Italien

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Italien

Beitragvon Livia » Di 26. Feb 2013, 08:54

So oder ähnlich habe ich das erwartet. In fast jedem Italiener steckt ein Berlusconi. ;)
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Italien

Beitragvon AlexRE » Di 26. Feb 2013, 17:16

Ein bisschen Spaß muss sein:

Sensation in Italien: Euro-Skeptiker Beppe Grillo ist der große Sieger

(...)

Mit 26 Prozent stellt Grillos Movimento 5 Stelle nach der dritten Hochrechnung der RAI Kopf die stärkste Einzelpartei im Parlament. Die Linken wie die Rechten liegen als Koalition nur knapp vor Grillo. Eine schwere Schlappe setzte es für den Goldman-Premier Mario Monti: Er dürfte nach aktuellem Stand den Einzug ins Parlament mit Ach und Krach schaffen. Das ist eine echte Enttäuschung. Allerdings könnte sich durch Montis Einzug die Konstellation ergeben, dass der Goldman-Banker zum Zünglein an der Waage wird.

Für die EU ist das Ergebnis ein Schock. Denn zum einen ist Italien nun faktisch unregierbar, weil sich Koalitionen über erhebliche Gräben hinweg einigen müssen.

Vor allem aber wird es ab sofort keine Partei in Italien mehr wagen, zu EU-freundlich aufzutreten. Denn 25 Prozent für den EU-Gegner Grillo sind eine klare politische Botschaft der Italiener.

(...)


http://deutsche-wirtschafts-nachrichten ... n-italien/

Ernst gemeint ist dagegen wohl, dass die Italiener entweder gegen die EU votieren wollten (und Grillo gewählt haben) oder zumindest keine Opfer dafür bringen wollen. Nach den Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gegen die EU - Verfassung sehe ich mittlerweile keine Basis für eine demokratisch legitime Fortsetzung des europäischen Einigungsprozesses mehr.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28106
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Italien

Beitragvon Livia » Di 26. Feb 2013, 17:42

Alex schriebErnst gemeint ist dagegen wohl, dass die Italiener entweder gegen die EU votieren wollten (und Grillo gewählt haben) oder zumindest keine Opfer dafür bringen wollen. Nach den Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden gegen die EU - Verfassung sehe ich mittlerweile keine Basis für eine demokratisch legitime Fortsetzung des europäischen Einigungsprozesses mehr.


Genau so sehe ich das auch.

Italien hat gewählt
Claudio Sozzani 26.02.2013

Aber was eigentlich? Und vor allem warum? Und mit welchen Konsequenzen?- Versuch, das vermeintliche Chaos südlich der Alpen ein wenig zu ordnen

Vorläufiges amtliches Endgerbnis

Abgeordnetenhaus:

PD (Bersani): 29.54% - 340 Sitze
PdL (Berlusconi): 29.14% - 124 Sitze
M5S (Grillo): 25.54% - 108 Sitze
Scelta Civica (Monti): 10.54% - 45 Sitze

Senat:

PD: 31.61% - 120 Sitze
PdL: 30.72% - 117 Sitze
M5S: 23.79% - 54 Sitze
Scelta Civica: 9.13% - 18 Sitze

Eins: Die Wahlbeteiligung bei dieser "Schicksalswahl" war mit ca. 75% niedrig.

Stimmt, sie lag rund 5% unter der von 2008. Und: Stimmt auch wiederum nicht. Italien kennt keine Briefwahl. Da muss wirklich jeder im Wahllokal persönlich antreten. Egal, wie alt oder gebrechlich er/sie ist. Normalerweise liegt der Wahltermin deshalb im Frühjahr. Für die widrigen äußeren Umstände (Eis, Schnee, Sturm und Kälte) in weiten Teilen des Landes war die Beteiligung ganz in Ordnung. An den Erasmus-Studenten, denen man vergessen hatte, Wahlunterlagen zuzuschicken und die in letzter Minute mit einem 99 Euro-Ticket an die Urnen gelockt werden sollten, lag es wohl nicht.

Zwei: War Mario Monti denn nicht erst vor kurzem noch eine "Lichtgestalt", der große "Hoffnungsträger"? Und jetzt nur noch 10%!

