Gesundheitswesen

[vamos]

Hallo liebe Freunde der Gesundheit, hier auf Wunsch von Mitglied AlexRe mal eine Sicht auf das Gesundheitswesen von einem Betroffenen:

Möglichkeiten Gesundheitskosten zu senken gibt es wie Sand am Meer:
Das das Geld für die ärztliche Behandlung einmal nicht ausreichen wird, wie zur Zeit überall propagiert, kann ich mir nicht vorstellen, nirgendwo ist medizinische Leistung so billig wie bei uns, aber die meisten Länder haben weitaus geringere Beiträge.
Bei uns wird’s eben nur verschleudert. Allen voran die KV (kassenärztliche Vereinigung).
Ursprünglich mal geschaffen um den Ärzten der 30er Jahre den Schreibkram zu ersparen und das Geld der diversen Kassen zu kanalisieren und an die Ärzte weiterzugeben. Komischerweise glaubt heute, dank der Boulevardmedien, das ganze Land, die KV wäre eine Institution durch die Ärzte ihr eigenes Gehalt bestimmen würden, in Wirklichkeit kenne ich keinen Arzt der die KV nicht lieber gestern als heute abschaffen würde. Heute weiß niemand mehr auf wessen Seite die stehen. Die Kassen stellen je nach Schweregrad pro Patient 90 -180 Euronen im Quartal bereit, beim Arzt kommen dann die 34,- an.
Der Rest ist j.w.d..
Ich würde die KV als allererstes mal abschaffen, ohnehin weiß keiner so genau wofür die gut sind, da spart man eine Menge Geld und Verwirrung ein. Dann würde ich dafür sorgen dass der Patient mit der Kasse selber abrechnet, so wie es der Privatpatient auch tut. Er hat sich die „Billig“kasse ja auch ausgesucht. Damit schlägt man etliche Fliegen:
Erstens lieben Kassen es ja erbrachte Leistungen nicht zu bezahlen. Damit kann sich dann der Arzt (im Namen des Patienten) rumschlagen.
Kassen haben Divisionen von gefrusteten Ärzten, die nach dem Studium keinen Bock auf Patienten hatten, und daher gutbezahlt von 9-15 Uhr kaffeetrinkenderweise dumme Schreiben aufsetzen in denen „...unserer Meinung nach diese Therapie zu keinem Erfolg führen kann....“
Dann kann man sich alle möglichen Studien aus dem Web ziehen um diesem Idioten, der noch nie einen Patienten aus der Nähe sah geschweige denn angefasst hat, zu erklären warum und weshalb.
Würde der Patient direkt sein Geld von denen einfordern, wüsste er erstens um welch geringen Beträge es geht und dieses Gemunkel über diese bösen Ärzte die an Patienten ihre Millionen verdienen würde enden, und zweitens sagt der Patient einfach „Hey mir geht’s wieder gut, ich hab dem Doc die €5,- bezahlt (Spritze ins arthrotische Wirbelgelenk), und wenn sie mir die nicht in 2 Wochen überwiesen haben, suche ich mir eine neue Kasse.“ Das wäre dann mal eine Verhandlungsposition, und der Alptraum eines jeden Kassenvorstandes.
Mündige Patienten auf Augenhöhe. Um Gottes Willen.
Die Kassen könnten ihre ganzen einspruchschreibenden Ärzte feuern, das spart Geld und beugt dem Ärztemangel an der Basis vor.

