Grundgesetz-Aktivierer

AlexRE hat geschrieben:Wegen dieser für die Verhältnisse von Markus Lanz vergleichsweise harmlosen Kabbelei mit Sahra Wagenknecht ist ein heftiger Internet - Shitstorm ausgebrochen:

Link


Die Krönung ist diese auf die Entlassung von Lanz abzielende Petition:

https://www.openpetition.de/petition/online/raus-mit-markus-lanz-aus-meiner-rundfunkgebuehr

Tatsächlich war die Gegenrede von Lanz und Jörges in diesem Fall gemessen an der maßlosen Demagogie von Wagenknecht und anderen Linkspartei - Politikern ( z. B. das Anzecken der außenpolitisch kompetenzlosen EU als "militaristisch" ) sehr moderat. Die Leute, die dafür die Entlassung von Lanz fordern, wollen m. M. n. keine ernsthafte Internetdiskussion, sondern sich als Läuse im Pelz eines aktuellen Top - Fernsehpromis tummeln.

Deshalb werde ich mich an dieser Diskussion nicht weiter beteiligen.

Wenn ich mich von so einer Lanzlaus zutexten lasse, kann ich ebensogut glauben, was mir der Nikolaus aus seinem dicken Buch vorliest ...

AlexRE hat geschrieben:Die Petition hat innerhalb von 4 Tagen 10.000 Unterschriften erreicht:

http://www.focus.de/kultur/kino_tv/wegen-umgang-mit-wagenknecht-online-petition-fordert-absetzung-von-markus-lanz_id_3556041.html

Sso eine Petition läuft 60 Tage und über 10000 sind vergleichsweise sehr viel.

Ausgerechnet, wenn es darum geht, eine einzelne Person zu mobben. Das zieht mehr Leute an als jedes noch so wichtige politische Thema ...

Begründung:
Auch als Anhängerin der direkten Demokratie muss ich leider sagen, dass die Wünsche von Tausenden oder Millionen Menschen nicht unbedingt weise sein müssen.

Eine Petition wie diese gegen Markus Lanz:

http://www.openpetition.de/petition/online/raus-mit-markus-lanz-aus-meiner-rundfunkgebuehr

wäre als Petition an das Parlament oder die Regierung unzulässig, obwohl für solche Petitionen anders als für eine an das ZDF der Artikel 17 Grundgesetz gilt. Das Grundgesetz schützt aber nur das Recht, seine eigenen Rechte und berechtigten Interessen mit einer Petition zu vertreten und gewährt kein Recht, Petitionen als Waffe gegen einzelne Menschen einzusetzen:

>> Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen (öP)
gem. Ziff 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze

...

2.1 Voraussetzung für eine öffentliche Petition ist, dass die Bitte oder Beschwerde inhaltlich ein Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat und das Anliegen und dessen Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion geeignet sind. Die Behandlung des Anliegens muss in die Zuständigkeit des Petitionsausschusses fallen. Das Anliegen muss sachlich, konkret und verständlich formuliert und durch eine Begründung getragen sein. Anliegen oder Teile eines Anliegens dürfen sich nicht erkennbar auf Personen beziehen.

....

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/grundsaetze/verfahrensgrundsaetze.html

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Recklinghausen, 21.01.2014 (aktiv bis 20.03.2014)

Sonnenschein+8+ hat geschrieben:Ich habe jetzt eine Petition pro Meinungs- und Pressfreiheit gestartet

Begründung:
Auch als Anhängerin der direkten Demokratie muss ich leider sagen, dass die Wünsche von Tausenden oder Millionen Menschen nicht unbedingt weise sein müssen.

Eine Petition wie diese gegen Markus Lanz:

http://www.openpetition.de/petition/online/raus-mit-markus-lanz-aus-meiner-rundfunkgebuehr

wäre als Petition an das Parlament oder die Regierung unzulässig, obwohl für solche Petitionen anders als für eine an das ZDF der Artikel 17 Grundgesetz gilt. Das Grundgesetz schützt aber nur das Recht, seine eigenen Rechte und berechtigten Interessen mit einer Petition zu vertreten und gewährt kein Recht, Petitionen als Waffe gegen einzelne Menschen einzusetzen:

>> Richtlinie für die Behandlung von öffentlichen Petitionen (öP)
gem. Ziff 7.1 (4) der Verfahrensgrundsätze

...

2.1 Voraussetzung für eine öffentliche Petition ist, dass die Bitte oder Beschwerde inhaltlich ein Anliegen von allgemeinem Interesse zum Gegenstand hat und das Anliegen und dessen Darstellung für eine sachliche öffentliche Diskussion geeignet sind. Die Behandlung des Anliegens muss in die Zuständigkeit des Petitionsausschusses fallen. Das Anliegen muss sachlich, konkret und verständlich formuliert und durch eine Begründung getragen sein. Anliegen oder Teile eines Anliegens dürfen sich nicht erkennbar auf Personen beziehen.

....

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a02/grundsaetze/verfahrensgrundsaetze.html

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Recklinghausen, 21.01.2014 (aktiv bis 20.03.2014)

https://www.openpetition.de/petition/online/kein-rauswurf-von-markus-lanz

Bis 10.ooo Unterschriften ist aber noch ein langer Weg!Ich bezeichne es mal als Wunschdenken!

maxikatze hat geschrieben:

Bis 10.ooo Unterschriften ist aber noch ein langer Weg!Ich bezeichne es mal als Wunschdenken!

Dann guck mal drauf:

http://www.openpetition.de/petition/onl ... unkgebuehr

AlexRE hat geschrieben:Auf Facebook gesehen und kommentiert:

Link


>> Fundsache: Dümmer und unverschämter gehts fast nicht mehr: <<

Frau Wagenknechts Vorlage "Politik macht blöd" hätte jeder andere Moderator in ähnlicher Weise verwandelt. Aber wenn die Internetgemeinde erst einmal jemanden auf dem Kieker hat, ist natürlich alles, was von dem kommt, eine Todsünde ...

Süß aber auch: eine Gegen-Petition "Kein Rauswurf von Markus Lanz" (nein, ich werde sie nicht verlinken also gut, hier ist sie, der Objektivität halber - aber nur ganz klein ; ) hat nach jetzt über fünf Stunden gerade mal drei* Unterschriften...