Italien

[Livia]

Wenn ich ganz ehrlich bin, finde ich das Gehetze gegen Bundespräsident Wulff sehr schade. Ich denke jedoch auch, dass ihm die Pensions zusteht, auch wenn er Fehler gemacht hat. Welcher Politiker hat eine weisse Weste, welcher Politiker kann sich rühmen, nie ein Geschenk angenommen zu haben ? Das ist auch bei uns so. Oft ist die Gier jemanden fertig zu machen grösser, als die Gerechtigkeit dazu. Wahrscheinlich habe ich mich jetzt in ein Hornissennest gesetzt.

[AlexRE]

Oft ist die Gier jemanden fertig zu machen grösser, als die Gerechtigkeit dazu. Wahrscheinlich habe ich mich jetzt in ein Hornissennest gesetzt.

Ich finde die klare Mehrheitsmeinung auf dem sehr großen web.de / gmx - Forum etwas irritierend. Beamte verlieren ihre Pensionsansprüche nur, wenn sie sehr schwere Straftaten begehen und zu mindestens einem Jahr Gefängnis verurteilt werden. Rentenansprüche verfallen noch nicht einmal, wenn man für Mord oder ein anderes schweres Verbrechen die Höchststrafe bekommt. Auch den Einzug des gesamten Vermögens von organisierten Kriminellen als Strafe hat das Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig ausgeurteilt. Aber dem eigenen Bundespräsidenten will die Mehrheit die Pension streichen, obwohl noch gar nicht klar und höchst fraglich ist, ob er überhaupt ein Strafgesetz verletzt hat. Das finde ich schon etwas schizo ...

[maxikatze]

Wenn ich ganz ehrlich bin, finde ich das Gehetze gegen Bundespräsident Wulff sehr schade. Ich denke jedoch auch, dass ihm die Pensions zusteht, auch wenn er Fehler gemacht hat. Welcher Politiker hat eine weisse Weste, welcher Politiker kann sich rühmen, nie ein Geschenk angenommen zu haben ? Das ist auch bei uns so. Oft ist die Gier jemanden fertig zu machen grösser, als die Gerechtigkeit dazu. Wahrscheinlich habe ich mich jetzt in ein Hornissennest gesetzt.

Nein, ich finde auch, dass ihm der sogenannte "Ehrensold" nicht zusteht.
Wer seinen Arbeitsplatz kündigt, hat eine dreimonatige Sperre vom Amt zu erwarten und ganz davon abgesehen keinen Anspruch mehr auf eine Abfindung!
Bei den Politikern ist das anders - ich sehe nicht ein, warum! Auch Herrn Köhler stünde mMn der Sold nicht zu.
Die Sache mit der Besoldung ist auch noch nicht so ganz vom Tisch, denn......

Ratschlag vom Amtsvorgänger: Altbundespräsident Walter Scheel hat Christian Wulff aufgefordert, auf das Ruhegeld von knapp 200.000 Euro zu verzichten

http://www.stern.de/politik/deutschland ... 88849.html

[AlexRE]

Ratschlag vom Amtsvorgänger: Altbundespräsident Walter Scheel hat Christian Wulff aufgefordert, auf das Ruhegeld von knapp 200.000 Euro zu verzichten

http://www.stern.de/politik/deutschland ... 88849.html

Im Gegensatz zu Herrn Wulff fehlen Herrn Scheel auch nicht 8 Jahre bis zur Erlangung irgendeines sicheren Einkommens (Altersbezüge als Ministerpräsident ab 60 Jahren). Außerdem scheint Herr Scheel bereits in den 50er und 60er Jahren recht vermögend geworden zu sein:

Danach arbeitete er als selbständiger Wirtschaftsberater in Düsseldorf. 1958 wurde er Geschäftsführer des Marktforschungsinstituts Intermarket. Im gleichen Jahr gründete er zusammen mit Gerhard Kienbaum und Carl Zimmerer die Düsseldorfer M&A Firma InterFinanz, die er zusammen mit Carl Zimmerer bis Ende 1961 führte. Seine Gesellschaftsanteile (42 %) veräußerte er 1964 an die Mitgesellschafter.

http://de.wikipedia.org/wiki/Walter_Scheel

[Livia]

Wenn man das mit unserem Hildebrand hier bei uns vergleicht, ist das mit Herrn Wulff eher eine kleine Sache. Und bevor kein Gericht ihn verurteilt hat, gilt er als unschuldig bis zu einer eventuellen Verurteilung. So wie das auch Alex geschildert hat.

http://www.nzz.ch/nachrichten/wirtschaf ... 42983.html

Hildebrand erhält Lohnfortzahlungen in Millionenhöhe

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/s ... 80522.html

Von sich aus ist er auch nicht zurückgetreten, er wurde dazu genötigt !!

