"S"PD ;)

[Uel]

Hallo ihr Lieben,
ich weiß, dass ich mich damit in die Nesseln setze, aber Diskussionskultur lebt schließlich von der anderen Meinung,
denn Gleichschrittsforderungen für das Ertragen von Meinungen hat allerdings leicht etwas Religiöses.
Das darf nur die Jugend ausprobieren, die das wahre Leben noch kennenlernen muss, aber keiner mit fortgeschrittenem Lebenslauf.

Daher unbedingt hörenswert, das Interview in der Schweiz durch die Weltwoche.

"«Wir sollten uns nicht auf die Amerikaner verlassen»: Gerhard Schröder über den Krieg und sein Leben"
https://youtu.be/Hr3UaTz6YO0?si=yu3jOK3Bs-D9inTf

Bekanntlich halte ich Schröder auch für einen großen Kanzler, der seinen Protyp Agenda 2010 bestimmt noch Verbesserungen verordnet hätte, wenn er in der Lage dazu geblieben wäre.
Verantwortlich danach ist allein Angela, wenn Konstruktionsfehler Bestand behielten und Überholtes und inaktzeptable Härten nicht abgestellt wurden.

Als Mitglied in einer deutsch-französischen Freundschaftsgruppe war mir besonders wichtig, was er über seine Zusammenarbeit mit Jacques Chirac sagte und das Fehlen heute von initiativ werden
für selbstbewusstes europäisches Handeln beklagte. Nur ein Zusammenspiel der Beiden hat uns z.B. die Beteiligung am Irak-Desaster der USA erspart.

Die Kritikern seines Einsatzes in Bezug zu Russland verdrängen, dass Deutschland und die Ukraine viele nicht übereinstimmende Interessen an Russland haben müssen. Das kan garnicht anders sein!
Das derzeitige Verhältnis zur Ukraine hat etwas Religiöses.

[Staber]

Werter Uel!

Bekanntlich halte ich Schröder auch für einen großen Kanzler

Ich mische mich mal ein!

Ich schätze Bundeskanzler Schröder sehr aber das Kapitel Yugoslawien - Krieg hinterlässt ein dunklen Fleck in seiner Karriere. Er hätte es damals besser wissen müssen, denn die dunklen Mächte wirkten waren schon einige Jahre an die Destabilisierung in Kosovo und Yugoslawien.
Wir wollen uns nicht eingestehen, dass es für wichtige Entscheidungen in der Politik vor allem Führungspersönlichkeit und Autorität braucht. Das ist eine Qualität, die man kaum erlernen kann. Und sie birgt auch immer die Gefahr der Verführung. Natürlich spielt die entsprechende Bildung auch entscheidende Rolle, aber sie nutzt nichts, wenn es an Durchsetzungsvermögen fehlt. In schwierugen Zeiten braucht es echte Staatsmänner. Leider.
Gruß ins Münsterland.

[AlexRE]

Ich schätze Bundeskanzler Schröder sehr aber das Kapitel Yugoslawien - Krieg hinterlässt ein dunklen Fleck in seiner Karriere. Er hätte es damals besser wissen müssen, denn die dunklen Mächte wirkten waren schon einige Jahre an die Destabilisierung in Kosovo und Yugoslawien.

In Bosnien und im Kosovo war die Weltgemeinschaft mit Massenmorden und "ethnischen Säuberungen" durch serbische Nationalisten konfrontiert. Das sollen ausländische dunkle Mächte provoziert haben? Ich erlaube mir mal, das einfach nicht zu glauben. Ob man ein rassistischer Mörder und Vergewaltiger sein will, entscheidet man immer selbst unabhängig von auswärtigen Einflüsterern.

