Das Finanzamt auf Schnitzeljagd

[Sall May]

Heute aktuell auf Bürgermeinungen:

Das Finanzamt auf Schnitzeljagd. Wir wehren uns! Der Wirt Gerhard Kaltscheuer und seine Lebensgefährtin Regina Unger wehren sich gegen das Finanzamt. Ihre Existenz ist gefährdet. Nach Meinung des Finanzamtes Plauen/Hammerbrücke verkaufen die Gastleute zu große Schnitzel. Der Fiskus rechnete die Portionen klein und verlangt nur eine Steuernachzahlung in Höhe von 38 000 €. Dies würde das Ende der Existenz der Wirtsleute bedeuten.

Angagiert riefen und rufen die Hammerbrücker zu Demonstrationen auf, sie wollen ihre Existenz nicht verlieren.

Ähnlich geht es es vielen kleinen Selbständigen in Deutschland. Wir recherchieren seit zig Jahren, bzw. bekam ich persönlich durch die Betreuung vieler kleiner Unternehmen, seit Jahren deren unnötigen Talfahrten mit. Existenzen wurden und werden zerdrückt. Hingehört wird in der Öffentlichkeit kaum. Seit 2004 haben wir versucht Öffentlichkeit, auch im Rahmen von Demonstrationen, herzustellen.

Wir haben dann tatsächlich, eben auch unter dem Druck der Auswegslosigkeit den Weg über die Politik, mit Gründung einer eigenen Partei gewählt. Was zur Folge hatte, das die Angriffe und das Unverständnis innerhalb und aus der kommunalen Politik, aber auch der Presse immer größer wurden.

So schrieb man z. B. bei der WAZ mal flockig einen Artikel: "Mutter der Frustriereten", als ich im Namen der Partei darum bat einmal über die vielen uns bekannten Fälle zu berichten. Selbst das kleine Selbständige die nicht mehr weiter wußten, schlussendlich aus dem Leben traten, wurde die Sache nicht so ernstgenommen wie sie ernstzunehmen ist.

So hatten wir z. B. einen Eiscafebesitzer unter uns, dem der Fiskus einen Tanklastwagen Milch berechnen wollte, den es nie gab. Auch dieser Unternehmer musste Prozesse führen. Ein Fall von vielen, die wir über die Jahre zusammentrugen und veröffentlichten. Bei vielen bleibt am Ende der unnötige Existenzverlust.

Die Hammbrücker wehren sich mit Demonstrationen und haben es geschafft eine gute Öffentlichkeit herzustellen. Etwas das man hier nachlesen und sehen kann:

http://www.dasschnitzel.de/

In den vergangen Jahren haben es immer mal wieder Menschen auf diese Art und Weise versucht. Nach einiger Zeit gingen die Proteste unter, und es ward vergessen. Dies liegt nach wie vor daran, dass genau diese Gruppe keine wirkliche Lobby hat. Es bis jetzt versäumt hat, sich wirklich solidarisch zusammen zu schließen.

Ein ernstzunehmendes Problem ist es auch deshalb, weil gerade durch die unnötigen Schließungen vieler kleiner Unternehmen, viele Arbeits- und Ausbildungsplätze verloren gehen. Etwas das wir hier auf dem Forum, aber auch auf http://www.aufbruch-mittelstand-partei.de seit Jahren versuchen zu einem ernstgenommenen Thema zu machen.

Leider wird aber gerade auch im Internet viel aus dem Zusammenhang gerissen, oft wird dann auf Seiten etwas wieder gegeben was nicht stimmt. Wird sich über Dinge die ernst zu nehmen sind lustig gemacht, verrissen oder gar diffamiert. So werden die, die Chancen und Gehör suchen, chancenlos gemacht. Ebenfalls ein Armutszeugnis für unsere Demokratie.

Weitere Infos:

http://www.dasschnitzel.de

Link


Wir haben hier auf den Seiten eine Falldatenbank: http://fluthilfe-deutschland.de/cgi-bin/baseportal.pl?htx=/buergermeinungen/info eingestellt, wo jeder seine Probleme unter Ausschluss der Öffentlichkeit bekannt geben kann. Anwälte sind bereit sich dann um diese Fälle zu kümmern. Ein Sorgentelefon unter 0203 33 56 15 wurde eingerichtet, an das sich auch alle anderen Fälle sozialer Ungerechtigtkeit wenden können. Sei es nun ob ein Arbeitsloser, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber betroffen ist.

