Augen zu, CDU

[Staber]

Moin!
Mein Gott ist das alles peinlich.

Die gesamte Regierung vollzieht in 24h eine 180° Wende und wird dafür auch noch gefeiert. Man hatte eine klare Linie und wirft diese beim leichtesten Gegenwind über Bord. Liebe Applaudierer, das haben Sie nicht zu Ende gedacht.
Zur Aufstockung des Bundeswehr-Etats kann man nur sagen: Ziel ebenfalls vollständig verfehlt. Das Problem ist nicht das Geld. Das Problem war noch nie das Geld. Das Problem ist das Ansehen der Truppe und warum überhaupt jemand Deutschland verteidigen wollen sollte. Der "Bürger in Uniform" ist schon lange passé. Die Truppe ist vollkommen identitätslos. Militärische Tradition wird überall mit Füßen getreten, man vermutet allenthalben Geschichtsrevisionismus und rechte Lüftchen. Man rümpft die Nase. Ein gewisser Militarismus täte dem Land gut, eingeschlossen des notwendigen Patriotismus. Wem bei solchen Vorschlägen schwindlig wird, der ist eben ein Heuchler und sollte wieder seichte Fernsehunterhaltung beklatschen.

[maxikatze]

Staber schrieb:

Wem bei solchen Vorschlägen schwindlig wird, der ist eben ein Heuchler und sollte wieder seichte Fernsehunterhaltung beklatschen.

Du sagst es! Auch für diese Schlafmützen verrichten die Soldaten ihren Dienst und stehen für unsere Verteidigung ein.

Eine Zeitlang war es unter Linken nicht unüblich zu sagen: "Soldaten sind Mörder". Vielleicht stehen sie immer noch auf den Standpunkt, statt ihnen Achtung entgegenzubringen. Von den Sofahelden ist nichts zu erwarten.
Aber mehr oder weniger hat sich doch in unser aller Hirn festgesetzt, Landesverteidigung in großem Umfang brauchen wir nicht mehr, denn welches Land sollte uns angreifen und warum? Das Erwachen kam abrupt mit dem Beginn des Ukraine-Krieges, weil er vor unserer Haustür passiert und wir uns nie vorstellen konnten, dass Russland diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg starten würde.

Von den letzten 6 Bundesverteidigungsministern waren 5 in der CDU, von der Partei ich am wenigsten erwartet hätte, dass die Landesverteidigung kaputt gespart wurde. Was diese Minister in ihrem Ressort mit dem Wehretat genau gemacht haben, weiß ich nicht. Ich sehe jetzt nur, dass für die Landesverteidigung die finanziellen Mittel nicht in dem Umfang zur Verfügung standen, wie eigentlich notwendig. An welcher anderen Stelle wurde das Geld verpulvert? Unsere Soldaten gehören bestmöglich ausgestattet - nicht zuletzt auch für ihre Sicherheit. Und es kann nicht sein, dass an "schweren Waffen" viel kaputtes Gerät zur Verfügung steht. Warum sind die viele Geräte mitunter nicht einsatzbereit? Wird nicht in Reparaturen investiert? Wird das alles nicht gewartet?

[Staber]

Moiin Maxi!
Ich behaute mal , die BW ist nicht kaputt gespart worden, sondern verkleinert.
Zunächst erinnert er daran, dass diese Art der Debatte über die Bundeswehr keineswegs neu ist:
Seit 60 Jahren nun klingen die Berichte über die Bundeswehr so oder ähnlich. Der deutschen Armee fehlt es an Geld, Material und Personal. Die militärische Ausrüstung ist unvollständig und minderwertig. Die Bundeswehr ist nicht einsatzbereit. Oder um es mit anderen Worten zu sagen: Die Bundeswehr wurde kaputtgespart.
Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kündigte im August 2010 die Aussetzung der Wehrpflicht und die Einführung eines freiwilligen Wehrdienstes an, der zwölf bis 23 Monate dauern soll. Gleichzeitig kündigte er auch eine Verkleinerung der Bundeswehr auf 163.500 Soldaten in Deutschland an.


