Russland

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Mo 26. Sep 2022, 19:22

Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft
https://www.spiegel.de/ausland/wladimir ... 0e749cfc97
Kann er das unter Putin ungestraft ablehnen?
Snowden sitzt seit neun Jahren in Russland fest, weil ihm kein europäisches Land Asyl gewähren wollte. Es wird womöglich nicht lange dauern und ihm flattert der Einberufungsbefehl ins Haus.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24124
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Di 27. Sep 2022, 00:14

maxikatze hat geschrieben:Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft
https://www.spiegel.de/ausland/wladimir ... 0e749cfc97
Kann er das unter Putin ungestraft ablehnen?
Snowden sitzt seit neun Jahren in Russland fest, weil ihm kein europäisches Land Asyl gewähren wollte. Es wird womöglich nicht lange dauern und ihm flattert der Einberufungsbefehl ins Haus.


Er hat die russische Staatsbürgerschaft selbst beantragt. Eine Einberufung ist derzeit ausgeschlossen, weil vorerst nur Reservisten mit militärischer Ausbildung eingezogen werden:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28098
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Di 27. Sep 2022, 07:25

AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft
https://www.spiegel.de/ausland/wladimir ... 0e749cfc97
Kann er das unter Putin ungestraft ablehnen?
Snowden sitzt seit neun Jahren in Russland fest, weil ihm kein europäisches Land Asyl gewähren wollte. Es wird womöglich nicht lange dauern und ihm flattert der Einberufungsbefehl ins Haus.


Er hat die russische Staatsbürgerschaft selbst beantragt. Eine Einberufung ist derzeit ausgeschlossen, weil vorerst nur Reservisten mit militärischer Ausbildung eingezogen werden:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html


Danke für die Info. :)
Im Link steht:
>>Ihm wurde 2020 eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in Russland erteilt. Er sagte damals, er wolle die russische Staatsbürgerschaft beantragen, seine US-Staatsbürgerschaft aber nicht aufgeben. <<
Mich würde auch interessieren, wie und wovon er in Russland lebt.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24124
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Di 27. Sep 2022, 08:02

maxikatze hat geschrieben:
AlexRE hat geschrieben:
maxikatze hat geschrieben:Putin verleiht Snowden die russische Staatsbürgerschaft
https://www.spiegel.de/ausland/wladimir ... 0e749cfc97
Kann er das unter Putin ungestraft ablehnen?
Snowden sitzt seit neun Jahren in Russland fest, weil ihm kein europäisches Land Asyl gewähren wollte. Es wird womöglich nicht lange dauern und ihm flattert der Einberufungsbefehl ins Haus.


Er hat die russische Staatsbürgerschaft selbst beantragt. Eine Einberufung ist derzeit ausgeschlossen, weil vorerst nur Reservisten mit militärischer Ausbildung eingezogen werden:

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ ... n-100.html


Danke für die Info. :)
Im Link steht:
>>Ihm wurde 2020 eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung in Russland erteilt. Er sagte damals, er wolle die russische Staatsbürgerschaft beantragen, seine US-Staatsbürgerschaft aber nicht aufgeben. <<
Mich würde auch interessieren, wie und wovon er in Russland lebt.


Er lebt von seinen Einnahmen als Autor und von von Vorträgen. Nach der amerikanischen Justiz müsste er das zwar alles abgeben, aber amerikanische Gerichtsurteile werden wegen ihrer bekannten Eigenwilligkeit von vielen Staaten nicht vollstreckt (nicht mal Deutschland hat so ein Abkommen unterschrieben), von Russland selbstverständlich auch nicht:

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpol ... d0213af096
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28098
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Luxusjacht „Dilbar“ bei Bremen durchsucht

