Israel

[Sonnenschein+8+]

1.

du findest es also ok, das die Hamas Israel dauernd Bedroht...?

2.

habe ich nicht geschrieben das du es ok findest.

Aus deiner Fragestellung geht hervor, dass du die Möglichkeit in Erwägung ziehst, ich befürworte Gewalt an Israelis, nur weil ich Partei für die Palästinenser ergreife.

das war eigentlich nur eine frage, nicht mit dem hintergedanken dass du es in Ordnung findest. Sorry, mein Schreibfehler ich hätte es anders schreiben sollen.

[AlexRE]

Ich werde den Verdacht nicht los, dass bestimmte Kräfte darauf aus sind, die Palästinenser zu eliminieren, damit der Siedlungsbau ungestört fortgesetzt werden kann.

Das halte ich auch für möglich. Wenn man jemanden vernichten will und mit seiner Aggression an einen Stärkeren gerät, kann dieser den Abwehrerfolg auch ausnutzen, um seinerseits absichtlich das Notwehrrecht zu überschreiten und Beute zu machen. Das ist in der Geschichte schon öfters vorgekommen, u. a. ist es den Deutschen nach 1945 und den Serben nach 1999 so gegangen. Erfahrungsgemäß kann man das später nicht mehr drehen, weil der ursprüngliche Aggressor international isoliert ist und alleine keine Chance gegen den Stärkeren hat, den er anfangs vernichten wollte.

Meine Solidarität gehört jetzt überwiegend den Palästinensern. Es wird langsam Zeit, dass ihnen ein eigener und souveräner Staat zugestanden und völkerrechtsmässig anerkannt wird. Das ist längst überfällig.

Insofern haben die Palästinenser schon Anfangserfolge erzielt:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/palaestinas-uno-anerkennung-triumph-ueber-den-erzfeind-israel-a-870110.html

Das wird ihnen nur nicht viel nützen, wenn die Atommacht Israel den Staat Palästina nicht anerkennt und die Gebiete nicht freigibt. Das wird aber nur passieren, wenn alle offiziellen Vertreter der Palästinenser zuvor das Existenzrecht Israels anerkennen.

[Sonnenschein+8+]

Berliner Linke-Chef: Der Hass gegen Israel ist unerträglich

http://www.tagesspiegel.de/politik/klaus-lederer-im-interview-berliner-linke-chef-der-hass-gegen-israel-ist-unertraeglich/10230516.html

In der Linkspartei gibt es heftige Auseinandersetzungen über die Nahost-Politik. Der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer mahnt: Wer über israelische Regierungspolitik spricht, darf über den Terror der Hamas niemals schweigen.

Der Demonstrationsaufruf hat im Nahostkonflikt einseitig Position bezogen, Israel wurde die alleinige Verantwortung zugeschoben.Daraus wird dann schwerlich eine Friedensdemonstration, sondern das mobilisiert auch Menschen und Gruppen mit Israelhass und antisemitischen Haltungen. Das kann eine Demonstrationsleitung dann nicht mehr unterbinden, indem Handzettel mit auf der Demo unzulässigen Parolen verteilt werden. Wenn im Anschluss von Teilen einer solchen Demonstration Hass und Gewalt gegen Menschen ausgeht, die gegen Antisemitismus protestieren, dann ist das für mich unerträglich. Und es ist beschämend für mich, wenn eine Synagoge stärkeren Polizeischutz bekommt, weil die Angst besteht, ausgehend von einer von Linken angemeldeten Demonstration könnten Angriffe auf sie erfolgen.

ich hätte nie gedacht dass ich ihm mal recht geben würde.

In den vergangenen Jahren haben Netanjahu und Lieberman manche Chance verpasst, unter Vermittlung und mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zur Verständigung mit palästinensischen Akteuren aus der Westbank und dem Gazastreifen zu kommen. Auch die forcierte Siedlungspolitik lässt die Hoffnung auf eine solche Verständigung schwinden. Andererseits hat die Hamas keinerlei Interesse an einer friedlichen Lösung, sie lebt von der Geiselnahme der Leute in Gaza. Das ist das eigentlich Dramatische an der ganzen Geschichte. Mein Mitgefühl gehört den Opfern auf beiden Seiten und denjenigen, die auf beiden Seiten unter der Eskalation leiden.

stimmt.