Nein, das war er nur in Brüssel, Berlin und in Frankfurt am Main. Und in den Medien, die ihre Italien-Kenntnisse in erster Linie aus Gesprächen mit dortigen Politikern und Lobbyisten, vielleicht auch mal mit dem einen oder anderen Kellner beziehen. In Italien hat man ihn zähneknirschend gewähren lassen, weil man den "Europäern" glauben wollte/musste.

Jetzt, also bei der erstbesten Gelegenheit, hat man ihn zum Teufel gejagt. Aus verständlichen Gründen. Er hinterlässt die schlechteste Wirtschafts- und Sozialbilanz (Nullwachstum, drückende Steuerlast, Kürzungen bei Bildung und Gesundheit, massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit, täglich neue Firmenpleiten), die eine italienische Nachkriegsregierung in nur einem Jahr Amtszeit zu Stande gebracht hat.

Und, er hat - als Wirtschaftsprofessor, der die letzten Jahre vor allem im Ausland verbracht hatte, sogar verständlich - einen wirklich miserablen Wahlkampf geführt. Die Last-Minute-Verpflichtung von Obamas Wahlkampfmanager David Axelrod, der ihm auf die Schnelle vor allem "mehr Empathie" einimpfen sollte (heraus kamen: ein Schoßhund und ein "Prosit" mit deutschem Bier vor laufenden Kameras), hat ihm wohl den Rest gegeben. Ab da war es nur noch peinlich. Entsprechend wirkte er bei seiner Dankesrede nach der Wahl beinahe erleichtert: Der Kelch war noch einmal an ihm vorübergegangen.

Sein größter politischer Fehler? Die Ausweitung der - bereits von Berlusconi eingeführten - ungeliebten Immobiliensteuer IMU auf den selbstgenutzten Erstwohnsitz. Das Eigenheim ist dem in Geldanlagen eher konservativen Italiener das, was dem Deutschen die Lebensversicherung bedeutet: eine wertbeständige Anlage, insbesondere fürs Alter. Bei rapide steigenden Lebenshaltungskosten und Steuern sind vor allem Rentner betroffen, die nun von ihren kleinen Pensionen kaum noch leben können. Das führt direkt zu...

http://www.heise.de/tp/artikel/38/38648/1.html
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Italien

Beitragvon Staber » Di 26. Feb 2013, 18:15

Livia hat geschrieben:So oder ähnlich habe ich das erwartet. In fast jedem Italiener steckt ein Berlusconi. ;)



Moin Livia!

Passend dazu diese Karikatur!

gruß staber


kari_20130219_Bunga_kol.gif
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Italien

Beitragvon AlexRE » Mi 27. Feb 2013, 18:55

So langsam frage ich mich, ob Steinbrück wirklich nur von einem Fettnäpfchen ins andere stolpert, oder ob er auf die Stimmen von Wechselwählern mit antieuropäischen Aversionen abzielt:

Italiens Präsident: "Clowns"-Äußerung - Napolitano sagt Gespräch mit Steinbrück ab

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat kurzfristig ein Treffen mit Peer Steinbrück abgesagt. Zuvor hatte der SPD-Kanzlerkandidat über die Wahl in Rom gesagt, es hätten "zwei Clowns" gewonnen.

(...)


http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 85902.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28106
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Italien

Beitragvon Staber » Mi 27. Feb 2013, 19:40

AlexRE hat geschrieben:So langsam frage ich mich, ob Steinbrück wirklich nur von einem Fettnäpfchen ins andere stolpert, oder ob er auf die Stimmen von Wechselwählern mit antieuropäischen Aversionen abzielt:

Italiens Präsident: "Clowns"-Äußerung - Napolitano sagt Gespräch mit Steinbrück ab

Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano hat kurzfristig ein Treffen mit Peer Steinbrück abgesagt. Zuvor hatte der SPD-Kanzlerkandidat über die Wahl in Rom gesagt, es hätten "zwei Clowns" gewonnen.

(...)


http://www.spiegel.de/politik/ausland/n ... 85902.html




ob Steinbrück wirklich nur von einem Fettnäpfchen ins andere stolpert
,weil er gar nicht Kanzler werden will?
Das nur so nebenbei!