Es gab ein Prozess Prozess der Verkleinerung der Bundeswehr von rund 509 Tausend Soldatinnen und Soldaten nach der vereinigungsbedingten Zusammenlegung von Bundeswehr und der NVA auf aktuell rund 183 Tausend Soldatinnen und Soldaten . Diese Verkleinerung der Bundeswehr war weder Folge von Politikversagen noch von Vernachlässigung der Streitkräfte eine bewusste politische Entscheidung aus guten historischen Gründen, Umgesetzt wurde diese politisch gewollte Verkleinerung der Bundeswehr im Wesentlichen von CDU-Regierungen und CDU-Verteidigungsministerinnen und -minister.

Dass die Bundeswehr nur bedingt einsatzbereit ist, ist also keine Folge der bewussten Verkleinerung der Streitkräfte, sondern eher ein Problem der inneren Organisation.

Im Blick auf die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine begonnene Debatte über eine Aufrüstung der Bundeswehr ist dieser Artikel von Anpalagan eine sehr hilfreiche Hintergrundinformation, um die Debatte politisch genauer einordnen zu können.

[AlexRE]

Wer hätte das gedacht - die historischen Wurzeln der CDU reichen bis ins Jahr 1496 zurück:

>> Bettelsuppe ist ein veralteter Begriff für Suppe, die an arme Menschen und Bettler bei Armenspeisungen ausgegeben wurde, vor allem von Klöstern an Bedürftige. Beginnend im 18. Jahrhundert wurde dies als milde Gabe offiziell verboten, da arbeitsfähige Menschen dazu angehalten werden sollten, ihren Unterhalt selbst zu verdienen.

(...)

Der Lindauer Reichstag von 1496 forderte, dass gesunde Bettler arbeiten müssten, denn ansonsten würde ein Mangel an „taglönern unt andern arbaitern ... und erhöhung des lons“ eintreten. Diese Begründung steht dann regelmäßig als Topos in den Bettlergesetzen der folgenden Jahrhunderte. Zwei Jahre danach erneuerte der Reichstagsabschied zu Freiburg diese Bestimmungen etwas wortreicher. <<

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bettelsuppe

[Staber]

Wer hätte das gedacht - die historischen Wurzeln der CDU reichen bis ins Jahr 1496 zurück:

>> Bettelsuppe ist ein veralteter Begriff für Suppe, die an arme Menschen und Bettler bei Armenspeisungen ausgegeben wurde, vor allem von Klöstern an Bedürftige. Beginnend im 18. Jahrhundert wurde dies als milde Gabe offiziell verboten, da arbeitsfähige Menschen dazu angehalten werden sollten, ihren Unterhalt selbst zu verdienen.

(...)

Der Lindauer Reichstag von 1496 forderte, dass gesunde Bettler arbeiten müssten, denn ansonsten würde ein Mangel an „taglönern unt andern arbaitern ... und erhöhung des lons“ eintreten. Diese Begründung steht dann regelmäßig als Topos in den Bettlergesetzen der folgenden Jahrhunderte. Zwei Jahre danach erneuerte der Reichstagsabschied zu Freiburg diese Bestimmungen etwas wortreicher. <<

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Bettelsuppe

Moin Alex!
Aber wir wollen lieber hängen , als uns nach Bettelsuppe drängen hat mal ein Bert der Brecht hieß geschrieben

[AlexRE]

Merz wechselt den sozialpolitisch engagierten Generalsekretär Czaja gegen den konservativen Anti - Bürgergeld - Hetzer Linnemann aus:

https://www.tagesschau.de/inland/innenp ... n-100.html

Anscheinend hält Merz das für eine Art Rechtsruck, mit dem Wähler von der AfD zurückgeholt werden können. Das wird aber nicht gelingen. Noch mehr Freunde von Blackrock und Feinde der verarmenden deutschen Normalbürger werden weder rechte noch mittige deutsche Wähler anlocken. Sowas wirkt auf alle Deutschen abstoßend.