Beitragvon Staber » Mi 28. Sep 2022, 13:59

https://www.rnd.de/politik/bremen-luxus ... OUOFM.html

Die Luxusjacht war im April auf Basis der EU-Sanktionen wegen des Einmarschs russischer Truppen in die Ukraine festgesetzt worden. Jacht gehört Schwester von Oligarch Alischer Usmanow .Die mit mehr als 500 Millionen Euro angeblich teuerste Jacht der Welt wurde mit einem Verfügungsverbot belegt und darf damit „nicht mehr veräußert, vermietet oder belastet werden“, wie ein Sprecher des Bundeskriminalamts damals sagte.
Die Millionen Yacht lag seit Monaten im Trockendock der Lürsen Werft in Bremen und wurde dort gewartet. Von wem eigentlich ? Die zahlreichen Beamten der "Sonderkommission" verbrennen unnötig Steuergelder, denn der Staat muss für alle anfallenden Kosten, wie z.B. Liegegebühren, Überführungskosten, Beschädigungen, Wertverlust, Heuer der Besatzung, Versicherungen usw. haften und bezahlen. Was eigentlich glauben denn die Beamten u. tinnen ;) auf der Baustelle zu finden ? Alle mutmaßlich gefälschten Beweismittel und die Faberge-Eier,** müssen erst einmal mühsam an Bord gebracht und versteckt werden.Hätten wir gescheite Gesetze würde nicht nur "durchsucht", sondern konfisziert.
Beweisumkehr wie in Italien.
Aufsuchen von Häfen nur, wenn eine natürliche identifizierbare Person als Eigentümer feststellbar ist.


**
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12156
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Russland

Beitragvon Uel » Mi 28. Sep 2022, 14:32

Aufsuchen von Häfen nur, wenn eine natürliche identifizierbare Person als Eigentümer feststellbar ist.


Für so eine Idee wird Dir der UN-Gangster-Club der Billigflaggenländer aber die Ohren lang ziehen .... :lol:

... wo sie sich doch seit Jahrzenten abrackern, dass kein Eigentümer (z.B. bei Strandungen mit Ölpest) mehr feststellbar ist.
Liebe Grüße
von Uel

Generalfeldmarschall Helmuth von Moltke: --- Kein Plan übersteht den ersten Feindkontakt --- (gefunden bei Vince Ebert) Mein Zusatz: ... der Feind kann auch Realität heißen!
Benutzeravatar
Uel
globaler Moderator
 
Beiträge: 4217
Registriert: Do 18. Dez 2008, 21:50
Wohnort: NRW

Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Fr 30. Sep 2022, 10:06

Rainer Munz, der für RTL und n-tv aus Moskau zur geplanten Annexionsfeier berichtet:
"Wer nicht kommt, kann seinen Job verlieren" Video
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24124
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Fr 30. Sep 2022, 12:29

maxikatze hat geschrieben:Rainer Munz, der für RTL und n-tv aus Moskau zur geplanten Annexionsfeier berichtet:
"Wer nicht kommt, kann seinen Job verlieren" Video


Ich weiß nicht, ob die Anwesenheitspflicht von Leuten ohne Feierlaune so eine gute Idee ist. Da werden auf den Bildern einige bedrippste Gesichter zu sehen sein. :|
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28098
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Russland

Beitragvon maxikatze » Sa 1. Okt 2022, 07:40

Finnland schließt Grenze für russische Touristen
Die Männer, die nicht bereit sind, das Nachbarland zu überfallen und deswegen ihr Leben für einen Krieg zu geben, befinden sich bald komplett in einer aussichtslosen Situation. Praktisch sitzen sie in Russland in der Falle. Putins Volkssturm? Denn die russische Führung hat schon dafür gesorgt, dass an der Grenze zu Kasachstan Kontrollen stattfinden, um mögliche Reservisten sofort einzukassieren.
https://www.tagesschau.de/ausland/fluch ... d-101.html
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 24124
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Russland

Beitragvon AlexRE » Sa 1. Okt 2022, 11:50

Ich finde es ausgesprochen dumm, russische Deserteure abzuweisen. Ein massenhafter Exodus könnte die russischen Streitkräfte deutlich schwächen und Putins Thron zum Wackeln bringen. Abgesehen davon sind die zu erwartenden unverhältnismäßigen Strafen für Deserteure ein in Europa anerkannter Asylgrund. Das ansonsten millionenfach missbrauchte Asylrecht soll ausgerechnet dann verletzt werden, wenn alle Antragsteller dieser Gruppe die Wahrheit sagen und auch noch für die Verteidigung der Freiheit Europas nützlich sind? Da komme ich wirklich nicht mehr mit.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28098
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 15 Gäste