Ferner hat Herr Lauterbach, seines Zeichens Vorstandsmitglied der Rhonekliniken dafür gesorgt, dass aufwändige OPs ohne wenn und aber übernommen werden, helfende und OP-verzögernde konservative Therapien jedoch permanent nicht bezahlt werden, oder von vornherein als IGeL vom Patienten selbst getragen werden müssen.
Das ist ein Beispiel des Ulla -Verbrechens.
Eigentlich gehört es zum Kodex eines jeden Chirurgen die OP als allerletztes Mittel zu betrachten. Seit ein paar Jahren wird man bei kleinsten Wehwehchen erst mal operiert, hinterher fragt man was der Pat eigentlich hat.
Komischerweise finanzieren die ach so klammen Kassen schnell mal eine riskante Bandscheiben OP (€5000,-), ein Kniegelenk (€6000,-) oder eine Hüfte (€12.000,-) mit anschließender REHA (bei Kindern 750/Woche, bei Erwachsenen kenne ich die Zahlen nicht), 3-4 Monaten Verdienstausfall, diverse Krankengymnastiken, Revisions OPs, falls der Erstoperateur die Nummer mal wieder verbockt hat.
Bei einer wirksamen, OP –aufschiebenden, risikoarmen Knorpelaufbautherapie (ca €500,-/Jahr, alle 18 Monate) wird gegeizt.
Die darf der Pat dann selbst bezahlen, was der oft nicht kann.
Mit einem normalen Gehirn versteht man das nicht. Die einzigen Gewinner dieser „Reform“ sind die Betreiber der privaten Kliniken (nicht die darin knechtenden Ärzte). Deutschland hat die höchsten OP Zahlen, die meisten Herzstents, die meisten Coloskopien, baut Hüftgelenke bei 90jährigen ein und so weiter.
Und man wundert sich dann über die Kosten.
Ferner haben wir andere Kostenfaktoren, wie zB den Rettungsdienst, der für
viele Patienten als Taxiunternehmen gilt, man fährt eben lieber für 600 Kassen-Euro mit dem RTW in die Notaufnahme, wenn seit paar Tagen der Finger schmerzt, als selber 20 Euro fürs Taxi zu berappen.
Ca. 70% aller Rettungsfahrten sind keine Notfälle, kosten ca. 3 Mio Euro im Jahr. Das man daran nix ändert liegt an den kartellähnlichen privaten Rettungsorganisationen.
Ach ja, und Hamburg hatte 1999 mehr CT Geräte als Groß Britannien, zu dem auch Kleinstädte wie London gehören.
Es gibt zig weitere Ansätze für eine wirkungsvolle Gesundheitsreform, von der alle, bei vertretbarem Kostennutzenfaktor profitieren würden, Ulla hat nicht einen davon bemerkt.
Dafür gibt es nur 2 Erklärungen:
Entweder sie ist strohdoof, oder sie handelte von vornherein nicht im Interesse der Bevölkerung.
Schuldig ist sie so oder so. Ganz einfach.

[vamos]

Passenderweise kamen ja gleich die Gehaltsdiskussionen der Kassenärzte parallel zum Ulla Skandal:

Menschen die mehr als 2 mal im Leben bei einem Arzt waren, wissen dass die Abrechnung für ein Quartal erst nach mindestens 2 weiteren Quartalen erfolgt.
Bis vor knapp einer Woche rechneten wir also IV/2008 ab. Die „Ulla Reform“, kam im Januar, also in I/2009. Woher nun sämtliche Zeitungen, einschließlich die, die sich nicht zum Boulevard zählen (zB. Süddeutsche), schon im August von diesen ominösen Gehaltserhöhungen (HH Abendblatt 9%, HH Morgenpost 18%) wussten, bevor nur irgendeine KV die entsprechenden Zahlen sichtete, ist mir schleierhaft.
Passenderweise standen die meisten derartigen Artikel gleich unter Ullas Dienstwagenskandal.

