"S"PD ;)

[AlexRE]

H.P. Friedrich hat m.M.n. richtig gehandelt, dass er S.Gabriel über den Sachverhalt aufgeklärt hat. Das wäre für mich sogar eine Selbstverständlichkeit, denn S. Gabriel nicht irgendwer, sondern der SPD-Parteivorsitzende und der Stellvertreter der Bundeskanzlerin. Geheimnisverrat? Wo? Ich kann das nicht erkennen.
Dass die Bürger des Landes über den Fall Edathy jetzt nach Monaten des Schweigens Kenntnis davon haben, ist doch einem Lokalreporter der "Harke" zu verdanken.

https://www.dieharke.de/Artikel/Lokales ... iner_Leck/

Einerseits war Gabriel eine dienstlich übergeordnete und damit richtige Adresse für die Info, andererseits stand er dem Verdächtigen als Parteifreund politisch nahe, was anscheinend nach Auffassung der StA die Mitteilung zum Geheimnisverrat macht.

Ich habe da große Zweifel, eine Info an die Spitze der Bundesregierung kann der Gesetzgeber mit "Geheimnisverrat" kaum gemeint haben. Wir werden aber demnächst noch viele Auffassungen zu der Rechtslage zu lesen bekommen.

Weitere Beiträge zu diesem Thema bitte ich auf dem neuen thread zu posten, hier sind wir ja auf dem SPD - thread und die Geschichte hat längst überparteiliche Dimensionen erreicht:

viewtopic.php?f=66&t=1942

[AlexRE]

Heute auf Towandas Forum geschrieben:

Die Rot-Rot-Grün-Verhinderer

Vor 10 Jahren wurde in Berlin die
„Wahlalternative für Soziale Gerechtigkeit“ gegründet......

cicero

>> Die Partei hat es in den letzten sieben Jahren nicht geschafft, sich vom SPD-Hass der WASG-Gründer und von deren engem politischen Weltbild zu emanzipieren. <<

Ich dachte immer, dass das SPD / Grüne - Establishment eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene verweigert. Die heutige SPD passt ja auch viel besser zum Koalitionspartner CDU als in eine linke Koalition.

[maxikatze]

http://www.norddeutsche-nachrichten.de/ ... n-zurueck/

Schwerwiegende Mängel: SPD ruft Millionen von Wahlversprechen zurück

Es ist wohl die größte Rückrufaktion in der deutschen Geschichte: Mehrere Wahlversprechen der SPD sollen schwere Fehler aufweisen und sogar schon zu Unglücken geführt haben.

Nun wurde der Fall eines 29-jährigen Friseurs publik, der nach eigenen Angaben von einem dieser Versprechen derart abgelenkt wurde, dass er im September 2013 versehentlich die SPD wählte. Davon trug er bleibende Schäden davon: “Auf dem linken Bewusstsein hab ich nur noch 50% Selbstachtung”, erzählt der schwer mitgenommene Wähler unserem Reporter. Er will die Partei nun auf Schadensersatz verklagen...

[AlexRE]

Nun wurde der Fall eines 29-jährigen Friseurs publik, der nach eigenen Angaben von einem dieser Versprechen derart abgelenkt wurde, dass er im September 2013 versehentlich die SPD wählte. Davon trug er bleibende Schäden davon: “Auf dem linken Bewusstsein hab ich nur noch 50% Selbstachtung”, erzählt der schwer mitgenommene Wähler unserem Reporter. Er will die Partei nun auf Schadensersatz verklagen...

Wer weiß, eine deutlich linkere Politik als die der SPD könnte das Bewusstsein der eigenen Wichtigkeit des Friseurs vielleicht wiederherstellen:

Diktator verordnet Haarschnitt-Zwang

Nordkoreaner müssen jetzt Kim Jong Uns Frisur tragen

Der bizarre Personenkult um Kim Jong Un nimmt immer merkwürdigere Züge an. Der nordkoreanische Diktator soll ein Dekret erlassen haben, wonach alle männlichen Untertanen seinen Haarschnitt tragen müssen – hinten kurz, oben lässig lang.

(...)

http://www.focus.de/politik/ausland/nordkorea/diktator-haarschnitt-wird-verordnet-nordkoreaner-muessen-kim-jong-uns-frisur-tragen_id_3721843.html

[AlexRE]

Der sozialdemokratische Präsident des EU - Parlaments Martin Schulz hat Ärger wegen seines Umgangs mit den Tagegeldern des Parlaments:

https://www.freitag.de/autoren/joachim-petrick/spitzbubenstueck-hauptrolle-martin-schulz

Das habe ich kürzlich auf seinem Facebook - Profil geschrieben:

>> wo bleibt die Stellungnahme zum Thema Sitzungsgeld? <<

Vielleicht muss das Sekretariat erst einmal überprüfen, ob es für Stellungnahmen Stellungsnahmegeld gibt.

