Das Flüchtlingsproblem, das keins hätte sein müssen

[Excubitor]

@ maxikatze

Soldaten zur Unterstützung mit eingesetzt werden solllten.

Meine Zustimmung liebe Maxi!
Tja, wenn die Polizei schon von den Kräften her unterbesetzt ist und gleichzeitig überfordert ist in Situationen wie Demos ,Stadionkrawalle udgl, dann sollten sich die Politiker mal Gedanken darüber machen,ob das nicht Sinn macht ,die BW mit an den Einsätzen teilnehmen zu lassen. Denn die Einsätze werden in Zukunft ja nicht weniger und die Polizeibeamten haben jetzt schon die Schnauze voll.
Dahingehend sollte man mal die Gesetze ändern , das eine Zusammenarbeit zwischen Polizei und die BW
gewährleistet ist. Denn der überwiegende Teil der Soldaten wissen so recht nichts mit den Tag anzufangen.
Am besten man nimmt Pioniereinheiten die haben das passende Gerät gegen Krawalldemos usw.
Dieser Vorschlag ist natürlich nichts für KGE oder Roth oder Hofreiter.
Übrigens, ist die Bw so oder so nicht einsatzbereit, aber für die Demos und Abschiebeeinsätze wird es reichen .Flinten-Uschi kann ja mit ihren Jungens daran teilnehmen als " Stabsärztin".
( einiges an Ironie )

Soldaten sind nicht, wie Alex schon geschrieben hat, falsch ausgebildet, sondern für polizeiliche Aufgaben gar nicht. In anderen Ländern gibt es für solche Aufgaben wie im hier vorliegenden Fall Spezialeinheiten der Polizei, bei denen immer so nett "Riot Control" auf den Fahrzeugen steht. Wenn da die Türen aufgehen heißt es "Knüppel aus dem Sack" ... Das Ganze verbunden mit Taktik und Strategie der Aufstandskontrolle ist nun keine Aufgabe für die Soldaten geeignet erscheinen.

[Staber]

@ Excubitor

Spezialeinheiten der Polizei,

Donnerwetter...ja wo waren denn diese Einheiten in Ellwangen?

sondern für polizeiliche Aufgaben gar nicht.

Kann man einführen!

Die US-NATIONALGARDE ist ein Beispiel, wie man es machen kann.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-29194410.html

[AlexRE]

Die können Polizisten / GSG 9, Soldaten / KSK sowie Söldner aller Art einsetzen und sich dazu Green Berets und Speznas zur Verstärkung ausleihen, wenn der Abgeschobene sofort wieder hereinspazieren kann, machen sie nur alle Elitetruppen der Welt zu Hampelmännern:

Einschätzung der Bundespolizei
:
Togoer darf aus Italien sofort zurück nach Deutschland

(...)

Zwar darf nach offiziellen Angaben der Bundespolizei ein Drittstaatsangehöriger, der nach Italien abgeschoben wurde, nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen. Zudem gibt das Aufenthaltsgesetz der Bundespolizei eigentlich die Möglichkeit, den togoischen Staatsangehörigen unmittelbar zurückzuweisen oder zurückzuschieben. Doch zum einen fänden derzeit an der Grenze zu Österreich nur temporär Grenzkontrollen statt. Zum anderen gelte derzeit folgende Regelung: "Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens ist die Einreise zu gestatten." Nach Informationen unserer Redaktion gilt für die Arbeit der Bundespolizei weiterhin die mündliche Anordnung von Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015, von einer Einreiseverweigerung aus humanitären Gründen bis auf weiteres abzusehen. Jeder Drittstaatler ohne Papiere aber mit Asylbegehren ist danach an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten.

(...)

https://rp-online.de/politik/deutschlan ... d-22559577

[Excubitor]

Die können Polizisten / GSG 9, Soldaten / KSK sowie Söldner aller Art einsetzen und sich dazu Green Berets und Speznas zur Verstärkung ausleihen, wenn der Abgeschobene sofort wieder hereinspazieren kann, machen sie nur alle Elitetruppen der Welt zu Hampelmännern:

Einschätzung der Bundespolizei
:
Togoer darf aus Italien sofort zurück nach Deutschland

(...)

Zwar darf nach offiziellen Angaben der Bundespolizei ein Drittstaatsangehöriger, der nach Italien abgeschoben wurde, nicht erneut ins Bundesgebiet einreisen. Zudem gibt das Aufenthaltsgesetz der Bundespolizei eigentlich die Möglichkeit, den togoischen Staatsangehörigen unmittelbar zurückzuweisen oder zurückzuschieben. Doch zum einen fänden derzeit an der Grenze zu Österreich nur temporär Grenzkontrollen statt. Zum anderen gelte derzeit folgende Regelung: "Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens ist die Einreise zu gestatten." Nach Informationen unserer Redaktion gilt für die Arbeit der Bundespolizei weiterhin die mündliche Anordnung von Ex-Bundesinnenminister Thomas de Maizière vom September 2015, von einer Einreiseverweigerung aus humanitären Gründen bis auf weiteres abzusehen. Jeder Drittstaatler ohne Papiere aber mit Asylbegehren ist danach an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten.