[AlexRE]

Berliner Linke-Chef: Der Hass gegen Israel ist unerträglich

http://www.tagesspiegel.de/politik/klaus-lederer-im-interview-berliner-linke-chef-der-hass-gegen-israel-ist-unertraeglich/10230516.html

In der Linkspartei gibt es heftige Auseinandersetzungen über die Nahost-Politik. Der Berliner Landesvorsitzende Klaus Lederer mahnt: Wer über israelische Regierungspolitik spricht, darf über den Terror der Hamas niemals schweigen.

Der Demonstrationsaufruf hat im Nahostkonflikt einseitig Position bezogen, Israel wurde die alleinige Verantwortung zugeschoben.Daraus wird dann schwerlich eine Friedensdemonstration, sondern das mobilisiert auch Menschen und Gruppen mit Israelhass und antisemitischen Haltungen. Das kann eine Demonstrationsleitung dann nicht mehr unterbinden, indem Handzettel mit auf der Demo unzulässigen Parolen verteilt werden. Wenn im Anschluss von Teilen einer solchen Demonstration Hass und Gewalt gegen Menschen ausgeht, die gegen Antisemitismus protestieren, dann ist das für mich unerträglich. Und es ist beschämend für mich, wenn eine Synagoge stärkeren Polizeischutz bekommt, weil die Angst besteht, ausgehend von einer von Linken angemeldeten Demonstration könnten Angriffe auf sie erfolgen.

ich hätte nie gedacht dass ich ihm mal recht geben würde.

In den vergangenen Jahren haben Netanjahu und Lieberman manche Chance verpasst, unter Vermittlung und mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft zur Verständigung mit palästinensischen Akteuren aus der Westbank und dem Gazastreifen zu kommen. Auch die forcierte Siedlungspolitik lässt die Hoffnung auf eine solche Verständigung schwinden. Andererseits hat die Hamas keinerlei Interesse an einer friedlichen Lösung, sie lebt von der Geiselnahme der Leute in Gaza. Das ist das eigentlich Dramatische an der ganzen Geschichte. Mein Mitgefühl gehört den Opfern auf beiden Seiten und denjenigen, die auf beiden Seiten unter der Eskalation leiden.

stimmt.

Antizionismus als spezifisch linke Position verkaufen zu wollen, ist auch ziemlich verlogen. Im Jahre 1947 gehörte die Sowjetunion zu den UNO - Mitgliedern, die für die Teilung Palästinas gestimmt haben:

Der Bericht der UNSCOP wurde in verschiedenen Gremien der Vereinten Nationen beraten und schließlich am 29. November 1947 in die Resolution 181 (II) umgesetzt, die der Vollversammlung zur Abstimmung übergeben wurde. Sie enthielt im Wesentlichen die Vorschläge des Mehrheitsplans zur Teilung des Landes. 33 Staaten stimmten für die Resolution, darunter die UdSSR, die USA und Frankreich. 13 stimmten dagegen, darunter die sechs arabischen Mitgliedsstaaten. 10 enthielten sich der Stimme, darunter Großbritannien und China

http://de.wikipedia.org/wiki/UN-Teilungsplan_f%C3%BCr_Pal%C3%A4stina

[Staber]

gaza_2014_2276585.jpg

[Sonnenschein+8+]

Berlins Polizei kuscht vor Juden-Hassern

http://www.tagesspiegel.de/meinung/anti ... 26896.html

Es ist ein doppelter Skandal. Dass wütende Araber in Berlin auf einer Demo „Jude, Jude, feiges Schwein“ skandieren dürfen, ist beschämend genug. Ist Skandal Nummer 1. Viel schlimmer ist das Verhalten der Polizei. Sie unternahm – nichts. Nicht nur Tausende Berliner und Touristen hörten am Donnerstag das unsägliche Gebrülle auf dem Kurfürstendamm, auch Hunderte Polizisten. Und keiner unternahm etwas. Das ist Skandal Nummer 2. Er wird nicht dadurch kleiner, dass die Polizei am Wochenende versicherte, die Strafbarkeit werde „geprüft“.

