Grundgesetz-Aktivierer

Das Personal der Rettungsstelle in dem Vivantes-Klinikum Am Urban in Berlin berichtet in einem Brief von einer Vielzahl gewalttätiger Übergriffe, Drohungen und Beschimpfungen. Anfeindungen wie „Nazi“ und „F... euch“ seien „für uns an der Tagesordnung“, heißt es in dem Brief an den Betriebsrat des Krankenhauses im Bezirk Kreuzberg, der von der „BZ“ veröffentlicht wurde.
https://www.welt.de/vermischtes/article ... Angst.html

Wer nennt medizinische Fachkräfte in Kreuzberg nur Nazis? Der weltoffene Deutsche oder die eingewanderte Gegengesellschaft, die abgesehen von Gebrüll und unverschämten Forderungen nichts leistet. Dieses Musterexemplar beleidigt einen Angestellten mit H#####sohn. Anscheinend ist H#####sohn ein Synonym für eine Ehe ohne Zwang und Inzest.

https://m.facebook.com/story.php?story_ ... 6065952262

Die Merkel-Administration hat die Behörden des Rechtsstaats an ihre Grenzen gebracht und offenbar schon darüber hinaus.
Die permanenten Dauereinsätze bei polizeilichen Großlagen haben die Polizistinnen und Polizisten in Deutschland an die Grenzen ihrer Belastbarkeit gebracht, kritisiert die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Sie fordert eine an der Sicherheitslage orientierte realistische Personalplanung in Bund und in den Ländern.
https://www.gdp.de/gdp/gdp.nsf/id/DE_Ma ... en&ccm=000

Der Kampf gegen rechts. Genauer: gegen den demokratisch verfassten Rechtsstaat. 60 Vermummte stürmen Privatgrundstück eines Polizisten
https://www.welt.de/vermischtes/article ... isten.html?

Polizistenmord in BerlinFreigelassener Täter entgeht Abschiebung: 15 Jahre saß ein Libanese in Berlin im Gefängnis, nachdem er wegen des Mordes an einem SEK-Beamten zu lebenslanger Haft verurteilt worden war. Nun kam der Mann frei und sollte eigentlich in seine Heimat abgeschoben werden. Doch offenbar hat er einen Deal mit den Behörden geschlossen – und kann bald nach Deutschland zurückkehren. Seine Familie bekommt derweil Kindergeld.
https://www.focus.de/panorama/welt/deal ... 31566.html

In der Potsdamer Straße im Bezirk Schöneberg finden zu Silvester und Halloween regelmäßig Angriffe auf Polizisten, Autofahrer, Radfahrer, BVG-Busse etc. statt. So auch dieses Jahr. Eine Radfahrerin wurde von einem Bőller am Kopf getroffen. Auf einer Gruppe von 12- bis 16-Jährigen wurde ein Brandsatz auf ein Polizeiauto geworfen. Die arabischen Flüchtlinge aus den 80ern und ihre Nachfahren sind halt sehr dankbar. Auf der FB-Seite der Polizei war der Kommentar mit der meisten Zustimmung, warum der Polizist aus Eigenschutz nicht scharf in die Menge geschossen hat.
https://www.morgenpost.de/berlin/articl ... chock.html

Ein weiterer Polizist ist an Krebs gestorben, der zuvor auf den fehlerhaft belüfteten Schießanlagen trainierte. Die damalige Vizepräsidentin der Polizei ist nun bei der Staatsanwaltschaft für die Ermittlungen gegen sich selbst verantwortlich. Wie in diesem Strang schon ein paar Mal erwähnt wurde. Die betroffenen Polizisten sollten ab November 2018 Schmerzensgelder bekommen, aber die Auszahlung verzögert sich auf unbestimmte Zeit.

der aktuelle Stand
https://www.berliner-kurier.de/berlin/p ... --31592090

Die damalige Vizepräsidentin der Polizei ist nun bei der Staatsanwaltschaft für die Ermittlungen gegen sich selbst verantwortlich.

Das passt zur bundesdeutschen Rechtskultur wie die Faust auf`s Auge ...

