Parteien

[maxikatze]

Alex schrieb:

Kürzlich wurde eine deutsche "Erdogan - Partei" gegründet, was für einige Aufregung und Kritik sorgt:

Mit dem Einzug ins EU-Parlament werden sie sich nicht zufrieden geben. Dann könnte es passieren, das sich die etablierten Parteien vllt die Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch (DAVA) als Koalitionspartner aussuchen.
Bin gespannt, ob DAVA in den Bundestag einziehen wird. Erdogan-Anhänger gibt es viele unter den Türken ...Das hat man vllt noch nicht auf dem Schirm, was sie voraussichtlich wählen werden.

[Staber]

Merz denkt über die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition nach

https://www.marktspiegel.de/nuernberg/c ... uf_a107195

Moin!
Eine Koalition mit der Blackrockpartei wäre vor allem für die Grünen ein Verrat aller einstigen Positionen/polit. Forderungen. Aber eigtl. haben sie diesen Schritt ja längst vollzogen. Als antiautoritäre linke Umwelt- und Antikriegspartei gestartet - hat man mittlerweile mit dem neuen autoritären und militarist./imperialist. Kurs sogar schon die FDP weit rechts überholt.
Der CDU kann es egal sein, die koaliert mit jedem, der ihr zur Macht verhilft. Heute sind es die Grünen - morgen die AfD.

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert - gelle ....

[Uel]

Alex schrieb zur DAVA:

Mit dem Einzug ins EU-Parlament werden sie sich nicht zufrieden geben.

Man sollte die DAVA sofort vom Verfassungsschutz beobachten lassen und wenn eine relevante Mehrheit türkisch-stämmig wird, sie als nachweislich rassistisch verbieten lassen. Dürfte wesentlich leichter sein als bei der AfD.

Sollte sie aber relevante Anteile an anderen Migraten einwerben können, dann gibt es ein Problem: Die schon eingepreisten Raten an Zugewanderten fehlen im linken Lager und die Auseinandersetzung der Migranten mit dem konservativen Lager wird zunehmen.

Mal eine verfassungstheoretische Frage: kann es ein auf Dauerhaftigkeit gegründeter Staat akzeptieren, dass es in ihm eine Partei mit einer Mehrheit von Mitgliedern gibt, die eine Doppelstaatlichkeit besitzen?

[AlexRE]

Mal eine verfassungstheoretische Frage: kann es ein auf Dauerhaftigkeit gegründeter Staat akzeptieren, dass es in ihm eine Partei mit einer Mehrheit von Mitgliedern gibt, die eine Doppelstaatlichkeit besitzen?

Solange niemand außer Dir diese Frage stellt, wird sich kein Verfassungsexperte damit befassen.

Für mich jedenfalls ist die beharrliche Vertretung der Interessen und Aktivitäten einer ausländischen Regierung innerhalb der parteipolitischen Szene Deutschlands ein Nachweis dafür, dass die zwecks Einbürgerung abgegebenen Erklärungen* dieser Personen gelogen waren. Das kann grundsätzlich für den Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft reichen.

* https://www.einbuergerungstest.biz/abla ... erklaerung

[AlexRE]

Es gibt heute sehr viel mehr Wechselwähler als noch in den 70er und 80er Jahren:

https://web.de/magazine/politik/wahlen/ ... t-39661678

Kein Wunder, dass mit der Wahlrechtsreform die Pfründen der Listenkandidaten gesichert und die direkt gewählten Abgeordneten abgemeldet werden.

[Staber]

Moin!
Die Wahlbeteiligung hat längerfristig nachgelassen, weniger bei den Bundestagswahlen, stärker bei Wahlen zu Länderparlamenten und zum Europäischen Parlament. Ist mein Eindruck! Die „Partei der Nichtwähler“ wurde größer. Untersuchungen deuten darauf hin, dass die gesellschaftliche Norm, Wählen als staatsbürgerliche Verpflichtung anzusehen, weniger akzeptiert wird. Warum ,das weiß fast jeder Bürger. Dabei nimmt die Bevölkerung eine klare Abstufung entsprechend der unterschiedlichen politischen Bedeutung von der Spitze der Bundesebene über die Landes- und Kommunalebene zur Europäischen Ebene als bisherigem Schlusslicht vor.

[AlexRE]

Die Ampel - Parteien liegen in aktuellen Umfragen zusammen bei 30 Prozent:

https://web.de/magazine/politik/umfrage ... i-39967956

Damit ist die CDU/CSU derzeit alleine stärker als alle Regierungsparteien zusammen.

[AlexRE]

Die Umfragewerte auf Bundesebene gehen ganz langsam in eine Richtung, die den aktuellen Wahlergebnissen in den neuen Bundesländern entspricht:

https://www.spiegel.de/politik/deutschl ... 44816.html

Die Politiker der Regierungsparteien können sich demnach nicht mehr damit beruhigen, dass in Ostdeutschland Unvernunft herrscht und sie sich auf die westdeutschen Wähler verlassen können. Das ist jetzt vorbei. Es muss vor der Bundestagswahl 2025 etwas gegen den Frust der gesamten Wählerschaft unternommen werden, sonst drohen bundesweit Weimarer Verhältnisse.