Wie auch immer - jedenfalls kommt dieser Ärger für die "Sozial"demokraten in der Zeit des Wahlkampfes vor den Wahlen zum EU - Parlament besonders ungelegen:

[maxikatze]

Der sozialdemokratische Präsident des EU - Parlaments Martin Schulz hat Ärger wegen seines Umgangs mit den Tagegeldern des Parlaments

Noch ein Grund, nicht zur Wahl zugehen.
Vorgestern bekam ich meinen Wahlschein zugeschickt. Die Schnipsel liegen jetzt im Papiercontainer.
Die gewählten Parteien bekommen auch noch pro Wählerstimme 3,50 €. Das ist mir keiner wert.
Das einzige was die wollen, sind ihre sicheren Plätze in Brüssel und nichts anderes - egal was gewählt wird. Darum wähle ich nichts und niemanden.

[Staber]

Der sozialdemokratische Präsident des EU - Parlaments Martin Schulz hat Ärger wegen seines Umgangs mit den Tagegeldern des Parlaments

Noch ein Grund, nicht zur Wahl zugehen.
Vorgestern bekam ich meinen Wahlschein zugeschickt. Die Schnipsel liegen jetzt im Papiercontainer.
Die gewählten Parteien bekommen auch noch pro Wählerstimme 3,50 €. Das ist mir keiner wert.
Das einzige was die wollen, sind ihre sicheren Plätze in Brüssel und nichts anderes - egal was gewählt wird. Darum wähle ich nichts und niemanden.

Hi Maxi!
Aber es wird auch nicht besser wenn Du nicht wählen gehst.. Dann änderst Du gar nichts. Man könnte zumindest doch eine Protestpartei wählen, z.Bsp die AFD

MfG

[maxikatze]

Der sozialdemokratische Präsident des EU - Parlaments Martin Schulz hat Ärger wegen seines Umgangs mit den Tagegeldern des Parlaments

Noch ein Grund, nicht zur Wahl zugehen.
Vorgestern bekam ich meinen Wahlschein zugeschickt. Die Schnipsel liegen jetzt im Papiercontainer.
Die gewählten Parteien bekommen auch noch pro Wählerstimme 3,50 €. Das ist mir keiner wert.
Das einzige was die wollen, sind ihre sicheren Plätze in Brüssel und nichts anderes - egal was gewählt wird. Darum wähle ich nichts und niemanden.

Hi Maxi!
Aber es wird auch nicht besser wenn Du nicht wählen gehst.. Dann änderst Du gar nichts. Man könnte zumindest doch eine Protestpartei wählen, z.Bsp die AFD

MfG

Wie ich schon schrieb, den Zettel habe ich vernichtet.
Ich weiss, dass ich mit meiner Nichtwahl nichts erreiche.
Aber ich habe wenigstens das innerliche Gefühl, diese Flitzpiepen nicht auch noch gewählt zu haben. Für mich ist da einer wie der andere. Sitzen sie erstmal sattelfest in Brüssel, sind auch die Leute von der AfD daran interessiert, ihren Posten zu behalten. Auch dann werden sie mit dem Strom schwimmen und auf alle Annehmlichkeiten nicht mehr verzichten wollen.
Brüssel ist ausserdem der ideale Ort für namhafte abgehalfterte Politiker, für die hier kein Mensch mehr Verwendung findet. Beispiel Edmund Stoiber, der Anti-Bürokratie-Beauftragter der EU. Kümmert er sich erfolgreich gegen das eigene Brüsseler Bürokratie-Monster?

[maxikatze]

http://www.welt.de/debatte/henryk-m-bro ... ansah.html

...Etwa eine halbe Stunde vor Beginn bat mich Plasberg in seine Garderobe. Er habe den Artikel über Schulz und die Tagegelder gelesen, und er nehme an, dass ich über diese Geschichte im Laufe der Talkshow etwas sagen wollte. Ich sagte, er liege mit seiner Annahme richtig. Worauf Plasberg zu einer längeren Erklärung ansetzte. Es sei ihm unangenehm, aber er möchte mich bitten, diese Sache nicht anzusprechen...„Ich kam mir vor, als hätte ich eine fette Kröte verschluckt, Plasberg dagegen schien erleichtert.“

Unter hart aber fair verstehe ich etwas anderes. Jedenfalls kein Einknicken eines Moderators vor der SPD, damit diese nicht ihren Ruf verliert.

[AlexRE]

Broder hat das als "Angst vor der SPD" interpretiert. Man könnte natürlich ebensogut annehmen, dass Plasberg den anwesenden Vertretern der anderen Parteien nicht zugetraut hat, dass sie im Falle einer öffentlichen Anklage gegen Schulz in dieser Sendung die Abwesenheit von Vertretern der SPD nicht missbrauchen würden. Wahrscheinlich war diese Befürchtung auch nicht unberechtigt.