Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

[maxikatze]

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[AlexRE]

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Jetzt hat sich einer der zunächst festgenommen und dann wieder freigelassenen Mitbewohner des Tatverdächtigen umgebracht:

https://www.welt.de/vermischtes/krimina ... Leben.html

Wenn das der wahre Täter gewesen sein sollte, wäre es pures Glück, dass er vor seinem Selbstmord nicht noch mehr Kinder erstochen hat.

[Staber]

Moin!
Jeder,der diese Politik gewählt hat,ist mitschuldig.Meine tiefste Verachtung vor der Regierung und mein Beileid an die Hinterbliebenen.
Ich habe nullkommanull Verständnis für diese Einwanderungspolitik. Lieber Herr Reichelt, ich kann Ihnen nciht genug dafür danken, dass Sie diese furchtbaren Dinge klar und deutlich und vor allem ehrlich aussprechen. Danke

[Uel]

Moin!
Jeder,der diese Politik gewählt hat, ist mitschuldig.

Wenn man schuldig für dumme Politik sein soll, dann darf man überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen. Meine schon oft geäußerte Meinung ist: Eine Demokratie mit Verhältniswahl-Systen aber ohne Möglichkeiten einer Volksabstimmung ist keine wirkliche Demokratie. Spätestens bei notwendigen Koalitionsverhandlungen gibt es die Diktatur der Minderheits-Parteien und das Wahlprogramm des Wahlsiegers ist geschrottet. Demnach ist der Nichtwähler immer der Unschuldige. Zu der Konsequenz hat es bei mir noch nicht gereicht.

[AlexRE]

Moin!
Jeder,der diese Politik gewählt hat, ist mitschuldig.

Wenn man schuldig für dumme Politik sein soll, dann darf man überhaupt nicht mehr zur Wahl gehen. Meine schon oft geäußerte Meinung ist: Eine Demokratie mit Verhältniswahl-Systen aber ohne Möglichkeiten einer Volksabstimmung ist keine wirkliche Demokratie. Spätestens bei notwendigen Koalitionsverhandlungen gibt es die Diktatur der Minderheits-Parteien und das Wahlprogramm des Wahlsiegers ist geschrottet. Demnach ist der Nichtwähler immer der Unschuldige. Zu der Konsequenz hat es bei mir noch nicht gereicht.

Ich sehe da allerdings auch eine echte Mitschuld bei den Wählern. Nachdem sich bis zur letzten Bundestagswahl über 20 Jahre lang gewählte Sozialdemokraten absolut asozial und geradezu feindselig gegen die Schwächsten der Gesellschaft verhalten hatten und gewählte "Konservative" beharrlich an der Auflösung der deutschen Kultur und Ethnie gearbeitet hatten, hätten echte Demokraten diese Banditen in Grund und Boden gewählt. Dazu muss man auch nicht verfassungsfeindlichen Rattenfängern hinterherlaufen, es gibt saubere demokratische Angebote von Kleinparteien, die noch keinen Dreck am Stecken haben. Die Deutschen können Demokratie einfach nicht.

[Uel]

Dazu muss man auch nicht verfassungsfeindlichen Rattenfängern hinterherlaufen, es gibt saubere demokratische Angebote von Kleinparteien, die noch keinen Dreck am Stecken haben. Die Deutschen können Demokratie einfach nicht.

Lieber Alex,
wahrscheinlich hast Du Recht, aber der Deutsche ist auch ein "Kleiner Sparer", und das Schrotten seiner Stimme, also das Wenige an Mitbestimmung was er nur hat, kann er noch weniger ertragen als ein relativ falsches Kreuzchen. Relativ deswegen, er kann ja nicht wissen, wie falsch sein Kreuzchen nach Koalitionsverhandlungen wirklich ist.

Letzte Wahl hat der Wahlomat mir die Südschleswigsen Wähler als am dichtesten zu meinen Vorlieben vorgeschlagen, - vielen Dank auch, dass ich die in NRW nicht wählen kann, das wäre jedenfalls die sicherste Kleinstpartei, denn die strandet niemals an der 5% Klippe.

[maxikatze]

In Bautzen will die AfD abgelehnten und die zur Ausreise verpflichteten Asylbewerbern Integrationsleistungen verweigern. Mit den Stimmen der CDU verhalf sie der AfD zur Mehrheit.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... erber.html

In dem Antrag wird der Landrat beauftragt, dem Kreistag bis März 2023 eine Neufassung der Integrationsleitlinien des Landkreises vorzulegen. „Die Überarbeitung hat dabei unter der Maßgabe zu erfolgen, dass künftig ausländische Staatsangehörige von Leistungen der Integration ausgenommen sind, welche im Bundesgebiet kein Aufenthaltsrecht haben und vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind“

[AlexRE]

In Bautzen will die AfD abgelehnten und die zur Ausreise verpflichteten Asylbewerbern Integrationsleistungen verweigern. Mit den Stimmen der CDU verhalf sie der AfD zur Mehrheit.
https://www.welt.de/politik/deutschland ... erber.html

In dem Antrag wird der Landrat beauftragt, dem Kreistag bis März 2023 eine Neufassung der Integrationsleitlinien des Landkreises vorzulegen. „Die Überarbeitung hat dabei unter der Maßgabe zu erfolgen, dass künftig ausländische Staatsangehörige von Leistungen der Integration ausgenommen sind, welche im Bundesgebiet kein Aufenthaltsrecht haben und vollziehbar zur Ausreise verpflichtet sind“

Aha, für die Grünen ist das also ein Dammbruch. Wenn die AfD mit einem Antrag flinker ist als die CDU, muss er unabhängig vom Inhalt und dessen Dringlichkeit abgelehnt werden. Tolle Demokratie.

Vielleicht sollte die AfD bei Umweltthemen den Turbolader anschmeißen und immer den ersten Antrag stellen, damit die Grünen alles ablehnen, was dem Umweltschutz dient.

[maxikatze]

Ulrike Herrmann (taz):

Dieser geringe Anteil an Personen radikalisiere sich und sei gewaltbereit. „Man könnte also sozusagen sagen, dass die Gewalt ein Zeichen dafür ist, dass die Integration gelingt.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/ta ... -li.306328
Mir fehlen die Worte.
https://www.ardmediathek.de/video/maisc ... UwOTM3ZjA3
Ab 53. Minute

[AlexRE]

Ulrike Herrmann (taz):

Dieser geringe Anteil an Personen radikalisiere sich und sei gewaltbereit. „Man könnte also sozusagen sagen, dass die Gewalt ein Zeichen dafür ist, dass die Integration gelingt.“

https://www.berliner-zeitung.de/news/ta ... -li.306328
Mir fehlen die Worte.
https://www.ardmediathek.de/video/maisc ... UwOTM3ZjA3
Ab 53. Minute

Der Anteil der nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigten Flüchtlinge von 2015 besagt das Gegenteil: 2/3 !