Was wäre eigentlich gewesen, wenn die Nato in der damaligen Situation keinen Finger krumm gemacht hätte? Friede, Freude, Eierkuchen nach ein paar hässlichen Bildern? Oder hätten sich dann vielleicht die Türkei und einige andere islamische Länder (Atommacht Pakistan?) auf Seiten der bosnischen und albanischen Moslems eingemischt? Wie hätte dann Russland reagiert?

Wenn Herr Schröder heute ernsthaft behauptet, dass die rote Karte der Nato gegen die serbischen Nazis ein Fehler war, ist das wohl eher seinen lukrativen beruflichen Beziehungen zu Russland als seiner Fähigkeit zu realistischen politischen Analysen geschuldet.

[maxikatze]

Alex schrieb:

... Wenn Herr Schröder heute ernsthaft behauptet, dass die rote Karte der Nato gegen die serbischen Nazis ein Fehler war, ist das wohl eher seinen lukrativen beruflichen Beziehungen zu Russland als seiner Fähigkeit zu realistischen politischen Analysen geschuldet.

Staber meint wahrscheinlich den Einmarsch der Nato, der nicht von der UNO gedeckt war. Es gab schon im Vorfeld Widerstände bezüglich der Anerkennung des Kosovo. Nicht alle EU Staaten haben Kosovo bis heute als einen eigenen Staat anerkannt.

[Uel]

Ich mische mich mal ein!

Ich schätze Bundeskanzler Schröder sehr aber das Kapitel Jugoslawien - Krieg hinterlässt ein dunklen Fleck in seiner Karriere.

Dazu hat er sich auch geäußert indem er sagte: auch er sei ein Kriegsverbrecher und sich auf seine Entscheidung im Jugoslawien-Zusammenhang berief.

Auch die Bundeswehr beteiligte sich vom ersten Tag (24.03.1999) an an den Luftschlägen. Für sie stellte der Kosovokrieg den ersten Kampfeinsatz seit der Gründung 1955 dar. Die deutsche Luftwaffe beteiligte sich mit 14 Aufklärungs- und Elektronischen Kampfaufklärungsflugzeugen vom Typ Tornado ECR (10 Stück) und Tornado Recce (4 Stück) des Einsatzgeschwaders 1 von den italienischen Luftwaffenstützpunkten Piacenza und Aviano. Die ECR-Tornados flogen 428 SEAD-Einsätze. Unter anderem wurden über 200 Raketen des Typs AGM-88 HARM gegen feindliche Radarstellungen eingesetzt. Die Luftwaffe hatte dabei keine eigenen Verluste hinzunehmen.

Zumindest hat er dazu gelernt (das konnten damalige Politiker noch) und zusammen mit dem damaligen französischen Präsidenten dem US-Präsidenten Bush erklärt, dass der Angriff auf den Irak keine gute Idee sei und die beiden Staaten haben dann bekanntlich auch nicht mitgemacht. Man baselte damals nicht als irrlichternde Einzelerscheinug durch die Welt, wie heute unsere Annnalena, sondern schloss sich zusammen mit der wichtigsten aussenpolitischen Macht der EU, den Franzosen als Atom- und UN-Veto-Macht. So ging internationale Politik, auch mal notfalls gegen die USA. Heute lässt sich ein Deutsche Bundeskanzler auf Rammstein einbestellen.

Herzliche Grüsse nach Bremen!

Zu Alexs Einwand:

Kontroverse Positionen

Der Kosovokrieg wurde kontrovers diskutiert: Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre. Nach Art. 2 Ziff. 4 der UN-Charta war der Kosovokrieg der Nato somit ein völkerrechtswidriger Angriff.

Von den Befürwortern wurde der Kosovokrieg als einer der ersten „humanitären Kriegseinsätze“ bezeichnet und als Maßnahme zum Schutz vor weiteren Menschenrechtsverletzungen der jugoslawischen Sicherheitskräfte gerechtfertigt.