Ein Patient, der offensichtlich etwas weiterdenkt als der gemeine Bürger, bemerkte das auch, und rief prompt eine Hotline von Ullas Käseladen in Berlin an. Nach einiger Hartnäckigkeit wurde ihm lapidar gesagt, es handele sich um „amtliche Hochrechungen“.
Soso, sämtliche Medien machen mal wieder pünktlich zum Wahlkampf Stimmung gegen Deutschlands gierige (und selbstverständlich auch inkompetente) Ärzte, aufgrund von „amtlichen Hochrechnungen.“ (Ich kenne nicht eine Hochrechnung, weder in meinem privaten noch im öffentlichen Bereich, die mal ins Schwarze getroffen hätte.)
Wie diese Hochrechnungen zustande kommen ist mir ebenfalls schleierhaft.
Die Kassenpauschale für Orthopäden wurde in HH von 60 Euro pro Patient und Quartal auf 34,- gesenkt, (das sind etwas über 10,- pro Monat, Du kannst Dir als KV Patient also überlegen ob Du Dir einmal im Monat eine Pizza bestellst, oder sooft Du willst zu einem orthopädischen Facharzt gehst), damit kommen nach Ries, Euler und Leibnitz eigentlich keine plus 10% heraus. (Obwohl es eigentlich mal fair wäre, vor 2 Jahren sanken die Einkünfte um 9%, insgesamt seit 1993 um etwas über 60%, während andere Berufsgruppen um Tariferhöhungen streikten)

Mittlerweile haben die KV-en einiger Bundesländer (Baden-Würtemberg als erstes, Hamburg rechnet noch) bereits abgerechnet, da wird’s schon nüchterner:
Fachärzte mit geringem Aufwand (Allgemeinärzte, Augenärzte) haben in Einzelfällen tatsächlich bis zu 10% erzielt, diejenigen mit Aufwand (Radiologen und Orthopäden) haben Verluste erzielt.

Es gibt im Kassenbereich ein paar Wege diese 10% zu erzielen:
Man betreibt, wie wir es zynisch nennen, „Dienst nach Vorschrift“. Dh man macht mit dem Patienten alles was einen nicht mehr kostet als die 34,-, oder gar nicht abgezogen wird (wie zB den Patienten trösten), und das ist nicht viel. 1x pro Jahr Einlagen, 3x6 Anwendungen Krankengymnastik alle 12 Wochen. Für die 5 Euro Medikamentenpauschale gibt’s, wie schon mal gesagt, nur Paracetamol (bei Arthrose- oder Bandscheibenschmerzen kann man auch genausogut Zuckerkugeln nehmen, sind nicht so Leberschädlich) und Ibuprofen (wenn man den Waschzettel nicht anschaut, und es haushoch überdosiert, bekommt man, naja, eine Wirkung zu spüren)
Betreibt man jedoch Medizin, zahlt man bei einer reinen KV Praxis drauf.

Ferner sucht man sich jene Patienten die sich „Verdünnerscheine“ nennen:
Junge Frau, hats mit dem Joggen ein bisschen übertrieben, kein Trauma, Schmerzen über der inneren Kniegelenkkapsel. Untersucherisch unauffällig, keine Schwellung. Wahrscheinlich Überbelastung des Innenmeniskus. Nein, Schmerzmittel will sie nicht, nein Bandage braucht sie nicht, hat sie noch von vor 3 Jahren. Also Krankengymnastik, kein Jogging, wenn es nicht besser wird kommen Sie bitte in 2 Wochen wieder, dann machen wie eine MRT (für Knie 60-80,-, läuft, wenn man es gut begründet, gelegentlich extrabudgetär).
Sie kommt nach 2 Wochen tatsächlich, - um zu sagen dass alles gut ist -, vielen Dank, sie hatte ja schon Angst es wäre was Schlimmes. Vielen, vielen Dank, Sie haben mir sehr geholfen. (Ein derart schnell geheilter und zufriedener Patient erzeugt einen der vielen Momente, durch den einem bestätigt wird, dass er, trotz allem, nix anderes machen möchte.)
Verdünnerschein heisst also Patientin geheilt und wenn sie das Quartal nicht wiederkommt, fast 34,- plus, außerdem kommt bestimmt bald ein ähnlicher Verdünnerschein aus ihrem Taj-Chi-Kurs durch ihre Empfehlung.
Tja, und die richtig kranken Patienten, die muß der kosten- und 10% bewusste Kassenarzt möglichst schnell weit, weit weg überweisen.
Das ist die Realität, die die Boulevardzeitungen vergessen haben hinzuzufügen.