Aha, geprüft.

Zu spät. Die Parolen sind gebrüllt, und sie beschädigen das Ansehen Deutschlands. Seit der Nazizeit sind nicht mehr so offen antisemitische Parolen gegrölt worden wie bei den jüngsten arabischen Demos wegen des Gaza-Konflikts. Ein Polizist, der es wissen muss, sagt: „Das ist strafbar.“ So sieht es auch das American Jewish Committee (AJC), das Strafanzeige erstattete. Bei einer NPD-Demo wäre „Jude, Jude, feiges Schwein“ einmal gebrüllt worden, die Polizei wäre sofort eingeschritten. Vor aufgehetzten Arabern kuscht die Polizei, das ist unerträglich. Der AJC sorgt sich um die Sicherheit von Juden – zu Recht.

oh man, unsere Polizei war auch schon mal besser. Und das andere, ich lass es lieber, ich habe noch etwas Erziehung von zu Hause mit bekommen. Sonst wäre die weg wenn ich dazu was schreibe.

[Staber]

@Sonnenschein

oh man, unsere Polizei war auch schon mal besser.

....ach sonne, was nützt das Genöle über unsere Polizeibeamten . Das die nicht immer alles richtig machen , war schon immer! Aber sie haben sich in diesem Falle doch so verhalten , wie der Bürger es wünscht.An dieser Stelle......gilt wie immer:
Offenbar kommt es immer drauf an, um wen es geht, wen ein Sachverhalt beurteilt wird.

Von der Polizei wird immer Deeskalation gefordert. Das hat sie hier getan, denn ein massives Einschreiten hätte entsprechende Konsequenzen gehabt, u.a. hässliche Bilder von "Prügelpolizisten" zur Folge gehabt. Möchtest du doch auch nicht...oder? Der Ruf wäre dadurch aber nicht ungeschehen gemacht gewesen.
Und, ganz dem Prinzip der in manchen Diskussionen eingeforderten Regeln, wie hätte die Polizei vernünftige Demonstranten von Volksverhetzern trennen sollen? Wie erkennt man den Rufer und unterscheidet ihn vom Nichtrufer? Das ist doch immer Kernforderung, dass das heilige Versammlungsrecht wichtiger ist als der einzelne Straftäter in der Versammlung? Schon aus diesem Grund erscheint ein massives Einschreiten, immer schön an den geltenden Standards gemessen, zweifelhaft. Tja so ist das! Es waren "nur" Rufe und sie betreffen einen Konflikt, der nicht unser Konflikt in Deutschland ist, sondern stellvertretend in unseren Straßen ausgetragen wird. Insofern ist die Herleitung der immer sitzenden "Antisemitismus-Keule" nicht so ganz treffend, da die Wurzeln für diese Auseinandersetzung ganz woanders liegen und die Radikalisierung andere Ursachen. Das wissen wir doch! Daher zieht auch der Deutschland-Vergleich "...nicht mehr so seit..." nur bedingt und zielt am eigentlichen Problem vorbei. Zu dem äußer ich mich mal lieber nicht.Zu guter Letzt habe ich schon weitaus derbere, heftigere Beleidigungen gehört, die demzufolge auch volksverhetzenden Charakter gegenüber Polizisten haben würden. Nur ein polizeiliches Einschreiten deswegen? Wegen Beleidigungen und Volksverhetzung?
Das ist diskussionslos strafbar, wie so vieles bei Versammlungen, und die entsprechenden Anzeigen und der damit verbundene Apparat (Ermittlungen der Personen im Nachhinein) ist angelaufen. So wie bei allen anderen Einsätzen auch.Man sollte vielleicht mal aufhören, derartige Einsätze durch eine politische Brille zu betrachten.
Ich könnte jetzt einiges beitragen, was ich als aktiver Bundeswehrsoldat was Demos in Kasernen anging, erlebt habe. Da waren die Feldjäger die Ar***löcher! Ich lass es lieber!
Also Sonne , mit einem Gang zurück , kommt man auch ans Ziel!

