Der alleine an der Inzidenz festgemacht Automatismus verstößt gegen die Verfassung
https://www.heise.de/tp/features/Der-al ... 33622.htmlMoin !
Was soll man denn dazu sagen!
Da wird irgendeine Bedrohung konstruiert, irgendein Grundrecht eingeschränkt, als "einzige Möglichkeit", der Bedrohung Herr zu werden. Und die Gerichte stimmen zu, weil man ja nicht verantwortlich sein will für den nächsten Terroranschlag, die nächste Hate Speech-Welle oder überfüllte Intensivstationen.
Bei diesem Vorgehen übersehen die Richter (und Parlamentarier) leider zwei wichtige Punkte. Neben der Erosion der Grundrechte machen sich mitschuldig daran, dass die Bedrohung eben nicht bekämpft wird.
Die Regierung hat keine belastbaren Daten, um eine Notlage zu begründen (die Vorhersagen von 100000 Infektionen pro Tag oder 10000 Intensivpatienten haben sich nicht bewahrheitet. Das ist erfreulich, spricht aber nicht für solide Analysen oder Modelle, die die Realität abbilden).
Die Regierung hat auch keine belastbaren Daten, die die Wirksamkeit einzelner Maßnahmen bestätigen. Hingegen deutet vieles darauf hin, dass an den falschen Stellen eingeschränkt und verboten wird - sonst hätte es keine zweite Welle und keine dritte Welle gegeben, sonst wären die Inzidenzwerte in Infektionsclustern nicht wochen-, gar monatelang im dreistelligen Bereich.
Wenn Parlamente und Gerichte die Regierung trotzdem nicht dazu zwingen, Verbote und Einschränkungen belastbar zu begründen - dann machen sie sich mitschuldig an der Opfern und an den Schäden, die die Verbote verursachen.
Mal anders gefragt , warum orientieren wir uns nicht an der Kapazität der Sargschreiner oder freien Kapazität der Friedhöfe? (Ironie aus )
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber