Nachdenkliches zur Loveparade 2010 in Duisburg

[Sall May]

Duisburger Oberbürgermeister und sein Rücktritt.

Moralisch wäre es hochanständig, wenn alle Beteiligten zurücktreten würden. Gestraft sind sie für ihr gesamtes Leben, wenn es mit dem derzeitigen Mainstream und Presse so weitergeht auch deren Familien und Kinder.

Es geht wohl immer nur noch ums Geld. Klar, würden die betroffenen Damen und Herren denn überhaupt noch eine Stelle bekommen, oder würden sie über kurz oder lang auch in Hartz IV geraten. Die Mehrheit würde sich wohl darüber freuen? Denkt die Mehrheit aber überhaupt mal darüber nach was aktive Politik bedeutet? Wer soll die, so der Mainstream weiter negativ voranschreitet überhaupt noch machen können und wollen?

Einen besinnlichen Artikel zum moralischen Verfall kann man sich hier gerne mal durchlesen? http://www.buergermeinungen.de/index.php?option=com_kunena&Itemid=55&func=view&catid=6&id=2107#2107

Inwieweit heute überhaupt noch solche Artikel und Beiträge, wie auch immer begriffen werden können, auch die Frage stellen sich heute schon so Einige.

[Sall May]

Heute richtete sich auch Alt-Oberbürgermeister Josef Krings, anlässlich eines Trauermarsches am heutigen Sonntagmorgen, mit folgenden Worten an die Öffentlichkeit:

„Dieses Maß an Anteilnahme habe ich noch nie zuvor erlebt“, bewunderte er die Bekundungen der letzten Woche. „Ich möchte nicht urteilen und nicht anklagen, aber auch in der Politik werden Menschen gebraucht, die sich offen zu ihren Fehlern bekennen und bereits sind Verantwortung zu übernehmen“, mahnte er unter Applaus und Zustimmung der Trauergemeinde.

Mehr zu diesem Thema finden Sie hier:
http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Duisburger-sammeln-fuer-Erinnerungstafel-id3355317.html

[Sall May]

Es war zu keiner Zeit in Duisburg jemand gegen die Loveparade. Das zeigt auch folgengende Niederschrift:

Rat der Stadt - 20.02.2010 - öffentliche Sitzung

Tagesordnungspunkt 1 - Drucksache Nr. 10-0305
Antrag der SPD-Fraktion
Durchführung der Loveparade in Duisburg
OB/OB-1 Bruckmann/2108

Beschluss

Der Rat der Stadt begrüßt die Durchführung der Loveparade in Duisburg. Die aktuelle Haushaltslage
erlaubt keine Haushaltsbeteiligung an den entstehenden Kosten, daher konkretisiert
der Rat der Stadt seinen Beschluss vom 11.06.2007 um folgende Festlegungen:
1. Zur Durchführung der Loveparade dürfen keine Haushaltsmittel der Stadt eingesetzt werden.
2. Zur Durchführung der Loveparade dürfen auch keine finanziellen Mittel städtischer Gesellschaften
und städtischer Betriebe eingesetzt werden.

Beratungsergebnis
- einstimmig -

Dazu findet man hier noch mehr Details: http://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/vo0050.php?__kvonr=20054730&voselect=20049044

War es also OB-Sauerland allein?

Rechtsempfinden sollte auf allen Seiten vorhanden sein, oder?

[Sall May]

http://www.duisburg.de/ratsinformationssystem/bi/vo0050.php?__kvonr=20054730&voselect=20049044

Ratsfrau Vogt - CDU - betonte, dass sich sicherlich alle Anwesenden der Bedeutung des
Stadtrates und seiner Funktionen bewusst seien. In der Vergangenheit habe es nur sehr
selten Sondersitzungen gegeben. Eine solche Sitzung koste Geld und sei aufwendig für alle
Beteiligten. Deshalb sollte sehr vorsichtig mit dem Instrument „Sondersitzung“ umgegangen
werden. Nun frage sie sich, warum der Rat heute zusammen komme, denn die letzte Ratssitzung
habe erst vor wenigen Wochen, am 25. Januar, stattgefunden. In dieser Sitzung habe
sich der Rat sehr ausführlich mit einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Loveparade
auseinander gesetzt. Und obwohl während der Beratung jedes Ratsmitglied die Möglichkeit
gehabt hätte, einen Antrag zu stellen, sei dies nicht geschehen. Heute nun werde beantragt,
dass die Loveparade ohne städtisches Geld und ohne Geld der städtischen Gesellschaften
durchgeführt werden solle. Sie frage allen Ernstes, warum die SPD-Fraktion diesen „bahnbrechenden“
Antrag nicht bereits am 25. Januar gestellt habe, sondern den Rat am heutigen
Tag zu einer Sondersitzung zusammenrufe. Ihres Erachtens lägen keine neuen Erkenntnisse
vor und auch die Finanzlage der Stadt Duisburg werde sich in diesen wenigen Wochen nicht
dramatisch verändert haben. Die SPD habe wohl irgendein Instrument zur Verfügung haben
wollen, um Populismus zu betreiben.

Das die Loveparade Duisburg beschlossene Sache war ging also definitiv aus der Niederschrift, der Sondersitzung vom 20.02.2010 hervor. Alle Frakitionen stimmten für diese, sofern sie der Stadt keine Kosten bringen?

Doch hat mal jemand über die Örtlichkeiten und die Sicherheit befunden? Bis lang bin ich dazu nicht fündig geworden.