Und die Retourkutsche aus Italien kam postwendend :)
Sehr gute Reaktion von Napolitano! ich erinnere mich noch an die Clowns Gerhard Schröder und Co die uns H4 gebracht haben :-) und all die anderen schönen Lohndrückerei- Gesetze welche mit Unterstützung der Gewerkschaften beschlossen wurden. Und heute? Steinbrück wählen? Im Leben nicht! Und auch keinen der anderen Typen die von der SPD zur Wahl stehen! Oh liebe Politiker, euch wird diese ganze Schei**e die ihr in den letzten 2-3 Jahren so verzapft habt, gewaltig auf eure Füsse fallen.

gruß staber
Eine Träne zu trocknen ist ehrenvoller als Ströme von Blut zu vergießen.
Lord George Gordon Noel Byron
Gesund bleiben !
Gruß Staber
Benutzeravatar
Staber
 
Beiträge: 12158
Registriert: Do 21. Apr 2011, 12:43
Wohnort: Bremen

Re: Italien

Beitragvon AlexRE » Do 28. Feb 2013, 18:58

Merkel & Monti :lol:


Bild
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28106
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Italien

Beitragvon Livia » Fr 1. Mär 2013, 09:30

AlexRE hat geschrieben:Merkel & Monti :lol:


Bild


:lol: :lol: :lol: :lol:
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Italien

Beitragvon Livia » Sa 2. Mär 2013, 15:31

Italiens Präsident mahnt Parteien zu "Mass und Realismus"

Der italienische Staatschef Giorgio Napolitano hat die Parteien und Politiker zur Mässigung und Zurückhaltung in ihrer Debatte über eine Regierungsbildung aufgerufen. Verfrühte Festlegungen sollten im allgemeinen Interesse des Landes und seines internationalen Rufes vermieden werden.

Das verlangte Napolitano am Samstag in Rom in einer Stellungnahme. Napolitano stellte auch klar, dass es an ihm liegt, bei den noch ausstehenden formellen Konsultationen eine "unabhängige Bewertung" der Patt-Situation im Parlament vorzunehmen.

Grillo rechnet mit Zusammenbruch

Unterdessen rechnet der Überraschungssieger der Parlamentswahl in Italien, Beppe Grillo, damit, dass das politische System seines Landes noch in diesem Jahr zusammenbrechen wird.

"Ich gebe den alten Parteien noch sechs Monate - und dann ist hier Schluss", sagte der prominente Komiker dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Dann können sie die Renten nicht mehr zahlen und auch die öffentlichen Gehälter nicht mehr."

Der Gründer der Partei "Fünf Sterne" forderte, Italiens Staatsschulden neu auszuhandeln: "Wir werden erdrückt - nicht vom Euro, sondern von unseren Schulden. Wenn die Zinsen 100 Milliarden Euro pro Jahr betragen, sind wir tot. Es gibt da keine Alternativen."

http://www.bluewin.ch/de/index.php/17,7 ... sland/sda/

Auf dem Foto sieht man aber Monti nicht Napolitano. Grillo übernimmt sich immer mehr, das ist ein Dummeingebildeter Lackaffe.
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Italien

Beitragvon AlexRE » Sa 2. Mär 2013, 16:30

Livia hat geschrieben:Der Gründer der Partei "Fünf Sterne" forderte, Italiens Staatsschulden neu auszuhandeln: "Wir werden erdrückt - nicht vom Euro, sondern von unseren Schulden. Wenn die Zinsen 100 Milliarden Euro pro Jahr betragen, sind wir tot. Es gibt da keine Alternativen."

http://www.bluewin.ch/de/index.php/17,7 ... sland/sda/


Weiter meint er:

Grillo verglich den Staat mit einer Aktiengesellschaft: "Wenn ich Aktien einer Gesellschaft gekauft habe, die bankrott geht, dann habe ich eben Pech. Ich habe riskiert - und verloren." Wenn sich die Bedingungen nicht änderten, wolle Italien den Euro verlassen und zur Lira zurückkehren.


Der Vergleich mit der Aktiengesellschaft hinkt natürlich. Für Anleger gilt nach einem Misserfolg (soweit sie nicht ruiniert sind) "neues Spiel, neues Glück", wohingegen eine Staatspleite die Bonität völlig zerstört und ein Weitermachen wie bisher mit neuer Währung ausschließt. Dennoch kann ein Währungsschnitt die Lösung sein. Dafür gibt es in der Wirtschaftsgeschichte mehrere Beispiele, zuletzt das argentinische:

http://de.wikipedia.org/wiki/Argentinien-Krise
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 28106
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: 0 Mitglieder und 2 Gäste