Nach 24 Jahren
Schweiz zieht EU-Beitrittsgesuch zurück
von Simon Gemperli / 15.6.2016, 12:03 Uhr
Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat den Rückzug des Beitrittsgesuchs von 1992 beschlossen: Ein historischer Entscheid ohne Folgen.
Der Ständerat hat am Mittwoch mit 27 zu 13 Stimmen und zwei Enthaltungen einer Motion von SVP-Nationalrat Lukas Reimann zugestimmt, die den Bundesrat auffordert, das EU-Beitrittsgesuch von 1992 zurückzuziehen. Der Nationalrat hatte bereits im März in diesem Sinne entschieden, mit 126 zu 46 Stimmen bei 18 Enthaltungen.
Wie zieht man 24-jähriges Beitrittsgesuch zurück, das in einem Brüsseler Keller in einem Archiv lagert? Der Bundesrat werde der EU mitteilen, das Gesuch sei «als zurückgezogen zu betrachten», sagte Aussenminister Didier Burkhalter.
http://www.nzz.ch/schweiz/aktuelle-them ... k-ld.89101
Endlich, bis jetzt haben sich die Linken heftig dagegen gewehrt. Burkhalter, der EuroTurbo musste das mitteilen, tat ihm im Herzen weh.