Breaking News - Aktuelle Eilmeldungen von Bedeutung

[Excubitor]

dpa - "Fahrzeug fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter"

Auf der beliebten Einkaufsmeile nahe der Berliner Gedächtniskirche ist ein Auto in eine Menschengruppe gefahren
- ein Mensch starb, fünf weitere erlitten lebensgefährliche Verletzungen. Weitere drei Menschen wurden schwer
verletzt, wie ein Feuerwehrsprecher sagte.

Bei dem Vorfall am Ku'damm und der Tauentzienstraße wurde außerdem eine zunächst unbekannte Anzahl von
Menschen leicht verletzt. Bei den Opferzahlen gab es teils widersprüchliche Angaben. Die Polizei sprach von
insgesamt mehr als einem Dutzend Verletzten.

Der Fahrer wurde vorläufig festgenommen. Er sei zunächst von Passanten festgehalten worden, sagte Polizeisprecher
Thilo Cablitz vor Ort.

Der Mann - laut Polizei ein 29 Jahre alter, in Berlin lebender Deutsch-Armenier - soll um 10.26 Uhr in die
Personengruppe gefahren sein. Die Polizei prüft, ob es sich um einen Unfall, einen medizinischen Notfall oder um
eine vorsätzliche Tat handele.

[...]"

Siehe mehr dazu unter
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/p ... li=BBqg6Q9

SZ.de - "Berlin: Auto fährt in Menschenmenge - Polizei findet Bekennerschreiben"

"8. Juni 2022, 16:24 Uhr

Bei dem Vorfall am Kurfürstendamm ist ein Mensch getötet worden, mehr als zehn wurden verletzt.
Ob es sich um einen Unfall handelt, oder ein politisches Motiv dahintersteckt, ist weiterhin nicht klar.

[...]

Der Vorfall ereignete sich kurz vor 10.30 Uhr. Ob der Fahrer mit Absicht in die Menschenmenge gefahren ist,
war zunächst unklar. Am Nachmittag gab die Polizei nach dpa-Informationen jedoch bekannt, dass im Wagen
ein Bekennerschreiben gefunden wurde. Was darin genau steht, ist nicht öffentlich bekannt. Die Bild-Zeitung
schreibt von einem "nicht-politischen Motiv" des Fahrers. Dafür gibt es jedoch bisher keine offizielle Bestätigung.

[...]"

Siehe ausführlicher dazu die Quelle:
https://www.sueddeutsche.de/panorama/be ... errer=push

[Excubitor]

Tagesspiegel - "Der schnelle Überblick - Was zur Todesfahrt am Breitscheidplatz bekannt ist – und was nicht"

08.06.2022, 16.50 Uhr

[...]

Sicherheitskreise nehmen derzeit an, dass es sich um eine Amokfahrt gehandelt hat. Einen Terrorverdacht gebe es bislang nicht.
Eine Polizeisprecherin bestätigte das nicht. Zugleich dementierte sie einen "Bild"-Bericht, wonach in dem Auto ein
Bekennerschreiben gefunden worden sein soll. Dies sei nicht der Fall. Zum Motiv des Fahrers wollte sie sich nicht äußern."

Siehe mehr dazu unter der Quelle:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/der- ... 08674.html

[Excubitor]

SZ.de - "Liveblog zum Krieg in der Ukraine: EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten

"23. Juni 2022, 16:32 Uhr

EU macht Ukraine und Moldau zu Beitrittskandidaten

Die Europäische Union hat die Ukraine offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen. Zudem beschlossen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seine Kollegen am Donnerstag bei einem EU-Gipfel, auch Moldau den Status eines
Bewerberlandes zu gewähren, wie Ratspräsident Charles Michel mitteilte.

Der Status als EU-Beitrittskandidat ist Voraussetzung dafür, dass mit den Staaten zu einem späteren Zeitpunkt die
Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden können. Die Entscheidung über diesen Status musste einstimmig von allen
27 Staaten getroffen werden. Die Ukraine, Moldau und auch Georgien hatten sich kurz nach Beginn des russischen Kriegs
gegen die Ukraine um die Mitgliedschaft in der EU beworben. Georgien dürfte erst EU-Kandidat werden, wenn es weitere
Reformen erfüllt.

[...]"

Mehr News unter der Quelle:
https://www.sueddeutsche.de/politik/ukr ... errer=push

[maxikatze]

Excu schrieb:

Die Entscheidung über diesen Status musste einstimmig von allen
27 Staaten getroffen werden. Die Ukraine, Moldau und auch Georgien hatten sich kurz nach Beginn des russischen Kriegs
gegen die Ukraine um die Mitgliedschaft in der EU beworben. Georgien dürfte erst EU-Kandidat werden, wenn es weitere
Reformen erfüllt.

Bevor die Beitrittskandidaten Mitglied der EU werden, müssen nicht nur Reformen in ihren Ländern angepackt werden, sondern auch die EU muss sich endlich reformieren. Dazu gehört, dass das Prinzip der Einstimmigkeit abgeschafft wird. Sonst lähmt es die EU immer mehr und wird handlungsunfähig. Es kann auch nicht sein, dass sich die Zahl der Nehmerländer erhöht und die finanziellen Lasten wenige Mitgliedsländer tragen sollen. Das stärkt nicht nicht die gesamte EU, sondern schwächt sie.
Die Aufnahme in die EU geht nur, wenn das Land den Krieg gewinnt.
Noch hat sie den Krieg gegen Russland nicht gewonnen, weil sie leider den Angriffen noch nichts wirklich entgegenzusetzen haben. Das geht auch nur, wenn schwere Waffen geliefert werden.
Wenn also die EU möchte, dass Ukraine in die EU aufgenommen wird und der Krieg gewonnen werden soll, kommt der Zeitpunkt, an dem Brüssel die Frage beantworten muss, ob sie deutlich mehr schwere Waffen liefern will und wie ernst sie es meinen, wenn gesagt wird, dass sie jede nötige Unterstützung so lange wie nötig bekommen werden.
Da bin ich mal gespannt, ob sich Scholz dann noch an seine Worte erinnert.

[AlexRE]

Solange die EU nicht auch eine Verteidigungsgemeinschaft ist, nützt der Status des Beitrittskandidaten in dieser Situation gar nichts.

[Excubitor]

Solange die EU nicht auch eine Verteidigungsgemeinschaft ist, nützt der Status des Beitrittskandidaten in dieser Situation gar nichts.

Erstens das und zweitens hat dieser Status vor allem erst einmal eine Funktion der moralische Stärkung
derjenigen, welchen man den Beitrittsweg eröffnet hat. Es ist quasi lediglich ein Signal dahingehend,
ihr seid auf dem Richtigen politischen Weg und der ist für Euch nun eröffnet, nicht mehr und nicht
weniger. Faktische Auswirkungen hat das kaum.