Das ist meines Erachtens keine Strafe für das was er gemacht hat, sondern einen Bonus dafür.

[Staber]

Ich denke jedoch auch, dass ihm die Pensions zusteht

Ja, liebe Livia!
Da kann man nun anderer Meinung sein.
•Die Ruhebezüge des Bundespräsidenten. Ob Wulff diese in Anspruch nehmen darf (Höhe: derzeit 199.000 Euro jährlich), darüber besteht Unklarheit. Im Gesetz heißt es, der Ehrensold steht dem Altpräsidenten zu, wenn er „mit Ablauf seiner Amtszeit oder vorher aus politischen oder gesundheitlichen Gründen aus seinem Amt“ ausscheidet.
Nun warten wir mal ab,nur frage ich mich , bekommt er eigentlich zum Ehrensold für Bundespräsidenten die "Ministerrente" ab 60 noch zusätzlich?

gruß staber

[AlexRE]

Nun warten wir mal ab,nur frage ich mich , bekommt er eigentlich zum Ehrensold für Bundespräsidenten die "Ministerrente" ab 60 noch zusätzlich?

gruß staber

Die Bezüge addieren sich nicht so einfach, hier gilt z. B. § 18:

http://www.nds-voris.de/jportal/portal/ ... 0&doc.hl=1

[Livia]

Silvio Berlusconi muss nicht ins Gefängnis

Besser hätte es für ihn nicht laufen können: Silvio Berlusconi verlässt nach seinem Freispruch den Justizpalast in Mailand

Italiens Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi ist den Fängen der Justiz erneut entkommen: Ein Prozess um mutmaßliche Bestechungszahlungen Berlusconis an seinen ehemaligen Anwalt David Mills vor einem Mailänder Gericht wurde wegen Verjährung eingestellt.Die Staatsanwaltschaft hatte Berlusconi vorgeworfen, Mills in den 90er-Jahren für Falschaussagen in zwei Prozessen 600 000 Dollar (rund 450 000 Euro) gezahlt zu haben.
Sonntag, 26. Februar 2012 08:58

In Italien ist ein weiteres Korruptionsverfahren gegen Silvio Berlusconi eingestellt worden. Die Straftaten des ehemaligen Ministerpräsidenten seien verjährt, entschieden die Richter.

http://www.morgenpost.de/politik/auslan ... ngnis.html

Das ist in Italien üblich, dass Straftaten verjährt sind, weil beim Gericht und Richter sowie bei den Untersuchungen geschlampt wird.

[Staber]

Das ist in Italien üblich, dass Straftaten verjährt sind, weil beim Gericht und Richter sowie bei den Untersuchungen geschlampt wird.

@Livia!
Alle Welt wusste, dass dieser Mann hochgradig kriminell ist, aber trotzallem hat ihn die hohe europäische Politil in ihren Reihgen geduldet und hofiert. Ein Krähe hackt der anderen bekanntlich nur ungern ein Auge aus.
Die Anwälte werden auch die anderen 4 Verfahren, die noch gegen den Cavaliere anhängig sind , so lange verschleppen, bis Verjährung eintritt. Die Italiener brauchen sich nicht zu wundern, dass Italien aus dem Berlusconi Dilemma nicht herauskommt. Denn der Cavaliere hat auch heute noch alles im Griff und lässt die Puppen tanzen.
Übrigens....Kohl gab im ZDF öffentlich zu, dass er Millionen im Koffer annahm.(Mit Schäuble war doch auch noch was) Danach wurde unser Gesetz solange mit Füßen getreten, bis es lächerlich wurde. Kohl mußte nie in Beugehaft , obwohl der kleine "Mann" beim selben Verhalten verurteilt würde.In D ist es keinen Deut besser, die "Großen " läßt man laufen..

gruß staber

[Livia]

Das ist in Italien üblich, dass Straftaten verjährt sind, weil beim Gericht und Richter sowie bei den Untersuchungen geschlampt wird.