Es ist doch wohl auch klar, das man keine gewaltigen Einnahmen und Imageaufpolierung vornehmen kann und darf, wenn man selber nicht bereit ist zu investieren, oder? Das ist schon das kleine ABC eines jeden Freiberufler und Selbständigen.

Wobei Sicherheit natürlich über allem zu stehen hat oder hegt da wer einen Zweifel, ich lasse mich gerne belehren.

Wen also trifft hier die alleinige Schuld, nur den Oberbürgermeister Sauerland? Die moralische Verpflichtung wäre wohl das alle die davon wußten, die aber die Sicherheit und mehr aus den Augen verloren abdanken, oder? Die Wahrheit braucht ein schnelles Pferd, ich suche es mir gerade .

[AlexRE]

Die Grünen in Duisburg wollen keine Abwahl, Sauerland soll nur die Amtsgeschäfte ruhen lassen:

Duisburg. Die Grünen in Duisburg halten am umstrittenen OB Sauerland fest. Darauf haben sich Kreispartei und Fraktionsvorstand geeinigt. Derzeit werde eine Abwahl abgelehnt. Allerdings empfehle die Partei Sauerland, die Amtsgeschäfte ruhen zu lassen.

Quelle: derwesten.de

Also bloss keine neuen Wahlen, dabei könnte man ja eigene Mandate verlieren. Die kann man wirklich alle in einen Sack stecken...

[Sall May]

Ein Gastbeitrag auf Bürgermeinungen zur geplanten Abwahl des OB:

Loveparade, Bundes-Grüne gehen nicht konform mit Duisburger Spitze der Grünen?

Duisburg/Berlin. Die Parteispitze der Grünen macht Druck für eine Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Sauerland. Er stellt sich nach der Loveparade-Tragödie einem Abwahl-Verfahren. Doch Duisburgs Grüne wollen ihn nicht abwählen.

Im parteiinternen Streit um die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) wegen des Loveparade-Unglücks hat sich nun erstmals die Führung der Bundes-Grünen zu Wort gemeldet.

Quelle und mehr: http://www.derwesten.de/nachrichten/Bundes-Gruene-machen-Druck-gegen-Sauerland-id3465569.html

Abwahlverfahren durch den Rat der Stadt, wie ist das juristisch möglich? Der Oberbürgermeister, sowie auch der Rat der Stadt wird von den Bürgern- und Bürgerinnen gewählt. Müssten diese Leute in diesen Positionen dann nicht auch genau durch diese Wähler- und Wählerinnen wieder abgewählt werden?

Diese Frage stellt mir vorhin ein Anrufer, und obwohl ich Mitglied des Rates der Stadt war, vor dieser wirklich schlimmen Tragödie der Loveparade, und auch Oberbürgermeisterkandidation bei der letzten Wahl war, kann ich diese Frage nicht schlussendlich beantworten. Hier bedarf es eines Fachjuristen, mit u. a. Schwerpunkt Parteien-, Kommunalrecht und Verwaltungsrecht.

Sollte sich hier unter den Usern jemand befinden, der in solchen Sachen fachkompetent ist, bitte ich um Unterstützung bei der Beantwortung der Frage. Ansonsten werde ich mich ab morgen auch extern um Auskunft an fachlichen Stellen bemühen.

[AlexRE]

Das Expertenteam Rafalski / google hat die Frage erörtert:

§ 66 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW

(2) Der Bürgermeister gilt als abgewählt, falls er binnen einer Woche nach dem Beschluss gemäß Absatz 1 Satz 2 auf die Entscheidung der Bürger über seine Abwahl verzichtet. Der Verzicht ist schriftlich gegenüber dem ehrenamtlichen Stellvertreter zu erklären. Mit dem Ablauf des Tages, an dem dieser Verzicht dem ehrenamtlichen Stellvertreter zugeht, gilt die Abwahl als erfolgt.

Der Rat der Stadt kann ihn nicht selbst abwählen, er kann nur mit 2/3 - Mehrheit ein Abwahlverfahren durch die Bürger einleiten.

Der Verzicht des Bürgermeisters auf die Abtimmung gilt dann aber per Gesetzesdefinition als "Abwahl durch die Bürger".

[AlexRE]

Loveparade Duisburg und Abwahl OB Sauerland findet kein Ende. Selbst engagierte Bürger müssen sich schon um die Ohren schlagen lassen, warum sie etwas tun? Das alles nennt sich dann noch Demokratie? Der Beitrag und die Kommentare sollte man sich nicht entgehen lassen, da kann man echt was, leider aus einem traurigen Sachverhalt, lernen: http://www.derwesten.de/staedte/duisbur ... 80873.html

[Sall May]

Die Duisburger Ratssitzung zur Loveparade - live

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Duisburg-Ratssitzung-Loveparade-id3635172.html

http://www.buergermeinungen.de/index.php?option=com_kunena&Itemid=55&func=view&catid=6&id=2421#2422

[Sall May]

Etwas in der gesamten Diskussion der Loveparde ist für mich schwer verständlich. Eben weil der alte Stadtrat schon über das Thema diskutierte, bevor sich die Sitzeverteilung in Duisburg änderte. Heute reden die mit, die kaum in die Vorbesprechungen mit einbezogen waren.

Haben die Nachfolger eigentlich alle Protokolle gelesen? Oftmals werden Fragen gestellt in dieser, jetzt laufenden Sitzung, die im Vorfeld auch in den alten Fraktionkonstellationen und alter Ratskonstellation längst abgehandelt waren. Will das noch wer wissen?