Eines der ganz seltenen Rechtsbeugungsverfahren betrifft eine Betreuungsrichterin:
https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... g-100.html
Eine solche Fallkonstellation gab es schon zweimal, da wurden Betreuungsrichter tatsächlich wegen Rechtsbeugung verurteilt:
https://www.juraforum.de/news/verurteil ... ftig_68078
https://www.anwalt24.de/urteile/bgh/201 ... str-389_12
Grundgesetz-Aktivierer
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Artikel 97 GG - Unabhängigkeit des Richters
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Re: Artikel 97 GG - Unabhängigkeit des Richters
von AlexRE » Di 10. Jan 2023, 09:31
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Artikel 97 GG - Unabhängigkeit des Richters
von AlexRE » Fr 10. Mär 2023, 15:57
Von Korruptionsverfahren gegen Richter liest man sehr selten in Deutschland:
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... n-100.html
Hoffentlich ist die Korruption selbst auch so selten.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wue ... n-100.html
Hoffentlich ist die Korruption selbst auch so selten.
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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Re: Artikel 97 GG - Unabhängigkeit des Richters
von AlexRE » Fr 10. Mär 2023, 16:52
AlexRE hat geschrieben:Eines der ganz seltenen Rechtsbeugungsverfahren betrifft eine Betreuungsrichterin:
https://www.butenunbinnen.de/nachrichte ... g-100.html
Eine solche Fallkonstellation gab es schon zweimal, da wurden Betreuungsrichter tatsächlich wegen Rechtsbeugung verurteilt:
https://www.juraforum.de/news/verurteil ... ftig_68078
https://www.anwalt24.de/urteile/bgh/201 ... str-389_12
In diesem Fall ist tatsächlich eine Freiheitsstrafe ohne Bewährung ausgeurteilt worden:
https://www.t-online.de/region/bremen/i ... teilt.html
Der Stuttgarter OB Rommel:
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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AlexRE - Administrator
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