[AlexRE]

Die abschliessende Bemerkung des RTL - Moderators, dass man befürchte, der Schnitzelkrieg lande wie viele andere Fälle auch vor Gericht, ist für mich Anlass, eine auf diesem Forum und andernorts schon mehrfach erhobene rechtspolitische Forderung zu wiederholen:

Wenn in einem Verwaltungs- Sozial- oder Finanzgerichtsverfahren die Rechtsposition der Behörde so erbärmlich ist, dass ein bedürftiger Kläger oder Beklagter mit vergleichbaren "Argumenten" von einem Zivilgericht wegen Mutwilligkeit keine Prozesskostenhilfe bekommen würde, sollten die Kosten des Verfahrens nicht mehr der Staatskasse, sondern den verantwortlichen Beamten höchstpersönlich auferlegt werden.

[Sall May]

Ein heutiger Gastbeitrag auf Bürgermeinungen:

Finanzämter dürfen sofort pfänden, ohne Gerichtsverfahren. Da wurden in Deutschland schon viele durch kaputt gemacht.

Wenn man den Gastwirt pfänden wird, dann ist er hin. Wie viele andere vor ihm und mit ihm auch.

Schicken wir alle in Hartz IV. Bis kein Geld mehr da ist die Sklaventreiber zu bezahlen?

Kein umsichtiger Mensch wird seine eigene Existenz grob fahrlässig in Gefahr bringen. Doch dafür sorgen heute ganz Andere.

Abgezockte Selbständige durch Finanzämter, Behörden aber auch Banken gibt es ohne Ende. Deshalb bestreikte ich im Jahr 2004 eine Bank, und der WDR drehte mit. Was danach kam spottet jeglicher Beschreibung. Gegen Willkür und mehr vermag man sich heute kaum mehr zu wehren. Dies bestätigt der Schnitzelwirt und seine Lebensgefährtin ja auch hier:

Link


Mir sagte z. B. ein Banker, sie haben sich gewehrt jetzt müssen sie bluten. Oja, und wie man bluten muss, doch das Problem ist oft auch die Beweislast.

Man muss sich heute wirklich fragen: "Wie ist es nur möglich"? Es war mal anders in Deutschland, und an die Zeiten können sich viele noch sehr gut erinnern. Man muss doch endlich mal bereit sein auf die zu hören, die es aus ihrem alltäglichen Leben wissen. Selbständige werden heute behandelt wie Idioten.

[Sall May]

Warum wird immer so leichtfertig mit den Begriffen Hartz IV und Insolvenz umgegangen?

Eben auch wie in dem Fall http://www.dasschnitzel.de. Da bauen sich 2 Menschen etwas auf, arbeiten unermüdliche viele lange Stunden. Wer Selbständig ist, der weiß was das bedeutet, da ist nach 8 Stunden lange noch nicht Schluss. Das tut man ja auch gerne, solange gerne, solange einem auch noch die Perspektiven der Eigenständigkeit und des Auskommen mit dem Einkommen gelassen werden.

Viele kleine Selbständige werden seit Jahren immer mehr in die Enge bugsiert, und dann sagt man denen sie sollen eben hin Hartz IV gehen. Dann also soll man den Staat um etwas bitten, wo man selber mit seiner eigenen Hände Arbeit sorgen könnte? Solange sorgen könnte und kann, solange man die Betreffenden lassen würden.

In den langen Jahren meiner Selbständigkeit musste ich immer mehr mitbekommen, wie fähige Selbständige durch Unverschulden ins Aus gerieten. Man kann darüber noch und nöcher schreiben, irgendwie scheint es nicht wirklich ernstgenommen zu werden. Denn das die Lage im allgemeinen sehr ernst ist, das kann man sehen. Sehen auch an den Statistiken der verlorenen Arbeitsplätze eines http://www.egon-w-kreutzer.de .

Was für ein Nervenstress den Selbständigen heute auferlegt wird, gab es so noch nie. Wer geht denn mal in die Diksussion und ist bereit anzuerkennen, das die meisten Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze in Deutschland, einst von den 3,3 Millionen kleinen Selbständigen bereitgestellt wurden? Die kleinen Handwerksbetriebe, die kleinen Dienstleister usw.? Welchen Stellenwert haben diese Dinge heute noch in der Gesellschaft?

Wie geht es an das Beamte, Banker und andere die kleinen Selbständigen kleiner reden als sie sind? Sollte man denn nicht froh sein, wenn wir Menschen haben die im kleinen arbeiten, die nicht die Milliardenumsätze erbringen können, aber die durchaus in der Lage sind sich selber zu unterhalten?

Ein Mensch mit Ende 40, wir in der Regel nicht mehr aus Hartz IV herauskommen, wird in der Regel das, was er über lange Jahre erfolgreich aufbaute nicht mehr wieder aufgebaut bekommen. Da haben wir sie dann die immer mehr werdenden Sozialfälle, die unnötigerweise entstehen.