Ich kann mir gut vorstellen dass durch diese „Reformen“ schon Menschen zu Tode gekommen sind, verzögerte Diagnostik, ineffiziente da nicht bezahlte, bzw durch den Arzt eigenfinanzierte, Therapie.
Verrückt finde ich in diesem Zusammenhang, dass Ulla, die dieses Verbrechen zu verantworten hat (ich denke ausgeheckt haben das ihre Berater und Staatssekretäre, sie selbst hat am wenigsten Ahnung vons ganzen, aber trägt als Ministerin nun mal die Verantwortung) 8 Jahre lang kritiklos herumwüten konnte, niemand regte sich groß auf, man nennt sie (in irren Kreisen) sogar die starke Reformerin die es allen zeigt. (letzteres ist unbestritten)
Zu Fall kam sie durch eine, im Prinzip legale, wenn auch unsensible, „Dienstwagenaffäre“ und das nur, weil - wie ihre Parteisoldaten sagten - ihre im Prinzip richtige Reaktion für den Wählergeschmack zu arrogant war.
Im Klartext kann man also ein ehemals optimales und gerechtes Gesundheitswesen getrost und beruhigt an die Wand fahren, damit ca 15 Mio Menschen an die Versorgungsgrenze treiben, und im Prinzip in Einzelfällen auch in Lebensgefahr bringen, das geht völlig ok, das zeigt lediglich was für ein kompromissloser Reformer man doch ist.
Nur sollte man in Wahlkampfzeiten vielleicht nicht allzu arrogant auftreten, denn dann wird man gefeuert.

UNd nun macht man mal wieder Wahlkampf mit jammernden Ärzten und deren überzogenen Gehältern, gegen die die "Reformerin" ja so tapfer kämpft:

Vorkalkulieren kann man im Kassenbereich sein zu erwartendes Gehalt, im Gegensatz zu den momentanen populistischen Behauptungen nicht. Erstens hat sicher niemand das KV System komplett durchblickt (leider auch die Verantwortlichen nicht), zweitens läuft das ungefähr so:
Eine Ultraschalluntersuchung eines Gelenkes bringt beim GKVler 4 Euro; eine hochspezielle, ungefährliche, dem MRT durch die Möglichkeit der dynamischen Untersuchung (Bewegung des Gelenkes) sogar teilweise überlegene Untersuchung, hat in D den Wert einer Currywurst mit Pommes. (Die Qualifikationskurse und Prüfungen kosteten den Arzt ca 2000,-, ein brauchbares Gerät liegt zwischen 40.000-120.000,-) Habe ich im Quartal 1200 Untersuchungen nachweislich gemacht, wären das also 1200x4 =4800,-.
Bei der KV sind das aber ungleich 4800. Die schreiben einem einfach, dass das Geld nicht da ist (Budget) und man eben deshalb nur 1358,- für die erbrachten Leistungen bekommt. Mit freundlichen Grüßen, Ihre KV. Dann kommen noch so nette Weihnachtsbriefe das man doch bitte 30.000,- zurückzahlen möchte, da man eine Salbe (zB Voltaren) verschrieb, die seit 2 Jahren nicht mehr verschrieben werden darf (der Patient zahlt das neuerdings also selbst) , was einem auch kein Schwein sagte, und so weiter.
Tja, und wenn man dann ein KV-Landarzt mitten in Brandenburg ist, auf seiner Landarztpraxis 200.000,- Schulden hat (schon mal mindestens 15.000,- Abzahlung im Jahr vom Netto) , und um jeden Patienten kämpft, mit Familie am Hacken durch die Realität laviert, bekommt man bei solchen Reformen schon mal Streßsymptome und fängt an zu jammern, und möchte die Grundschullehrerin a.d. lynchen. Kann ich nachvollziehen.

