Ukraine

Ein Unterforum für rechtsvergleichende Themen

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Mo 17. Mär 2014, 21:42

Sonderbegabte Internetrechercheure haben endlich herausgefunden, wer hinter der Krise steckt: ;)

Krim-Referendum: Verband der Atlashersteller weist Manipulationsvorwürfe zurück

atlas.jpg
atlas.jpg (14.59 KiB) 14238-mal betrachtet


(...)

Man müsse sich endlich die Frage stellen, wer von solchen politischen Veränderungen am meisten profitiere, fordern Verschwörungstheoretiker.
Von alledem will Alister Johnston nichts wissen. "Derzeit stecken wir mitten in den Vorbereitungen für unseren neuen Weltatlas", erklärte er dem Postillon. "Doch sobald wir fertig sind, werden wir eine Klage gegen die Verbreiter dieser Unwahrheiten anstrengen." Zu den am Wochenende aufgetauchten, offenbar heimlich aufgenommenen Bildern einer leeren Kartenvorlage mit dem Titel "Dritter Weltkrieg" nahm er keine Stellung.


http://www.der-postillon.com/2014/03/verband-der-atlashersteller-weist.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27926
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Di 18. Mär 2014, 00:03

Staber hat geschrieben:Der Begriff "legitim" ist doch fast jedem geläufig. Wenn es aber um die Ukraine geht, gerät unseren Politikern einiges an Logik durcheinander. So gilt die aktuelle Regierung in Kiew dem Westen als legitim,komisch , obwohl Interims-Ministerpräsident Arseni Jazenjuk durch einen kalten Staatsstreich ins Amt kam und Präsident Viktor Janukowitsch durch ebensolchen entmachtet wurde. Der Mann, den wir zu Recht für einen Despoten halten, wurde übrigens demokratisch gewählt. Doch dürfen wir, bei aller Sympathie für die ukrainische Entwicklung, demokratische Prozesse für obsolet erklären, nur weil sie uns nicht passen? Und gilt im Umkehrschluss, dass wir Unrecht dulden, nur weil es uns gerade recht kommt? Ich frage nur mal im Forum! Ich kann mich den Eindruck nicht erwähren, es wird doch so getan, als sei die Krim ur-ukrainisch und deren Einwohner auch. Es wird meines Erachtens übersehen, dass es Sowjet-Potentat Chruschtschow war, der seiner ukrainischen Heimat 1954 gönnerhaft die russische Krim zum Geschenk machte.http://de.wikipedia.org/wiki/Krim Das geplante Referendum über den Beitritt zu Russland hingegen ist nicht legitim in den Augen von Kanzlerin und US-Präsident. Die Regierungsbeteiligung der rechtsextrem-antisemitischen Svoboda-Partei in Kiew schon. Warum? So viel Messen mit zweierlei Maß hilft weder der Demokratie-Entwicklung in der Ukraine noch bei der Lösung des Krim-Konflikts. Glasklares Artikulieren westlicher Werte bei gleichzeitiger Kompromissbereitschaft wären ein legitimer Lösungsweg oder??
http://www.euractiv.de/ukraine-und-eu/a ... ung-008644

MfG


Ich habe mich schon gefragt, wann sich Gorbatschow zu Wort meldet:

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/i ... f4bda.html

Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow (83) hält die Voraussetzungen für einen Beitritt der Krim zu Russland für erfüllt. „Die Menschen (auf der Halbinsel) wollen es, und das bedeutet, dass man ihnen entgegenkommen muss“, sagte der frühere Sowjetpräsident am Montag der Agentur Itar-Tass in Moskau. Die Bevölkerung habe die Gelegenheit gehabt, in einem Referendum ihre Meinung zu sagen. „Das ist gut“, betonte Gorbatschow.

Vor einigen Tagen hatte er den damaligen Präsidenten Boris Jelzin (1931-2007) dafür kritisiert, dass dieser bei der „Zerstörung der Sowjetunion“ 1991 keine tragfähige Lösung für die Krim gefunden habe.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon AlexRE » Di 18. Mär 2014, 00:40

Vor einigen Tagen hatte er den damaligen Präsidenten Boris Jelzin (1931-2007) dafür kritisiert, dass dieser bei der „Zerstörung der Sowjetunion“ 1991 keine tragfähige Lösung für die Krim gefunden habe.