Die serbische Regierung beklagte sezessionistische Tendenzen bei großen Teilen der albanischen Bevölkerung des Kosovo und berief sich auf das Recht, auf dem Staatsgebiet Serbiens die seit 1997 mit Guerilla-Methoden agierende UÇK zu bekämpfen.

Schröder hat ja nicht gesagt, dass die Entscheidung falsch war, - ob sie gut war, wer kann das schon sagen bei den vielen Moden auf allen Seiten und den Kolatteralschäden inkusive ziviler Infrastruktur und Chinesischer Botschaft. Zumindest hat dann Schröder das Irak-Desaster ausgelassen.

Alex schrieb:

Was wäre eigentlich gewesen, wenn die Nato in der damaligen Situation keinen Finger krumm gemacht hätte? Friede, Freude, Eierkuchen nach ein paar hässlichen Bildern? Oder hätten sich dann vielleicht die Türkei und einige andere islamische Länder (Atommacht Pakistan?) auf Seiten der bosnischen und albanischen Moslems eingemischt? Wie hätte dann Russland reagiert?

Das wird nun keiner mehr beantworten können, ... denn "was wäre wenn" ... dem fehlt es bekanntlich am Realitätstest.

Nuhr sagte in einer kürzlichen Einlassung, er wundere sich über die 100 zu 0 % Meinungen, er hätte oftmals 60 zu 40% oder 80 zu 20% Meinungen. Die Zahen erinnere ich bestimmt nicht richtig, aber vom Prinzip hat er Recht.

PS.: die beiden mittleren Zitate aus Wiki, weil ich meinen Erinnerungen ungern traue

[AlexRE]

Das wird nun keiner mehr beantworten können, ... denn "was wäre wenn" ... dem fehlt es bekanntlich am Realitätstest.

Das Risiko war real. Die serbischen Faschisten hatten zuvor in Bosnien unter Beweis gestellt, dass ihnen Massenverbrechen zuzutrauen waren, die die Grenze zum Völkermord überschreiten. Tatenloses Zuschauen hätte im schlimmsten Fall die Türkei und ein paar andere muslimische Staaten auf den Plan rufen können. Mehr habe ich nicht geschrieben.

Übrigens ist es ungeachtet Herrn Schröders heutiger Rechtsauffassung nicht glasklar und unumstritten, dass der Natoeinsatz völkerrechtswidrig war. Die Völkermordkonvention der UNO gebietet es, Völkermorde unbedingt zu verhindern, notfalls auch durch militärisches Einschreiten. Wenn ein Freund der Mörder ein Vetorecht hat, kann die UNO gar nicht nach dem eigenen Recht handeln.

Im Falle des Notwehrrechts nach Art. 5 der UN - Charta bedeutet das, dass der Notwehrübende sein (laut der Vorschrift naturgegebenes) Recht dann eben ohne Mitwirkung der UNO wahrnehmen muss und darf. Warum sollte das angesichts eines drohenden Völkermords nicht auch für mögliche Nothelfer gelten, die willens und fähig sind, das Schlimmste zu verhindern?

[maxikatze]

Alex schrieb:

... Warum sollte das angesichts eines drohenden Völkermords nicht auch für mögliche Nothelfer gelten, die willens und fähig sind, das Schlimmste zu verhindern?

Womit wir wieder bei der Ukraine wären. Wäre für Nothilfe nicht die Blauhelmsoldaten zuständig? Ich denke schon. Aber solange das kriegerische Russland als ständiges Mitglied im "Sicherheitsrat" sitzen darf, können wir uns das wohl abschminken.
Wer zum Teufel hat die Russen da reingewählt? Und warum für immer?

[AlexRE]

Alex schrieb:

... Warum sollte das angesichts eines drohenden Völkermords nicht auch für mögliche Nothelfer gelten, die willens und fähig sind, das Schlimmste zu verhindern?

Womit wir wieder bei der Ukraine wären. Wäre für Nothilfe nicht die Blauhelmsoldaten zuständig? Ich denke schon.