Landfriedensbruch, Tötungsversuche gegen Polizisten, Körperverletzung, Brandstiftung - das ganze Programm in einem Flüchtlingsankerzentrum in Bamberg. Und es twittert die Wolkenkuckucksheimerin und Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke: "Solidarität mit den Geflüchteten in Bamberg! Vollkommen unverhältnismäßiger und brutaler Polizeieinsatz: Verletzte, traumatisierte Geflüchtete & hoher Sachschaden - Ich fordere lückenlose Aufklärung der Polizeiaktion im Ankerzentrum!"

https://www.welt.de/vermischtes/article ... oeten.html

Die ersten Streifenbeamten seien dann beim Eintreffen mit Pflastersteinen und anderen Gegenständen beworfen worden.

Ich glaube, die Zukunft Deutschlands wird nicht im Bundestag entschieden , sondern auf der Straße.Zweierlei Recht in einem Gebiet, wird unweigerlich zum Zusammenbruch führen! Unsere Polizisten sollten sich auch richtig verteidigen dürfen, zur Not auch mit der Schusswaffe( wofür ist sie anders da ) wenn ihr Leben bedroht wird. Müssen wir uns alles gefallen lassen?

https://www.bayernkurier.de/inland/3601 ... Ig9SNlLJXa

Es ist einfach eine Riesenschweinerei, was diese Dame sich hier herausnimmt, ohne auch nur den geringsten Schimmer davon zu haben, was sich in Bamberg abgespielt hat.

Rainer Wendt, Polizeigewerkschaftler

maxikatze hat geschrieben:

https://www.bayernkurier.de/inland/3601 ... Ig9SNlLJXa

Es ist einfach eine Riesenschweinerei, was diese Dame sich hier herausnimmt, ohne auch nur den geringsten Schimmer davon zu haben, was sich in Bamberg abgespielt hat.

Rainer Wendt, Polizeigewerkschaftler

Soldaten traut sie offenbar eher zu, dass sie die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren, als Polizisten:

(...)

Im Zusammenhang mit der sich ausbreitenden Terrorherrschaft der Gruppe Islamischer Staat in Syrien und im Irak schloss sie gegenüber dem Deutschlandfunk im Rahmen einer „Strategie gegen diese barbarischen Islamisten“ auch militärische Aktionen nicht aus.[9]

Jelpke gilt als Kritikerin der Asylpolitik in Deutschland und der Dublin-III-Verordnung. Sie attestierte dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehrfach eine Unfähigkeit bei der Bearbeitung von Asylanträgen.[10]

(...)

https://de.wikipedia.org/wiki/Ulla_Jelpke

Einfach nur schizo ...

Es wird Zeit das unsere Polizisten es so machen , wie ihre Kollegen in den USA. Wenn sie angegriffen werden , die Waffe ziehen und schießen. Pech gehabt. Danach ist Ruhe. Ein Mensch-ein Problem. Kein Mensch-Kein Problem! Einfache Sache.

Alex schrieb

Soldaten traut sie offenbar eher zu, dass sie die Verhältnismäßigkeit der Mittel wahren, als Polizisten:

Vorab wäre zu erwähnen,Bw-Einsätze sind bei Terrorgroßlagen und als Hilfspolizei auf Abruf verfassungswidrig.
Der "Arbeitskreis Darmstädter Signal", ein Zusammenschluss aktiver und ehemaliger Bundeswehrangehöriger, fordert den Stopp der von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen massiv vorangetriebenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Innern.
Die aus wohlerwogenen historischen Gründen eingeführte Trennung von Innerer und Äußerer Sicherheit muss auch weiterhin wichtige Säule unserer wehrhaften Demokratie und Grundordnung sein. Bei verschwimmenden Grenzen zwischen den beiden Bereichen wäre es sonst bald möglich, willkürlich Streitkräfte für jede Lage einzusetzen, meine Meinung.

Lesenswert
https://www.nachdenkseiten.de/?p=35511

Grundgesetz-Aktivierer

Polizei zu schwach?

Re: Gewalt gegen Polizisten und Sozialbeamte

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