Wenn der Schnitzelwirt jetzt, wie es anderen vor ihm so ähnlich auch schon ergangen ist, in die Insolvenz bugsiert wird dann hat niemand daran seinen Vorteil. Denn das er die 38 000 nicht zahlen kann, weil er sie nicht eingeommen hat, das hat er ja schon oft genug geäußert.

Wenn alle kleinen Selbständigen aufeinmal so unfähig sein sollten wir in der heutigen Zeit behauptet, ja wie waren die denn dann überhaupt mal fähig sich selbständig zu machen?

Wer ist bereit die Knackpunkte mal klar zu erkennen? Wie z. B. auch in dem Beitrag hier: "Warum dürfen wir an 1. Feiertagen in NRW kein Geld verdienen?" http://www.buergermeinungen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=448:warum-duerfen-wir-in-nrw-an-1-feiertagen-kein-geld-verdienen&catid=45:systemkrise-finanzkrise-bankenkrise&Itemid=68

Eins ist doch klar, oder? Je mehr ihre Selbständigkeit verlieren, desto weniger Steuern werden gezahlt werden, desto leerer werden die Kassen, desto mehr wird man versuchen an den Armutsfällen zu sparen? Denn das bei den Armen gespart wird, das erkennen wir alle doch mit bloßem Auge, oder?

[AlexRE]

Link


Mir sagte z. B. ein Banker, sie haben sich gewehrt jetzt müssen sie bluten. Oja, und wie man bluten muss, doch das Problem ist oft auch die Beweislast.

Das passt auch zu der in dem Video erwähnten "Ermahnung" des Finanzbeamten gegenüber dem Schnitzelwirt: "Wagen sie bloss nicht, Einspruch einzulegen".

Wenn das Problem der Beweislast zu einem gesellschaftlichen Normalzustand führt, der mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung nichts mehr zu tun hat, muss man es eben in Zukunft zu einem zentralen politischen Thema machen.

Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass die Tonaufzeichnung von Behördengesprächen gesetzlich vorgeschrieben und die Aufzeichnung von Bankgesprächen zur Wirksamkeitsvoraussetzung für Kreditverträge gemacht wird.

[Sall May]

Tonaufzeichnungen genauso wie Fotos oder Filme, sind leider manipulierbar mit den Mitteln der heutigen Technik. So erlebte ich u. a. das Richter vor Gericht Fotomaterial nicht bereit waren zu akzeptieren. Der Betroffene war mehr als fertig. Sie werden es dann bei Tonmaterial wohl auch irgendwann tun.

Gute, gesunde, menschliche Menschenkenntnis lässt sich aber leider auch zunehmend vermissen. Wir rennen da in etwas rein, dafür wird niemand einen Orden verdienen.

Wer hätte das gedacht, das ein Zeitalter anbrechen wird wo Technik mehr zählt als gesunder Menschenverstand?

Richtig ist, Tonaufnahmen, Bilder, Videos die sind alle manipulierbar. Schneller ncoh als der menschliche Geist, so er noch einigermaßen Instinkt besitzt. Darüber sollte man mal nachdenken, auch wenn es nicht gefällt.

[Sall May]

Der Mensch bringt sich selber ins Aus,
denn die Technik durch Menschen gesteuert, überlistet den Menschen. Zumindest die, die nicht das Technikverständnis haben und die auch nicht mehr in natürlichen Bahnen fühlen und denken können.

Junge Leute beweisen es uns heute dann und wann. Sie beweisen es in dem sie die unsicheren Techniken vorführen. Doch wer will es glauben und hören? Die Dummheit von uns Menschen, bzw. dereren Unendlichkeit hat uns bereits Enstein gut vor Augen geführt. Haben wir daraus gelernt, wollen wir überhaupt einsichtig, natürlich sein und lernen? Oder was wollen wir denn? Immer weiter den Halt durch Technikhörigkeit und Verkümmern der Natur fröhnen? Kann man sich jetzt dürber aufregen, man kann aber auch mal anfangen darüber mit sich selber in Klausur zu gehen.

[AlexRE]

Tonaufzeichnungen genauso wie Fotos oder Filme, sind leider manipulierbar mit den Mitteln der heutigen Technik. So erlebte ich u. a. das Richter vor Gericht Fotomaterial nicht bereit waren zu akzeptieren. Der Betroffene war mehr als fertig. Sie werden es dann bei Tonmaterial wohl auch irgendwann tun.