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[maxikatze]

Israel überzieht massiv
Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze hält die Angriffe auf Gaza wegen der vielen zivilen Opfer für unzulässig. Auch wenn Israel sich gegen die Hamas verteidigen dürfe.
Das Völkerrecht erlaubt es jedem Land, sich zu verteidigen, wenn es angegriffen wird, egal von wem. Da Israel aus Gaza mit Raketen beschossen wird, hat es selbstverständlich ein Selbstverteidigungsrecht. Dieses Recht ist jedoch ein Notrecht.

Israel hätte nach Artikel 51 der UN-Charta nach erfolgter Selbstverteidigung umgehend den Sicherheitsrat informieren müssen. Der hätte dann zu entscheiden, ob sich Israel weiter verteidigen darf oder ob der Sicherheitsrat selbst sicherstellt, dass die Angriffe der Hamas nicht fortgesetzt werden…

http://www.nachdenkseiten.de/?p=22475#h01

Also wenn die UNO kein Papiertiger sein will, dann sollte sie mit drastischen Mitteln eingreifen, es nicht bei Floskeln belassen, sondern Nägel mit Köpfen machen.

[Sonnenschein+8+]

Also wenn die UNO kein Papiertiger sein will, dann sollte sie mit drastischen Mitteln eingreifen, es nicht bei Floskeln belassen, sondern Nägel mit Köpfen machen.

Also meine Meinung ist: Israel MUSS die Grenzen aufmachen und die Hamas muss die Opfer und verletzten usw. eigentlich die Bevölkerung die nix damit zu tun hat in Ruhe lassen. Und waffenruhe

[AlexRE]

Israel überzieht massiv
Der Völkerrechtler Hans-Joachim Heintze hält die Angriffe auf Gaza wegen der vielen zivilen Opfer für unzulässig. Auch wenn Israel sich gegen die Hamas verteidigen dürfe.
Das Völkerrecht erlaubt es jedem Land, sich zu verteidigen, wenn es angegriffen wird, egal von wem. Da Israel aus Gaza mit Raketen beschossen wird, hat es selbstverständlich ein Selbstverteidigungsrecht. Dieses Recht ist jedoch ein Notrecht.

Israel hätte nach Artikel 51 der UN-Charta nach erfolgter Selbstverteidigung umgehend den Sicherheitsrat informieren müssen. Der hätte dann zu entscheiden, ob sich Israel weiter verteidigen darf oder ob der Sicherheitsrat selbst sicherstellt, dass die Angriffe der Hamas nicht fortgesetzt werden…

http://www.nachdenkseiten.de/?p=22475#h01

Also wenn die UNO kein Papiertiger sein will, dann sollte sie mit drastischen Mitteln eingreifen, es nicht bei Floskeln belassen, sondern Nägel mit Köpfen machen.

Auf diesem Konfliktfeld kommt zu dem Interventionsanspruch der UNO aus Artikel 51 der UN - Charta auch noch der politisch - historische Gesichtspunkt, dass die UNO mit der Teilung Palästinas im Jahre 1947 den Konflikt in seiner heutigen Form überhaupt erst heraufbeschworen hat.

Gegen ein UNO - Konfliktmanagement der Marke Ruanda / Srebrenica wird allerdings kein Politiker der Welt wirksame eigenen Verteidigungsmittel eintauschen, am allerwenigsten israelische Politiker.

Das ist der fragliche Text:

(...)

Artikel 51

Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen
keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der
Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen
Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft,
sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta
beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder
Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.

(...)

http://www.un.org/depts/german/un_charta/charta.pdf