[vamos]

Warum funktioniert das?
Ich denke eine gemeingültige und friedliche Lösung findet man im Leben immer nur wenn einer sich dabei zum Löffel macht.
Deshalb funktionieren ja auch die meisten Ehen ganz passabel.
Die Situation als Arzt im Gesundheitswesen kann man sich ungefähr so vorstellen:

Man stelle sich vor, irgendein Arsch hat einen auf eine dieser dämlichen Vernissagen eingeladen, auf der sich drittklassige und nicht mehr ganz taufrischen Galeristinnen herumtreiben um ihren Karteikasten mit weitere Kandidaten für den verspäteten Traum der koordinierten Familienplanung zu füllen. Schon am Eingang streckt einem so ein schwarzgetosteter Cateringvollbusen eine Billigplörre im IKEA Glas hin, man ist versucht zu sagen dass man leider nur Champagner verträgt, das verdammte Sodbrennen, Sie wissen schon.
An den Wänden stehen gestrichelte Aktzeichnungen, die den Verdacht aufkommen lassen der „Künstler“ habe noch nie ein nackte Frau gesehen. Während man gerade mit sich selbst einig ist, dass dem Typen beide Hände abgehackt gehören, steht vor einem plötzlich so ein grauer Langhaariger mit Dackelblick, einer dieser neumodischen Weicheier, die ihr erstes Date gleich am ersten Abend so richtig verwöhnen möchten – und Ihr eine Erdbeertorte aus Ökoteig backen und in gmx Foren Kaffeekannen auf den Monitor malen..
Dieser Typ fragt nun allen Ernstes, wie einem denn SEINE Ausstellung so gefällt.
Und schon geht der Konflikt, der einen irgendwie das ganze Leben begleitet, los:

Früher, als Männer noch Eier hatten, hätte man ihm klipp und klar nahegelegt, seinen Schrott doch einfach fürs nächste Osterfeuer aufbewahren.
Geht heute nicht mehr.
Ihn anlügen und sagen „Oh, vielen Dank für die Einladung, gefällt mir sehr gut…“, geht irgendwie auch nicht, die Zeiten wo man sich morgens in einem kleinen Studentenwohnheimzimmer leise aus dem nassgeschwitzten Laken rollt, eine falsche Telefonnummer auf den postit block kritzelt, was von „Kippen holen“ murmelt (sagtest Du nicht Du bist Nichtraucher?)und sich schnell aus dem Staub macht sind irgendwie vorbei.
Für den Scheiß ist man einfach zu alt, leider.
Erstens bekommt das Gluten-, Großstadtsmog-, Wein-, CO2- und Nikotinverquollene Hirn nicht mehr so ohne weiteres eine falsche Nummer zusammen, das Schrottknie schafft es auch nicht mehr ganz so schnell in die Hose, die entzündete Schulter schafft es auch nicht so einfach ins Hemd (früher mit den ausgelatschten Nirwana T-Shirts war das einfacher) und mit dem neuerdings tauben rechten Arm die Tür geräuschlos auf- und zuzumachen kann man gleich vergessen.
Ist also nicht.
Was nun?
Dem Künstler irgendwie diplomatisch entgegentreten?
Das führt zu nix, der Typ würde eine Stunde damit verbringen einen zu überzeugen was für ein Genie er doch sei. Und ausserdem besteht einer der ganz wenigen Vorteile des Alterns ja darin das man im Gegensatz zu früher, eben nicht mehr immer und überall klug und taktisch handeln muß.
Sagt man ihm nun doch die Wahrheit, da ehrlich ja am längsten wärt?
Der inzwischen geschulte diagnostische Blick erkennt, dass das den Typen in eine depressive Sinnkrise stürzt aus der ér nur durch unprofessionellen Drogengebrauch herauskommt welcher ihn in den Suizid treiben wird.
Dann wird einem für alle Zukunft ein mißbilligender Blick nachgeworfen, man wird für immer dieses Getuschel hören: „Da das ist er, dieser selbstgefälligé und ungehobelt Klotz der damals dieses arme, verkannte Malergenie….“
OK, um den Typen nun vorm Suizid zu bewahren, muß man einen versönlichen Konsns finden und das geht eben nur indem man sich selbst zum Löffel macht:
Man sagt dem Heini einfach dass man zum ersten Mal auf so einer Vernissage wäre, von dem ganzen Zeugs da hat man eh keine Ahnung, der Raum sei aber sehr schön und der Sekt –äh- große Klassen. Und während der noch die Augen aufreisst und um Fassung ringt, haut man ihm noch mit proletarischer Kumpelhaftigkeit auf díe schulter, das die Arthrose kracht, und sagt „>Ey und die Mädels erst“ (Zungeschnalzen) „ich habs doch immer gewusst, Ihr Künstler!“
Der Typ ahnt nicht im geringsten dass man ihm gerade vorm Suizid bewahrt hat, rennt jetzt los um rauszukriegen wer denn diesen tumben Proleten hier reingelassen hat, womit man sich auch gleich bei dem Typen, der einen das hier eingebrockte, gerächt hat. Die Galeristinnen blicken entrüstet und wenden sich ab, womit man auch diesen Ehevertragsabklopfenden Smalltalks a la „Und was machen Sie so, beruflich meine ich?“ (zahlst Du wenigstens Spitzensteuersatz oder biste etwa nur Angestellter?) aus dem Weg gegangen ist.
(Um das hier mal abzukürzen Puppe, wenn Du das hier schön findest, endet eine Ehe mit uns beiden in einer Katastrophe, und dass Dir dank meiner in Nächten hart erarbeiteten Augenränder und -falten sowie der Grauhaarspitzen entgangen ist dass ich 10 Jahre jünger bin, steigert meinen Heiratswillen auch nicht gerade.)
Die Frau wird nicht verletzt, der Typ bringt sich nicht um, man hat also Gutes getan - und ist der Depp des Abends.