Selbst wenn Chruschtschow 1954 willkürlich gehandelt und Jelzin 1991 Mist gebaut hätte und diese völkerrechtlichen Gestaltungen deshalb heute in Frage gestellt werden dürften - die Missachtung der Garantie der territorialen Integrität der Ukraine, die diese 1994 im Gegenzug zu ihre Verzicht auf Atomwaffen erhalten hat, ist unverzeihlich und wird sehr wahrscheinlich noch schwerwiegende Konsequenzen haben:

Vergessene Zusage

(...)

Die Ukraine rief den UN-Sicherheitsrat an. Der CDU-Europaabgeordnete Michael Gahler erinnerte in diesem Zusammenhang aber an die vertraglichen Zusagen aus dem sogenannten Budapester Protokoll. Eine fast vergessene Zusage. Denn in diesem Vertrag aus dem Jahr 1994 haben Russland, Großbritannien und die Vereinigten Staaten der Ukraine, Kasachstan und Aserbaidschan weitreichende Sicherheitsgarantien eingeräumt, im Gegenzug erklärten sich die ehemaligen Sowjetrepubliken bereit, die auf ihrem Gebiet lagernden Atomwaffen zu vernichten. Zu den von Russland unterzeichneten Sicherheiten gehört auch die Wahrung der territorialen Integrität der Ukraine.

(...)


http://www.fr-online.de/politik/ukraine-vergessene-zusage,1472596,26428812.html
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Benutzeravatar
AlexRE
Administrator
 
Beiträge: 27926
Registriert: Di 16. Dez 2008, 15:24

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Di 18. Mär 2014, 09:17

Selbst wenn Chruschtschow 1954 willkürlich gehandelt und Jelzin 1991 Mist gebaut hätte und diese völkerrechtlichen Gestaltungen deshalb heute in Frage gestellt werden dürften - die Missachtung der Garantie der territorialen Integrität der Ukraine, die diese 1994 im Gegenzug zu ihre Verzicht auf Atomwaffen erhalten hat, ist unverzeihlich und wird sehr wahrscheinlich noch schwerwiegende Konsequenzen haben:


Hätte? Er hat!
Der versoffene Jelzin hat eine Entscheidung getroffen, mit der für alle Zeit der Status Quo beibehalten werden soll. Jelzin hat es nicht verstanden, den Laden insgesamt zusammenzuhalten.

Wenn die Nato Wort gehalten und die EU mit ihren grössenwahnsinnigen Erweiterungsprojekten aufhören würde, besteht auch nicht die Gefahr eines Krieges.
Oder wer hat schon gerne bis an die Zähne bewaffnete Nachbarn unmittelbar vor der eigenen Haustür? Dass Russland jetzt "njet" dazu sagt, sollte jedem einleuchten.

Andere Fragen: 1.Wozu braucht die EU einen Erweiterungskommissar?
2. Wird seitens der Nato und der EU auch dann gedroht und wird man Sanktionen verhängen, wenn Schottland
eines Tages Druck macht und ein eigener Staat werden will?
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon Livia » Di 18. Mär 2014, 09:30

Ich erlaube mir mal das hier einzufügen. Diese Konflikte hatten wir hier auch.

…vor 36 Jahren: Der Kanton Jura löst sich von Bern
Von Céline Raval. Aktualisiert am 22.06.2010

Am 23. Juni 1974 votiert die Mehrheit der jurassischen Bevölkerung für einen eigenständigen Kanton.
Der Jurakonflikt
Die Wurzeln des Jurakonflikts reichen bis zum Wiener Kongress von 1814/15 zurück. Damals wurde der Jura, der vormals zum Fürstbistum Basel gehörte, Bern zugesprochen. Der Grosse Rat verwehrte den neuen Gebieten eine Teilautonomie.


http://www.tagesanzeiger.ch/wissen/gesc ... y/17048483
Viele Leute würden bereitwillig zugeben, dass sie sich langweilen; aber kaum einer würde zugeben, dass er langweilig ist.

Erich Fromm
Benutzeravatar
Livia
 
Beiträge: 12595
Registriert: Fr 5. Aug 2011, 11:30
Wohnort: Schweiz

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Di 18. Mär 2014, 11:02

Der letzte Staatschef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat sich für einen Beitritt der Krim zu Russland ausgesprochen und die Sanktionen des Westens kritisiert. Die Halbinsel sei einst auf Beschluss von Ex-Staatschef Nikita Chruschtschow der Ukraine zugeschlagen worden, ohne das die Krim-Bevölkerung selbst gefragt worden wäre, sagte Gorbatschow am Montag der Nachrichtenagentur Interfax. «Jetzt haben die Menschen auf der Krim beschlossen, diesen Fehler zu korrigieren»....
Liveticker: Putin stimmt Vertrag über Anschluss der Krim an Russland zu -

weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/pol ... 15317.html

Das Referendum sollte «begrüßt werden, und nicht zu neuen Sanktionen führen», sagte der Ex-Staatschef. Für Strafmaßnahmen müsse es sehr ernste Gründe geben und diese müssten von den Vereinten Nationen unterstützt werden. Der eventuelle, von der Bevölkerung gewünschte Beitritt der Krim zu Russland könne Sanktionen aber nicht ausreichend begründen....
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Di 18. Mär 2014, 11:11