Die Idee leicht bewaffneter Blauhelmsoldaten, die möglichst gewaltfrei Konfliktparteien voneinander trennen, ist in Ruanda und Ex - Jugoslawien endgültig gescheitert. In so gefährlichen Gegenden werden jetzt auch von der UNO nur noch schwer bewaffnete Kampftruppen ohne blaue Helme eingesetzt. Das nennt sich "robustes Mandat".

Aber solange das kriegerische Russland als ständiges Mitglied im "Sicherheitsrat" sitzen darf, können wir uns das wohl abschminken.
Wer zum Teufel hat die Russen da reingewählt? Und warum für immer?

Die Sowjetunion war doch Gründungsmitglied der UNO. Alle Gründer wollten vermeiden, dass ein Beschluss der Vollversammlung theoretisch einen Atomkrieg auslösen könnte. Deshalb haben sie das Vetorecht der damaligen Atommächte erfunden.

Übrigens ist die Ukraine auch ein Gründungsmitglied der UNO. Stalin hat damals zwei Staaten angemeldet, um sich eine zweite Stimme in der Vollversammlung zu verschaffen.

[maxikatze]

Bis jetzt ist die K-Frage nicht wirklich geklärt. Die Stimmen, die Boris Pistorius als zukünftigen Kanzler sehen wollen, werden immer lauter.
Klar dürfte sein, dass mit Olaf Scholz als Spitzenkandidat die BTW wohl nicht zu gewinnen ist. Selbst Pistorius sagte, er könne nur ausschließen, dass er der nächste Papst sein wird.
Vermutlich werden sich die Genossen Mützenich und Esken nicht durchsetzen, Scholz zu halten und ihre Zeit bald abgelaufen ist.
Scholz geht es jetzt wie Joe Biden, der vor Wochen auch nicht bereit war, Platz zu machen. Scholz wird, schätze ich, das Feld auch räumen müssen.

Sollte der jetzige Verteidigungsminister zum Kanzler nominiert werden, hat die SPD gute Aussichten, ihren Sturz in die Bedeutungslosigkeit abzufedern, wenn es nicht sogar wieder deutlich bessere Umfragewerte beschert.

Dass also Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler sein wird - danach sah es lt. Umfragewerte in den letzten Wochen aus - ist noch nicht unterschrieben. Zumal er mit seinem Auftritt letzte Woche im Bundestag mit dafür gesorgt hat, dass ab dieser Woche keine Abstimmungsanträge angenommen werden. Zwangspause im Bundestag in den komplizierten Zeiten?

Er schließt auch nicht aus, nicht mit den Grünen zu regieren, die in der Ampelregierung die Wirtschaft fast an die Wand gefahren hat. Die CDU hat viele Forderungen von der AfD übernommen, die durchaus mehrheitsfähig sind. Dass er nach der Wahl zum BK die Wahlversprechen einhalten wird, halte ich dagegen für illusorisch. Dafür werden die Grünen schon sorgen, wenn Merz mit denen ins Koalitionsboot steigt.

Wie gesagt, falls morgen der SPD-Kanzlerkandidat Boris Pistorius heißt, traue ich der Partei durchaus wieder 30 % in den Umfragen zu - auf Kosten der CDU.
Bin wirklich am Wahlabend nicht nur auf das Ergebnis, sondern auch auf die Wählerwanderung gespannt.

[AlexRE]

Wie gesagt, falls morgen der SPD-Kanzlerkandidat Boris Pistorius heißt, traue ich der Partei durchaus wieder 30 % in den Umfragen zu - auf Kosten der CDU.
Bin wirklich am Wahlabend nicht nur auf das Ergebnis, sondern auch auf die Wählerwanderung gespannt.

Das glaube ich nicht. Es wäre auch das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass eine Personalie eine Bundestagswahl entscheidet. Die Deutschen wählen Parteien und nicht Personen.