE]

Der Kosovo dagegen war ein Territorium der serbischen Teilrepublik Jugoslawiens, genauso wie Tschetschenien ein Territorium der russischen Republik ist. Beide hatten keinerlei Austrittsrechte. Die NATO - Staaten und ihr politischer Anhang haben sich mithin auf eine Weise in die inneren Angelegenheiten Serbiens eingemischt, die sie sich gegenüber Russland nicht herauszunehmen wagen. Die Mehrheit der Staaten der Welt weigert sich nicht zuletzt deshalb, die Unabhängigkeit des Kosovo anzuerkennen.

http://www.bmlv.gv.at/omz/grafiken/vollbild/brill3600.png

Vor allem ist es Territorium der Menschen die darauf LEBEN!!!

Ansonnsten können wir gleich wieder dem nächsten "Gröfaz" Wählen!!!


Ich bezweifele wirklich, dass die Anerkennung dieser Art von Sonderrecht des Stärkeren (NATO) das Beste ist, was der internationale Gerichtshof der Welt bislang beschert hat. Diese Art von Recht wird der Welt vielmehr noch einige Scherereien bringen.

Mit Welchen Recht wurde den der Yugoslawische Staat geschaffen 1918???


mfg

Dass in der Vergangenheit die meisten Staaten mit Gewalt und nur auf der Grundlage des Rechts des Stärkeren gegründet wurden, ist kein hinreichendes Argument dafür, im fortgeschrittenen Atomwaffenzeitalter Grenzänderungen gegen den Willen souveräner Staaten weiterhin mit Gewalt erzwingen zu dürfen.

Warum hat sich denn niemand getraut, Tschetschenien gegen den Willen der Russen anzuerkennen, wohl aber den Kosovo gegen den Willen der Serben?

Wenn das Schule macht, wird es verdammt schwierig werden, die weitere Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln zu verhindern oder gar zu erreichen, dass sie weltweit abgeschafft werden.

[AlexRE]

Warum hat sich denn niemand getraut, Tschetschenien gegen den Willen der Russen anzuerkennen, wohl aber den Kosovo gegen den Willen der Serben?

Auch Putins Russland, will am Globalen Welthandel partizipieren!!!

Und seit neuestens sogar eine "Freihandelszone" mit der EU!!!

Außerdem müsste es heißen "Warum es niemanden wert war"!

Außerdem Atombomben sind ein stumpfes schwert, erstens gibts genügend abwehrmittel
und zweitens gibts inzwischen ganz andere sachen!
Und selbst ein Putin, hängt an seinem eigenem Leben, jetzt umsomehr da ER an der Spitze
der Macht in Russland steht!!!


Wenn das Schule macht, wird es verdammt schwierig werden, die weitere Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln zu verhindern oder gar zu erreichen, dass sie weltweit abgeschafft werden.

Seit der Erfindung der ersten Steinschleuder, hat die Menschheit durchgängig aufgerüstet!
Und nur die Waffen aussortiert die überholt waren, weil sie die wirksamkeit verloren hatten.

Man sollte sich die Frage stellen, was die Atombomben ersetzen wird bzw. hat!!!

Dass in der Vergangenheit die meisten Staaten mit Gewalt und nur auf der Grundlage des Rechts des Stärkeren gegründet wurden, ist kein hinreichendes Argument dafür, im fortgeschrittenen Atomwaffenzeitalter Grenzänderungen gegen den Willen souveräner Staaten weiterhin mit Gewalt erzwingen zu dürfen.

Souveräne Staaten? Wieviele zählt den deiner Einer zu den Souveränen Staaten dieser Erde?
Wirtschaftlich Autark sind es im ganzen 7!!!

Außerdem gibt es den Tschetschenen, das Recht Russland bei der UNO zu verklagen!!!
Bzw. haben Sie jetzt einem Rechtsweg und würden damit eine Verhandlungsposition
erreichen, um mehr Autonomie zu erreichen, und mehr an Ihrem Erdöl verdienen!!!

Hier ein Staat der der dem Status genießt ein bedeutender verbündeter der USA zu sein
ausserhalb der Nato!
Dadurch erhält dieser Staat Militärhilfe, und steht auf der entsprechenden Liste an 4 Stelle!
Das eigene Volk in Armut verrecken lassen, aber gleichzeitig in Waffen Investieren um die
bösen Terroristen zu bekämpfen!!

http://www.youtube.com/watch?v=-7rQFL4kwZA

Dann nimm z.b. Nigeria, das seine Küsten durch Erdölforderung verseucht hat. Bzw die
Ausländischen Konzerne!!!
Die Konzerne die wiederum Ihren Obulus an die Zentralregierung abführen!
Von denen die Völker und Ethnien an der Küste nichts haben, ausser einem totem Strand!!!
(Wenn deiner einer Glaubt, BP im Golf von Mexiko wäre schlimm! dann mach mal Urlaub dort!)


mfg

Nachtrag

Da es im Völkerrecht keine exakte und allgemein akzeptierte Definition eines unabhängigen Staates gibt, ist eine Abgrenzung naturgemäß willkürlich.

http://www.lexas.net/laender/staatenliste.asp

ZERFALLENDE STAATEN

http://www.focus.de/politik/ausland/brennpunkt-zerfallende-staaten_aid_268746.html

http://de.wikipedia.org/wiki/Schwacher_Staat

http://www.youtube.com/watch?v=U0GIE4NMats


Alternativen zur Souveränität

Neue Institutionen für kollabierte und scheiternde Staaten

http://www.theopenunderground.de/@pdf/toug/global/IP_09-05_Krasner.pdf

mfg

[AlexRE]

Außerdem gibt es den Tschetschenen, das Recht Russland bei der UNO zu verklagen!!! Bzw. haben Sie jetzt einem Rechtsweg und würden damit eine Verhandlungsposition erreichen, um mehr Autonomie zu erreichen, und mehr an Ihrem Erdöl verdienen!!!

Bei der UNO hat Russland ein Vetorecht. Du meinst wahrscheinlich denselben internationalen Gerichtshof, vor dem die Serben verloren haben.

Eher fallen Ostern und Pfingsten auf einen Tag, als dass dieses Gericht einer nuklear bewaffneten Großmacht Territorium abzuknöpfen versucht. Das Urteil gegen die Serben macht es einfach unmöglich, gleiches Recht für alle Völker gelten zu lassen.