maxikatze hat geschrieben:"Wer die Grenze aufgibt, gibt das Staatsgebiet auf. Wer ein Staatsgebiet aufgibt, der gibt den Staat auf."
Rupert Scholz
Herr Scholz hat schon immer ureigene Meinungen vertreten. Wahrscheinlich haben sie ihn deshalb 2002 abgesägt.
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Scholz war zuletzt (14. Wahlperiode 1998) über die Landesliste Berlin in den Deutschen Bundestag eingezogen. Bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2002 wurde er entgegen seinem Willen von seiner Partei übergangen und auch in seinem Wahlkreis (Berlin-Tempelhof) nicht wieder nominiert.
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2006 forderte der ehemalige Bundesverteidigungsminister die atomare Bewaffnung der Bundeswehr, um „auf eine nukleare Bedrohung durch einen Terrorstaat angemessen, im Notfall also sogar mit eigenen Atomwaffen, reagieren (zu) können“.[12]
Scholz forderte im Mai 2018 eine Umwandlung des subjektiv, jederzeit einklagbaren Asylrechtes in eine institutionelle Garantie objektiv-rechtlicher Art, wie dies in vielen europäischen Nachbarstaaten der Fall ist.
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https://de.wikipedia.org/wiki/Rupert_Scholz