@Livia!
Alle Welt wusste, dass dieser Mann hochgradig kriminell ist, aber trotzallem hat ihn die hohe europäische Politil in ihren Reihgen geduldet und hofiert. Ein Krähe hackt der anderen bekanntlich nur ungern ein Auge aus.
Die Anwälte werden auch die anderen 4 Verfahren, die noch gegen den Cavaliere anhängig sind , so lange verschleppen, bis Verjährung eintritt. Die Italiener brauchen sich nicht zu wundern, dass Italien aus dem Berlusconi Dilemma nicht herauskommt. Denn der Cavaliere hat auch heute noch alles im Griff und lässt die Puppen tanzen.
Übrigens....Kohl gab im ZDF öffentlich zu, dass er Millionen im Koffer annahm.(Mit Schäuble war doch auch noch was) Danach wurde unser Gesetz solange mit Füßen getreten, bis es lächerlich wurde. Kohl mußte nie in Beugehaft , obwohl der kleine "Mann" beim selben Verhalten verurteilt würde.In D ist es keinen Deut besser, die "Großen " läßt man laufen..

gruß staber

Na ja lieber Staber, dass Berlusconi hochgradig kriminell ist, bezweifle ich allerdings. Der Cavaliere hat einiges geändert was die italienische Politik angeht, leider wurde er immer von den Roten, den Gewerkschaften und vor allem den Kommunisten gebremst. Ich weiss noch wie drei italienische Mütter ihre Kleinkinder getötet haben. Die Einte mit einem Stilettoschuh, sie bohrte ihrem Sohn den Absatz in die Brust bis er tot war. Sie wurde nicht verurteilt, verjährt. Die Zweite tötete ihren Sohn mit dem Bügeleisen, damit sie nicht ins Gefängnis musste, schwängerte sie ihr Mann wieder und so war das Problem gelöst, und noch eine andere ertränkte ihren Sohn in der Badewanne. Nur eine kam ins Gefängnis, die anderen konnten sich mit Lügen wieder aus der Schlinge ziehen. Dabei sind die italienischen Mütter soooo Kinderliebend.

Was Andreotti, D'Alema und all die anderen angerichtet haben, davon spricht leider heute niemand mehr. Berlusconi übernahm einen Sauhaufen und der Sauhaufen konnte er nie auflösen, zusehr sind die Italiener mit sich selbst beschäftigt, als dass sie ein Problem lösen möchten, schon gar nicht in der Politik. Die Anwälte und auch die Richter sind faule Säcke, sie lassen ihre Dossier liegen, bis sie grau und das Argument nicht mehr aktuell ist. Das nennen sie dann Verjährung.

Als meine Schwiegermutter starb, sie wurde an einem Sonntag beerdigt, (was bei uns nich möglich wäre) war das Büro für die Trauernden geöffnet für Notfälle. Ich ging dort hin und wollte einen Totenschein beantragen. Der Beamte hatte die Füsse auf dem Tresen und las die Zeitung. Mein Kommen konnte er nicht überhören,weil die alten ausgedienten Holzböden das nicht zulassen. Er las ruhig weiter seine Zeitung und machte keine Anzeichen mich zu bedienen. Ich räusperte mich und da fragte er ohne die Zeitung wegzulegen, was ich wolle, der Ton war sehr ungehalten. Ich sagte ihm dass ich den Totenschein für meine Schwiegermutter benötige. Kommen sie morgen wieder, heute habe ich keine Zeit. Ich hätte ihn am liebsten am Kragen gepackt und durch den Tresen gezogen und so tüchtig verhauen. Nachdem er wusste dass ich am nächsten Tag abreisen muss und die Büros sowieso erst nachmittags geöffnet sind, hat er sich dann bemüht mir den Totenschein auszustellen. Es dauerte keine zwei Minuten. Meinen Gruss hat er nicht erwiedert.

So funktioniert das ganze System in Italien und das wird wohl auch niemand ändern können. Nicht mal Monti, der jetzt als Saubermann gewertet wird, dabei hat man vergessen dass in Italien immer noch die gleichen Italiener leben wie zur Zeit von Berlusconi.