Selbst Japaner sagen das das nicht in Ordnung war. Hm..

Ukraine-Krise: Japan schließt sich Sanktionen gegen Russland an

Tokio/Moskau/Frankfurt am Main - Japans Regierung reagiert mit Sanktionen auf die Krim-Politik Russlands. Tokio werde die Verhandlungen über Visaerleichterungen aussetzen und keine Gespräche über ein neues Investitionsabkommen sowie über ein Raumfahrtabkommen aufnehmen, erklärte das Außenministerium in Tokio am Dienstag. Es sei bedauerlich, dass Moskau die Unabhängigkeit der Krim anerkannt habe. Dieser Schritt verletze die Souveränität und territoriale Einheit der Ukraine.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 59266.html

eigentlich hätte Russland genug druck mittel gehabt gegen USA und co. Einfach einmaschieren in ein anderes Land geht nicht. Das müsste eigentlich jeder wissen.
Benutzeravatar
Sonnenschein+8+
 
Beiträge: 13946
Registriert: Fr 8. Apr 2011, 13:52
Wohnort: irgendwo in Deutschland ;)

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Di 18. Mär 2014, 11:29

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:Selbst Japaner sagen das das nicht in Ordnung war. Hm..

Ukraine-Krise: Japan schließt sich Sanktionen gegen Russland an

Tokio/Moskau/Frankfurt am Main - Japans Regierung reagiert mit Sanktionen auf die Krim-Politik Russlands. Tokio werde die Verhandlungen über Visaerleichterungen aussetzen und keine Gespräche über ein neues Investitionsabkommen sowie über ein Raumfahrtabkommen aufnehmen, erklärte das Außenministerium in Tokio am Dienstag. Es sei bedauerlich, dass Moskau die Unabhängigkeit der Krim anerkannt habe. Dieser Schritt verletze die Souveränität und territoriale Einheit der Ukraine.


http://www.spiegel.de/politik/ausland/u ... 59266.html

eigentlich hätte Russland genug druck mittel gehabt gegen USA und co. Einfach einmaschieren in ein anderes Land geht nicht. Das müsste eigentlich jeder wissen.




:lol:
Die Nato ist bereits in Osteuropa "einmaschiert" und wo blieb dein Protest?
Übrigens, Japan ist kein Land das den Russen in der Raumfahrt überlegen ist.
Auch sie sollten sich besser mit ihren eigenen Problemen befassen. Davon haben sie mehr als ihnen lieb ist.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

Re: Ukraine

Beitragvon Sonnenschein+8+ » Di 18. Mär 2014, 11:42

maxikatze hat geschrieben: :lol:
Die Nato ist bereits in Osteuropa "einmaschiert" und wo blieb dein Protest?
Übrigens, Japan ist kein Land das den Russen in der Raumfahrt überlegen ist.
Auch sie sollten sich besser mit ihren eigenen Problemen befassen. Davon haben sie mehr als ihnen lieb ist.


Hatten wir schon.

eigentlich hätte Russland genug druck mittel gehabt gegen USA und co
Benutzeravatar
Sonnenschein+8+
 
Beiträge: 13946
Registriert: Fr 8. Apr 2011, 13:52
Wohnort: irgendwo in Deutschland ;)

Re: Ukraine

Beitragvon maxikatze » Di 18. Mär 2014, 12:07

Auf Phoenix kannst du dir seine Rede, unter viel Beifall vorweg, ansehen.
"Die größte Errungenschaft unserer freiheitlichen Kultur ist die Überwindung von Denkverboten." (Vince Ebert)
* * *
Bild
Benutzeravatar
maxikatze
Administrator
 
Beiträge: 23927
Registriert: Di 16. Dez 2008, 16:01
Wohnort: Sibirien ;)

VorherigeNächste

Zurück zu Verfassungsrecht international

Wer ist online?

Mitglieder in diesem Forum: AlexRE und 10 Gäste