Grundgesetz-Aktivierer

maxikatze hat geschrieben:Bleibt die Frage, warum er nicht längst abgeschoben wurde, wenn er doch polizeibekannt und durch Gewaltdelikte aufgefallen war.

Syrer werden wegen der Kriegssituation derzeit überhaupt nicht abgeschoben, auch wenn ihr Asylantrag bereits abgelehnt ist.

@ Alex

Syrer werden wegen der Kriegssituation derzeit überhaupt nicht abgeschoben, auch wenn ihr Asylantrag bereits abgelehnt ist.

Geehrter Alex!
Ich ( wir) wissen, das du die Gesetze nicht machst.Könnte mir aber vorstellen, das du das in politisch verantwortlicher Position evtl. ändern würdest! Das ist jetzt meine persönliche Vermutung!Ja,ja ..ich sage das mal so!
Denn diese <Nichtabschiebung> ist nicht rechtens in meinen Augen. Offenkundig ist weithin bekannt, dass Deutschland beim Abschieben nicht
durchgreift – anders als etwa die Schweiz oder Norwegen, wo etwa Gesuche
von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern binnen 48 Stunden erledigt sind. Wenn wir bald nicht auch auf dieser Schiene fahren, kann jeder >>Zuunskommendeausfremdenländern>> in Deutschland Morden und Totschlagen wen er will , ohne das das Gesetz eine Handhabe hat. Dann sollte man wenigstens in Polizeieinsätzen zu Handlungen greifen, die dann die Abschiebung nicht mehr nötig machen sondern nur noch die Beerdigung!Deutsche Bürger werden in Deutschland von den Regierenden mit kleinlichen Regeln tyrannisiert und mit aller Härte selbst für Kleinigkeiten bestraft, unwillig ist man jedoch ,wenn es darum geht gleiches bei den Neuankömmlingen durchzusetzen.Wenn man diese Einstellung als normaler Bürger nennt, wird man von den "Spitzenpolitikern" noch als "Pack" bezeichnet.
Ich betone noch mal zum Verständnis, ich meine "NUR" die Flüchtlinge die hier mit der Machete und sonstigem herumlaufen und Menschen umbringen und schwere Straftaten begehen. Das abgelehnte Entscheidungen nicht vollzogen werden dient nur dazu , die Bundesrepublik attraktiver für Flüchtlinge zu machen.
Habe fertig!!!

LG

SZ.de - "Zahl der Verletzten nach Bombenexplosion in Ansbach steigt auf 15"
"[...]
• Ein 27-jähriger Mann aus Syrien zündet am Sonntagabend in der Ansbacher Innenstadt einen Sprengkörper und tötet sich dabei selbst. 15 Menschen werden verletzt, vier von ihnen schwer.

• Der Täter war vor etwa zwei Jahren als Flüchtling nach Deutschland gekommen, sein Aslyantrag wurde abgelehnt. Dem Bundesinnenministerium zufolge sollte er nach Bulgarien abgeschoben werden.

• Ermittler gehen der Frage nach, ob die Tat einen islamistischen Hintergrund hat.

Ein Mann hat am späten Sonntagabend in Ansbach einen Sprengkörper gezündet und sich dabei selbst getötet. 15 Menschen wurden bei der Explosion verletzt, vier von ihnen schwer. In Lebensgefahr schwebt aber niemand.

Bei dem Toten handelt es sich um einen 27-jährigen Syrer. Noch sei nicht klar, ob sich der Mann nur selbst umbringen oder auch andere Menschen mit in den Tod reißen wollte, sagte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).

[...]"

Quelle:
http://www.msn.com/de-de/nachrichten/pa ... li=BBqg6Q9

Kommentar
Da hat wohl eine Menge Glück dazu beigetragen, dass nicht noch Schlimmeres passiert ist. Ob es sich um eine Tat mit islamistischem Hintergrund handelt oder es sich lediglich um einen Racheakt für den abgelehnten Asylantrag handelt ist derzeit noch nicht völlig klar. Es spricht zumindest einiges dafür, dass der Täter auch andere Personen mit in den Tod reißen wollte, da er sich nach Medienberichten Zutritt zu dem Gelände des Festivals verschaffen wollte, dass dort zur Zeit des Attentats stattgefunden hat und überall verstreut zum Sprengsatz gehörende Metallteile gefunden wurden. Da man ihm mangels einer Eintriiskarte keinen Zugang gewährte, konnte die Detonation letztlich nur außerhalb des Geländes stattfinden, was sicherlich größeren Schaden verhindert hat.
Bislang waren Syrer mit Gewalthandlungen nicht negativ aufgefallen, jetzt schon zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit (wobei die mögliche Beziehungstat in Reutlingen noch einen Sonderfall beinhalten würde). Das zeigt wieder einmal, dass es unangebracht ist, ob nun in negativer oder auch positiver Hinsicht zu Pauschalieren. Jeder einzelne Fall verlangt die ihm gebührende Aufmerksamkeit und Einzelbewertung ohne daraus gleich pauschale Ableitungen auf größere oder gar Gesamtbevölkerungsgruppen zu machen.

Staber hat geschrieben:Ich ( wir) wissen, das du die Gesetze nicht machst.Könnte mir aber vorstellen, das du das in politisch verantwortlicher Position evtl. ändern würdest! Das ist jetzt meine persönliche Vermutung!Ja,ja ..ich sage das mal so!

Ich würde nicht identifizierbare Flüchtlinge und aus humanitären Gründen wegen einer Kriegssituation nicht abschiebbare Kriminelle jedenfalls nicht um den Preis regelmäßiger Todesopfer unter der Stammbevölkerung frei herumlaufen lassen. Wenn es gar nicht anders geht, muss man die Problemfälle in abgeschlossenen Zonen internieren. Ein Staat, der seine Bürger nicht wirkungsvoll schützt, ist kein Staat mehr, sondern (im Fall der BRD) eine absolut seelenlose Geldproduktionsmaschine. So ein schäbiges Konstrukt wird die Menschenrechte der gesamten Weltbevölkerung außer der des eigenen Landes ganz sicher nicht retten.

Excubitor hat geschrieben:FOCUS Online - "Nach Schüssen durch "Reichsbürger" - Polizist nach Schüssen durch "Reichsbürger" noch am Leben"
http://www.focus.de/politik/deutschland ... 92285.html

Der Polizist ist seinen schweren Verletzungen erlegen.