Wenn solche Aufzeichnungen gesetzlich vorgeschrieben sind, dann sind sie auch als Beweis vor Gericht verwertbar und es werden sich ganz sicher Lösungen für das Problem der technischen Manipulierbarkeit finden. Man könnte z. B. die wesentlichen Inhalte stichpunktartig protokollieren und unterzeichnen lassen oder digitalisierte Tondateien direkt nach der Aufzeichnung zur Archivierung an eine neutrale Stelle schicken.

[Sall May]

Ein Gastbeitrag auf Bürgermeinungen:

Finanzamt im Jagdfieber bei Kleinunternehmen

Schaut euch das doch mal an und fangt an zu begreifen.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1168562/Kleinbetriebe-Finanzamt-im-Jagdfieber#/beitrag/video/1168562/Kleinbetriebe-Finanzamt-im-Jagdfieber

Ich kann die Leute verstehen die langsam aber sicher nicht mehr weiter wissen.

Ihr bekamt mit www.aufbruch-mittelstand.de eine Partei an der Hand die Abhilfe schaffen wollte, doch ihr wollt keine Hilfe. Sonst wäret ihr doch dabei, oder würdet selber mehr in die Hand nehmen.

Meine Firma hat man auch kaputt gemacht. Besser ich kassiere vom Staat, als das ich arbeite und Arbeitsplätze schaffe?

http://www.dasschnitzel.de ist kein Einzelfall.

Der Film schildert sehr gut die Realität. Doch wen interessiert es noch wirklich in einer Gesellschaft, die mit solchen Filmberichten weiteren Kommerz macht, aber nicht hilfreich eingreift?

Die Misstände die wir in der heutigen Zeit haben, die kann man nicht mal mehr auf einen Karren laden, der würde darunter zusammenbrechen.

Selbst die Fernsehjournalistin in dem Filmbericht hat ja schon Angst klar erkannt zu werden. Mit Freiheit, Menschenrechten und Demokratie hat so etwas gar nichts mehr, nicht mal mehr im geringsten zu tun.

Wir haben und das ist Fakt, fast alles was mal Werte ausmachte verloren. Und die, die an dem Verlust der menschlichen Werte und Rechte arbeiten, das sind die eigentlichen Verbrecher, oder sieht das jemand anders?

Die Gesellschaft wird systematisch kaputt gemacht und die, die sie kaputt machen finden mit schönen Worten und Schnörkeleien immer noch ihre Fangruppen. Wer offen und ehrlich etwas zum Positiven verändern möchte, der wird doch heute nur noch niedergemacht. Geld, das ist das Haupthema was absolut kein Produkt der Natur ist.

Geld ist aber genau das Problem und das Verbiegen der Sinne auf unterschwellige, boshafte Anwendung der Psychologie. Diese Form sich Menschen untertänig und hörig zu machen muss wohl erst erkannt werden?

Fahren sie mal übers Land, egal wo. Haben sie schon gesehen wieviel Immobilien da verrotten? Wieviel Obstbäume nicht abgeerntet werden, aber im Gegenzug importieren wir? Was ist in den Städten los? Entweder Shoppingtempel wo kaum einer mehr einkaufen kann, oder Ramschläden. Qualität Fehlanzeige.

Mensche müssen zu Tafel um sich über Wasser halten zu können? Was ist das für eine Gesellschaft, wo nur 8,8% von 70% das Vermögen noch halten?

Was haben wir für TV-Sendungen, die uns sagen das es so richtig ist oder sein soll? Wo 1 EJB noch sagen sie sind froh einen solche Arbeit bekommen zu haben. Arbeit die ganz real bezahlt werden könnte, so man es denn zu lassen würde?

Was ist das für eine Gesellschaft die nur die für klug hält die schön aussehen und wirklich reich sind? Wieviel Dummheit wird unsere Gesellschaft noch verbreiten und verkraften?

[AlexRE]

Finanzamt im Jagdfieber bei Kleinunternehmen

Schaut euch das doch mal an und fangt an zu begreifen.

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1168562/Kleinbetriebe-Finanzamt-im-Jagdfieber#/beitrag/video/1168562/Kleinbetriebe-Finanzamt-im-Jagdfieber.

Der ZDF - Bericht wurde auch bei youtube heraufgeladen:

Link


Ab der 6. Minute ist von "Nichtanwendungserlassen" der Finanzminister die Rede. Ein Nichtanwendungserlass ist eine Anweisung des Finanzministeriums an die Finanzämter, höchstrichterliche Urteile zugunsten von Steuerpflichtigen nicht zu beachten.

Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger als dass wir in einem Staat leben, in dem die wirtschaftlichen Interessen der Mächtigen jederzeit ganz unverhohlen und sogar schriftlich dokumentiert über das Rechtsstaatsprinzip gestellt werden können.