Und so läuft das als Kassenarzt auch, die Kassen und Klinikkonzerne bereichern sich schamlos, die Politiker die die Patienten von oben bis unten bescheissen feiern sich als Reformer, der vom Volk gehasste, weil geldgierige, Arzt, kassiert wie ein Teppichtürke auf dem Kuffluckenmarkt vom Patienten Extraleistungen ab, die bei einem Milliardenbudget nicht übernommen werden können, bettelt bei Pharmatussen um Werbepräparate von hochteuren, nicht budgetgedeckten Medikamenten, mit denen er dann den Geldbeutel des Rheuma- oder Osteoporosepatienten entlasten kann, trickst macht und tut, um dem Patienten irgendwie noch zu helfen, anstatt nur die Hand zu schütteln, ohne in einigen Fällen dabei selbst vor die Hunde zu gehen. Und auf Parties geht man der Frage „und was machst Du so, beruflich meine ich?“ lieber aus dem Weg.

[maxikatze]

Hallo vamos,
ich freue mich ,dass du hierher gefunden hast. Denn wie ich aus anderen Foren erkennen konnte, spricht aus deinen Beiträgen grosser Sachverstand. Sei also herzlich willkommen, denn eine Bereicherung für das Forum bist du jetzt schon. Wie gesagt, ich freue mich über den Gedankenaustausch.
Ich bin zwar in keinem medizinischem Beruf tätig, nun das Thema Gesundheitspolitik ist natürlich aus meiner Sicht eines Beitragszahlers und Patienten insofern von Interesse, da man sich schon seine Gedanken darüber macht, ob beispielsweise die vor einigen Jahren eingeführte Praxisgebühr nicht doch dazu verwendet wurde, um Vorstandsgehälter aufzustocken. Ich erinnere mich daran noch genau, denn diese beiden Vorgänge geschahen zeitgleich. Wobei ich sage, dass ich eine Praxisgebühr nicht gänzlich ablehne.
Auch stimme ich mit dir überein , dass kassenärztliche Vereinigungen abgeschafft gehören. Was ist es eigentlich, was diese KV`n angeblich so unentbehrlich machen ? Die Verteilung der Honorare für Ärzte kann auch anders geregelt werden. Ausserdem habe ich den Verdacht, dass diese Vorstände sowie die Krankenkassenvorstände mehr Geld verdienen, als ein Arzt mit einer eigenen Praxis. Ich würde das als ungerecht empfinden, ist doch die Verantwortung eines Arztes um vieles grösser , als die eines Vorstandsmitgliedes.

[AlexRE]

Hier ein Dokument aus dem Jahre 1928 (!), das bemerkenswerte Parallelen zu den heutigen Fragwürdigkeiten der GKV aufweist:

Gedanken einer Kassenpatientin

[AlexRE]

Eine Fernsehreportage zu dem Thema:

http://www.youtube.com/watch?v=IW-xR6QyFZk

[maxikatze]

Stoppt die Kopfpauschale !


Gesundheitsminister Roesler plant das gesamte
Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen.
Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
So stemmen Menschen mit niedrigem Einkommen die Entlastung
der Besserverdienenden.

Aus Protest habe ich mich gerade an einer Online-Aktion
von Campact beteiligt. Bitte unterstuetze die Aktion!
Fordere einen Stopp der Kopfpauschalen-Plaene und eine
solidarische Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems.

http://www.campact.de/gesund/sn1/signer

[AlexRE]

Stoppt die Kopfpauschale !


Gesundheitsminister Roesler plant das gesamte
Gesundheitssystem auf die Kopfpauschale umzustellen.
Jede/r Versicherte soll einen Einheitsbeitrag zahlen.
So stemmen Menschen mit niedrigem Einkommen die Entlastung
der Besserverdienenden.

Aus Protest habe ich mich gerade an einer Online-Aktion
von Campact beteiligt. Bitte unterstuetze die Aktion!
Fordere einen Stopp der Kopfpauschalen-Plaene und eine
solidarische Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems.

http://www.campact.de/gesund/sn1/signer

Ich finde bei dieser Geschichte bemerkenswert, dass die Partei, die in ihrem ursprünglichen Selbstverständnis nicht nur ein wirtschaftsliberales Selbstverständnis, sondern auch das der Rechtsstaatspartei schlechthin hat, mal wieder eine verfassungsrechtlich höchst problematische Initiative startet.

Wenn sie das in der Koaliton durchsetzen könnte, würde sich die Regierung m. M. n. in Karlsruhe blamieren. Der Familienlastenausgleich, für den die GKV eine besondere Rolle spielt, hat das BVerfG schon einmal veranlasst, einer deutschen Regierung heftig auf die Zehen zu treten.

Diesen Beitrag habe ich auf das Unterforum "Aktuelle Veranstaltungen / Termine" kopiert.

[maxikatze]

Ergänzend muss dazu gesagt werden, dass keine Geringere als Angela Merkel bereits vor einigen Jahren für die Einführung einer Kopfpauschale war.
FDP_Chef von NRW, Andreas Pinkwart sprach sich gegen die Zusatzgebühr aus , mit den Worten:
" Man muss die Kraft haben, sich zu korrigieren. "

- Gesundheitsminister Rösler liess wissen, dass es bei den Zusatzbeiträgen bleibt.

[AlexRE]

FDP_Chef von NRW, Andreas Pinkwart sprach sich gegen die Zusatzgebühr aus , mit den Worten: " Man muss die Kraft haben, sich zu korrigieren. "

- Gesundheitsminister Rösler liess wissen, dass es bei den Zusatzbeiträgen bleibt.

Pinkwart sieht die Felle der NRW - FDP im Vorfeld der diesjährigen Wahlen wegschwimmen, aber der Bundesgesundheitsminister hat ja schon klargestellt, dass so kurz nach einer Wahl am Anfang von von 4 Jahren Macht der Wählerwille überhaupt nicht zählt.