[Staber]

Moin!
Die Halbierungsstrategie von F. Merz ist krachend gescheitert, eine Brandmauer zur Werteunion ist Geschichte, Maaßen rehabilitiert, die Niedersachsenwahl verloren, daran kann natürlich unmöglich der Parteivorsitzende Pascha Schuld sein.
Die wenigen verbliebenen Anhänger*innen der CeDSeU* hoffen vergeblich auf Läuterung, auf Erkenntnisgewinn und Einsicht, ersatzhalber:
der Mitarbeitende mit afrikanischem Migrationshintergrund hat seine Schuldigkeit getan und muss nun gehen.
F.M. hätte ein guter Integrationsopa für eine Partei auf der Suche nach sich selbst werden können, die SPD hat es vor ein paar Jahren vorgemacht, wie's geht, aber die Rolle lag ihm wohl nicht, stattdessen hat er lieber versucht, die Schlachten von vor 20 Jahren noch einmal zu schlagen.
Und so warten wir gespannt darauf, dass der neue Generalsekretär in ein paar Jahren den Parteivorsitzenden auswechselt.

CeDSeU*=CDU und/oder CSU = die Unionsparteien

[maxikatze]

Anti - Bürgergeld - Hetzer Linnemann

Ja, ich gebe offen zu, dass auch ich ein Anti-Bürgergeld-Hetzer bin.
Der Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen schwindet mit der Einführung des Bürgergeldes. Das ist ein weiterer Grund, warum sich Deutschland abschafft und der Abwärtstrend schneller voranschreitet. Nicht mit noch so viel sozialen Maßnahmen können wir es schaffen, dass der Lebensstandard wieder steigt. Das muss schließlich alles zuerst erwirtschaftet werden, bevor man ans Verteilen denkt. Und mit zu wenig Arbeitskräften gelingt kein Aufschwung. Wohlstand für Alle - ist aber nicht zu erreichen mit Bürgergeld für Alle. Da bin ich voll bei Carsten Linnemann.

[AlexRE]

Anti - Bürgergeld - Hetzer Linnemann

Ja, ich gebe offen zu, dass auch ich ein Anti-Bürgergeld-Hetzer bin.
Der Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen schwindet mit der Einführung des Bürgergeldes. Das ist ein weiterer Grund, warum sich Deutschland abschafft und der Abwärtstrend schneller voranschreitet. Nicht mit noch so viel sozialen Maßnahmen können wir es schaffen, dass der Lebensstandard wieder steigt. Das muss schließlich alles zuerst erwirtschaftet werden, bevor man ans Verteilen denkt. Und mit zu wenig Arbeitskräften gelingt kein Aufschwung. Wohlstand für Alle - ist aber nicht zu erreichen mit Bürgergeld für Alle. Da bin ich voll bei Carsten Linnemann.

Mit Hetzer meinte ich die Lügerei in Talkshows etc., wo er wahrheitswidrig verbreitet, mit dem Bürgergeld stünden Arbeitsscheue besser da als Mindestlöhner. Das sagt einer, der schon gegen die Erhöhung des Mindestlohns im vergangenen Oktober agitiert hat. Wenn er den Mindestlohn festlegen könnte, während das BVerfG eine Senkung der Sozialleistungen verhindert, würden Arbeitslose die Billiglöhner überholen, sonst ganz sicher nicht.

Übrigens hat sich die Situation der Leute mit den untersten Einkommen durch die letzten Erhöhungen gar nicht verbessert. Das bisschen zusätzliches Geld haben die Milliardäre im Einzelhandel und in der Lebensmittelindustrie durch einen überzogenen Inflationsschub, den sie auf die allgemeine Inflation nochmal draufgesattelt haben, auf ihre großen Haufen umgeleitet.

[maxikatze]

„Parteien sollten begreifen, dass nicht sie der Souverän sind, sondern das Wahlvolk“
https://www.welt.de/politik/deutschland ... gasse.html
Der frühere Ostbeauftragte Marco Wanderwitz fordert die AfD zu verbieten. Bringt das etwas? Bestimmt nicht der CDU, die sich nicht wirklich mit dem Thema innere Sicherheit und Migration auseinandersetzt, sondern allenfalls für die FW.
Wanderwitz hat bei der letzten BTW 2021 seinen Wahlkreis an Mike Moncsek (AfD) verloren. Vermutlich weht von daher der Wind. Er konnte sich nur über die Landesliste in den Bundestag retten.