Wie die AfD die Politik verändert

[maxikatze]

Alice Weidel hat heute auf Facebook zu den Vorwürfen Stellung genommen:

"Die gegen mich erhobenen Vorwürfe im Zusammenhang mit angeblich illegalen Parteispenden sind mir bislang nur aus den Medien bekannt. Ich weise diese Vorwürfe mit Entschiedenheit zurück. Sie entbehren jeder Grundlage und stellen den Versuch dar, mich persönlich und politisch zu diskreditieren.

Die in den Medien berichteten Sachverhalte sind in wesentlichen Punkten falsch, unvollständig und tendenziös. Ich werde – auch im Interesse meiner Partei – mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln an der Aufklärung der betreffenden Sachverhalte mitwirken. Ich habe einen Rechtsanwalt mit der umfassenden Aufarbeitung des Sachverhalts und der Vorbereitung einer detaillierten Stellungnahme gegenüber den Behörden beauftragt.

Im Hinblick auf die offenbar beabsichtigten Ermittlungen der Behörden bitte ich um Verständnis dafür, dass ich mich zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu einzelnen Sachverhalten in der Öffentlichkeit äußern werde.

[maxikatze]

https://www.deutschlandfunk.de/staatsre ... O90AkyCYUk

„Eine strafbare Handlung ist nicht gegeben“

[maxikatze]

Alice Weidel zieht mit ihrer Familie aus der Schweiz zurück nach Deutschland. Was Biel da abgezogen hat, kann man als Mobbing bezeichnen.

https://www.bild.de/politik/ausland/pol ... essInsider

[Livia]

Alice Weidel zieht mit ihrer Familie aus der Schweiz zurück nach Deutschland. Was Biel da abgezogen hat, kann man als Mobbing bezeichnen.

https://www.bild.de/politik/ausland/pol ... essInsider

Ich habe mich schon immer sehr gewundert, dass sie gerade nach Biel gezogen ist. Das ist eine Linke Stadt mit linken Einwohnern, das ihr zum Verhängnis wurde. In den Nebenstrassen von Biel ist Dreck und Unordnung kein Thema, man lässt sie gewähren die Schmutzfinken. Ich möchte da keinen Tag wohnen. Die Stadt Biel ist hoch verschuldet mit ihren sozialen Empfänger die aus aller Welt stammen, auch sie werden toleriert, auch wenn Missbrauch vorliegt. Ich wünsche ihr mehr Erfolg in ihrer Heimat. Andererseits ist für mich fraglich, dass eine Politikerin von ihrem Rang im Ausland leben und in Deutschland politisieren kann.

[AlexRE]

Andererseits ist für mich fraglich, dass eine Politikerin von ihrem Rang im Ausland leben und in Deutschland politisieren kann.

Man kann doch auch wählen, wenn man einen ausländischen Wohnsitz hat. Warum sich nicht wählen lassen?

[Livia]

Andererseits ist für mich fraglich, dass eine Politikerin von ihrem Rang im Ausland leben und in Deutschland politisieren kann.

Man kann doch auch wählen, wenn man einen ausländischen Wohnsitz hat. Warum sich nicht wählen lassen?

Ich gehe da von der Schweiz aus, ist aber kantonal geregelt. Politiker müssen immer Wohnsitz in der Gemeinde haben wenn sie gewählt werden wollen. Weil aber diese Ämter immer weniger gefragt sind, geht man von einer Lockerung des Gesetzes aus, oder man übergeht es einfach.

Anwärter auf einen Gemeinderatsposten finden lassen? Ja, findet Reiner Eichenberger. Im Interview mit der Aargauer Zeitung plädiert der Ökonom für eine Liberalisierung bei der Rekrutierung von Lokalpolitikern. Demnach sollen bei Gemeinderatswahlen auch auswärtige Kandidaten zugelassen werden.

Doch ganz so einfach lässt sich dieser Vorschlag nicht umsetzen, wie ein Blick in die kantonalen Gesetze zeigt. «Der Gemeinderat besteht aus Gemeindeammann, Vizeammann und weiteren 3, 5 oder 7 in der Gemeinde wohnhaften Mitgliedern», ist dort zu lesen. Dazu kommt: Im Aargau ist wählbar, wer stimmberechtigt ist – und das sind auf kommunaler Ebene nur jene Personen, die in der entsprechenden Gemeinde registriert sind.

https://www.aargauerzeitung.ch/aargau/k ... -130559389

[Sonnenschein+8+]

Ich gehe da von der Schweiz aus, ist aber kantonal geregelt. Politiker müssen immer Wohnsitz in der Gemeinde haben wenn sie gewählt werden wollen.

Normalerweise ist das überall so, nur in D. nicht

[maxikatze]

https://web.de/magazine/politik/afd-abg ... s-33503634

Der AfD-Bundestagsabgeordnete überlebt den Angriff schwer verletzt.

[AlexRE]

https://web.de/magazine/politik/afd-abgeordneter-magnitz-bleibt-angriff-krankenhaus-33503634

Der AfD-Bundestagsabgeordnete überlebt den Angriff schwer verletzt.

Das wird der AfD viele zusätzliche Wählerstimmen bringen.

[Sonnenschein+8+]

Der Fall Magnitz,,,

Gewalt ist keine Option und ist auf das schärfste zu verurteilen. Mein Mitleid ist aber jetzt nicht gerade überwältigend. Schon wird die Sache zur Propaganda benutzt. Es weiß noch keiner wie es wirklich war. Es werden Sachen von der AfD hinzugedichtet, die von der Polizei schon revidiert werden mussten. Und die Hetze geht munter weiter. Das ist ein gefundenes Fressen für die braune Truppe, die den Wind sähen und den Sturm ernten und sehen wollen. Das dieser Sturm nun auch vermeintlich die eigenen Reihen erreicht, wird für sich mitleidlos ausgenutzt. Die Ermittlungen werden zeigen, was wirklich passierte. Das muss man erst mal abwarten!

von einen fb freund. er kann meine Gedanken lesen

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... griff.html