(...)

https://rp-online.de/politik/deutschlan ... d-22559577

Aber die größten Hampelmänner sind diejenigen Politiker, welche dieses schwachsinnige Recht legitimiert haben. Da darf man sich nicht wundern, wenn Möchte-Gern-Asylanten ihre Papiere genau aus dem Grund wegwerfen weil sie dann nicht abgeschoben werden können. Hier muss schnellstens eine grundsätzliche Regelungsänderung erfolgen. Nur weil jemand keine Papiere besitzt ist das allein gar kein humanitärer Grund eine Abweisung zu unterlassen.

[AlexRE]

Nur weil jemand keine Papiere besitzt ist das allein gar kein humanitärer Grund eine Abweisung zu unterlassen.

Ist es ja auch nicht, nur ein praktischer Grund. Wenn jemand keine Papiere hat, wissen sie nicht, wohin sie ihn abschieben sollen. Deshalb raten die Schlepper ihren Kunden, sofern es keine Syrer sind, ja auch zum Wegwerfen der Papiere.

[AlexRE]

Nachtrag

wenn der Abgeschobene sofort wieder hereinspazieren kann, machen sie nur alle Elitetruppen der Welt zu Hampelmännern:

Zur authentischen Visualisierung solcher Einsätze sollte alle Truppen ihre Tiger -, Adler - und Säbel - Embleme an den Mützen und Jacken mit aktuell realistischeren Symbolen überkleben:

Klatsche.jpg (13.71 KiB) 10573-mal betrachtet

[Excubitor]

Nur weil jemand keine Papiere besitzt ist das allein gar kein humanitärer Grund eine Abweisung zu unterlassen.

Ist es ja auch nicht, nur ein praktischer Grund. Wenn jemand keine Papiere hat, wissen sie nicht, wohin sie ihn abschieben sollen. Deshalb raten die Schlepper ihren Kunden, sofern es keine Syrer sind, ja auch zum Wegwerfen der Papiere.

Nach Angaben der Bundespolizei vor nicht allzu langer Zeit sollen es aber gerade Syrer, oder zumindest aus Syrien stammende Personen sein, bei denen das Wegwerfen der Papiere stark zugenommen habe.

[AlexRE]

Nur weil jemand keine Papiere besitzt ist das allein gar kein humanitärer Grund eine Abweisung zu unterlassen.

Ist es ja auch nicht, nur ein praktischer Grund. Wenn jemand keine Papiere hat, wissen sie nicht, wohin sie ihn abschieben sollen. Deshalb raten die Schlepper ihren Kunden, sofern es keine Syrer sind, ja auch zum Wegwerfen der Papiere.

Nach Angaben der Bundespolizei vor nicht allzu langer Zeit sollen es aber gerade Syrer, oder zumindest aus Syrien stammende Personen sein, bei denen das Wegwerfen der Papiere stark zugenommen habe.

Syrische Staatsbürger wären ja bekloppt, ihre Pässe wegzuschmeißen. Die werden alle geduldet.

[Excubitor]

DIE WELT - "Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika heim"
https://www.welt.de/politik/deutschland ... t-oft.html

Kommentar
Eine Politik des Versagens kapituliert. Doch das kann sich die Bevölkerung nicht bieten lassen. Das umfassende Polit-Versagen hat ein nicht mehr tolerables Ausmaß angenommen. Zur nächsten Wahl wird mindestens daran erinnert werden ...

[Excubitor]

GMX Aktuelle News Politik - "FDP-Chef Christian Lindner löst Rassismus-Debatte aus"
"Lindner schildert eine Alltagsbeobachtung, die er später einem Bekannten zuschreibt: Da bestellt sich einer beim Bäcker "mit gebrochenem Deutsch ein Brötchen" - und die Leute in der Schlange wissen nicht, "ob das der hoch qualifizierte Entwickler Künstlicher Intelligenz aus Indien ist oder eigentlich ein sich bei uns illegal aufhaltender, höchstens geduldeter Ausländer", sagt er in seiner Parteitagsrede am Samstag. Und das könne Angst auslösen.
In seiner Rede soll das Szenario die Forderung nach einer gut organisierte Einwanderungspolitik untermauern. Die brauche es, damit die Gesellschaft "befriedet" sei, damit die anderen den Fremden nicht "schief anschauen und Angst vor ihm haben", sagt Lindner. Dann könnten "alle sicher sein, dass jeder, der sich bei uns aufhält, sich auch legal bei uns aufhält".
Damit will Lindner zwei Botschaften gleichzeitig senden: Da gibt es eine verständliche Angst vor Fremden. Aber niemand soll sie haben (müssen)."
Quelle:
https://www.gmx.net/magazine/politik/fd ... e-32961378

Kommentar
Rein sachlich betrachtet ist die Äußerung Lindners korrekt. Da gibt es nichts worüber man sich aufregen müsste. Das, worüber man sich in diesem Zusammenhang allerdings aufregen sollte, ist die Tatsache, dass jede faktisch korrekte Aussage, von inhaltlichen Geschmacksfragen mal abgesehen, nur weil sie politisch naiven Weichzeichnern nicht in den Kram passt, gleich in die rechtsradikale Ecke gerückt wird. Diejenigen die das tun schaden diesem Staat nämlich mindestens genau so stark, wie die Rechtsradikalen. Deshalb muss endlich gegen solche hysterischen Möchte-gern-Gutmenschen genauso schnell, hart und konsequent vorgegangen werden wie gegen rechtsradikale Hetzer.