Dokumente aus der Zeit bei web.de / gmx

[AlexRE]

Ich lege hier mal den Einleitungstext unseres alten threads bei web.de ab:
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Die Idee der Parteigründung ist durch die auf allen Foren und auch sonst in Deutschland weit verbreitete Auffassung entstanden, dass durch die bestehenden Machtverhältnisse das Rechtstaats - und das Demokratieprinzip in Deutschland gelitten haben. Der Wille des Souveräns kann durch die Wahrnehmung des Wahlrechts nicht mehr in akzeptabler Weise in gesellschaftliche Realität umgesetzt werden. Hier wird nun ein Konzept für ein neuartiges Parteiprogramm entwickelt, das vielleicht Abhilfe schaffen kann.

Zunächst einmal geht es darum, die Krankheiten und Todesursachen der Protestparteien der Vergangenheit zu analysieren und zu vermeiden, als da wären:


1. Flügellastigkeit und politische Fliehkraft. Wir reduzieren dazu das Programm auf 3 Punkte, die in Deutschland maximal konsensfähig sind:

a) Demokratische Nachlegitimierung des teilweise noch durch den außenpolitischen Notstand von 1949 legitimierten Grundgesetzes.
b) Inbetriebnahme des Rechtsstaatsprinzips, kein Staatsdiener darf mehr von seinen Pflichten gegenüber der neuen Verfassung durch faktische Machtpositonen und Privilegien freigestellt sein.
c) Inbetriebnahme des Demokratieprinzips, kein Politiker kommt mehr an seinen Wahlversprechen und Parteiprogramminhalten vorbei.

2. Zersetzung durch menschliche Korrumpierbarkeit, alle Mitglieder verzichten auf Macht und finanzielle Interessen, dazu wird die Selbstauflösung der Partei nach Erreichung des maximal möglichen beschlossen, die Profi - Politiker können so gegen Instandsetzung der Verfassung verlorene Mandate zurückerlangen, müssen dafür aber fortan dem Souverän dienen, nicht mehr den gegenwärtigen Eigentümern dieses Staates.

3. Unterwanderung und Störung durch Rechtsradikale aller Richtungen. Ein einziger dummer Spruch, der auch nur in die Nähe einer Volksverhetzung kommt, und der Betreffende muss von der Parteisatzung her zwingend ausgeschlossen werden.


Wenn einzelne nach einem möglichen Erfolg auf den Geschmack gekommen sind, können sie nach der Selbstauflösung eine "normale" Nachfolgepartei gründen, die wird dann aber mit den oben genannten Krankheiten zu kämpfen haben, wie alle neuen Parteien vor ihr.

[AlexRE]

ich hoffe, es klappt.

Die Gründung der 2 - Stufen - Partei haben wir vorläufig zu Gunsten eines Versuches der Kräftebündelung bestehender Kleinparteien zurückgestellt, die unsere Grundgesetz - Ziele auch verfolgen. Das könnte nämlich schneller mehr Kräfte zusammenziehen als noch eine Parteigründung, wenn es denn klappt.

Die AMP mit Hauptsitz Duisburg ist übrigens einer unserer wichtigsten Verbündeten bei dem Plan.