Grundgesetz-Aktivierer

Deutsche Soldaten sind stärker in die gewaltsamen Zusammenstöße vor dem Bundeswehrstützpunkt im nordafghanischen Talokan verwickelt gewesen als bisher bekannt. Zunächst war lediglich von Warnschüssen und Schüssen auf die Beine gewalttätiger Demonstranten die Rede gewesen. Doch möglicherweise wurde auch ein Einheimischer in den Hals oder Kopf getroffen. Von den Grünen kam Kritik an der Informationspolitik der Bundeswehr.

http://www.focus.de/politik/weitere-mel ... 629517.htm


Notwehr
muss Notwehr auch im Ausland bleiben!
Wenn eine 28-jährige Polizisten eine Arbeitslose mit Messer im Job-Center in Notwehr erschießen kann, muss die Bundeswehr in Notwehr einen bewaffneten afghanischen Mob vor dem eigenen Camp niederschießen können, oder?

Staber

Staber hat geschrieben: Von den Grünen kam Kritik an der Informationspolitik der Bundeswehr.

Deshalb haben sie in der Regierungszeit von rot - grün dem Afghanistan - Einsatz vermutlich zugestimmt, damit sie später was zu kritisieren haben.

Notwehr
muss Notwehr auch im Ausland bleiben!
Wenn eine 28-jährige Polizisten eine Arbeitslose mit Messer im Job-Center in Notwehr erschießen kann, muss die Bundeswehr in Notwehr einen bewaffneten afghanischen Mob vor dem eigenen Camp niederschießen können, oder?

Wenn das Notwehrrecht verleugnet wird, stellt sich der Staat als Co - Aggressor an die Seite der Kriminellen und übt Staatsterror gegen friedliche Bürger aus. Das ist in einer Demokratie eigentlich unglaublich, passiert in Deutschland derzeit aber trotzdem, ohne dieses haarsträubende Phänomen wäre GG-Aktiv vllt. gar nicht entstanden.

Aus dem Artikel:

Am Mittwoch war es vor dem Bundeswehr-Camp zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, als etwa 1.500 Menschen gegen einen zuvor erfolgten Nato-Angriff protestiert hatten. Einige von ihnen griffen das Camp laut Verteidigungsministerium mit Handgranaten und Molotowcocktails an. Nach afghanischen Angaben wurden bei dem Gewaltausbruch zwölf Demonstranten getötet. Eine erneute Verschärfung der Lage nach den Freitagsgebeten sei möglich.

Keine Ahnung, wie sich Ströbele einen Kriegseinsatz vorstellt. Oder glaubt er, dass sich ohne Gegenwehr die Soldaten vom aufgebrachten Mob zusammenschiessen lassen müssen?
Warum sagt er nicht laut: Raus aus Afghanistan? Damit würde er fast zwei Drittel der Bevölkerung aus der Seele sprechen.
Ein Befürworten des Afghanistaneinsatzes und hinterher die Art und Weise der Kämpfe zu kritisieren, ist nicht ehrlich.

Uel hat geschrieben:Hallo Maxi,

man kann Stroebele ja viel unterstellen, eines aber nicht: dass er meines Wissen nicht immer und überall gegen den Afghanistankriegseinsatz der Bundeswehr war.

Er ist einer der wenigen prinzipientreuen Grünen, der meines Wissens sich immer dagegen ausgesprochen hat. Dass er sich durch solche Vorfälle in seinen Warnungen bestätigt fühlt und dann Maximalforderungen für sein politisches Anliegen aufstellt, gehört im Machttaktieren doch zum allgemein üblichen Handwerkszeug.

Wenn seine "Maximalforderung" darin besteht, dass der Vorfall untersucht werden müsse und nicht der ganze Afghanistaneinsatz infrage gestellt wird, macht er sich nur lächerlich.
Es klingt bösartig, wenn ich sage, wo gehobelt wird, fallen Späne. Aber so ist das nun mal im Krieg. Sicher ist der Vorfall, wie die anderen in der Vergangenheit auch, kaum mit Menschenrechten vereinbar. Aber welcher Krieg ist das schon?
Wenn Soldaten sich in so einer prekären Lage befinden, haben sie das Recht zu haben, sich zu wehren. Und wenn sie das nicht dürfen, muss man sie aus Afghanistan abziehen und ihnen nicht den schwarzen Peter zuschieben.

maxikatze hat geschrieben:

Uel hat geschrieben:Hallo Maxi,

man kann Stroebele ja viel unterstellen, eines aber nicht: dass er meines Wissen nicht immer und überall gegen den Afghanistankriegseinsatz der Bundeswehr war.

Er ist einer der wenigen prinzipientreuen Grünen, der meines Wissens sich immer dagegen ausgesprochen hat. Dass er sich durch solche Vorfälle in seinen Warnungen bestätigt fühlt und dann Maximalforderungen für sein politisches Anliegen aufstellt, gehört im Machttaktieren doch zum allgemein üblichen Handwerkszeug.

Wenn seine "Maximalforderung" darin besteht, dass der Vorfall untersucht werden müsse und nicht der ganze Afghanistaneinsatz infrage gestellt wird, macht er sich nur lächerlich.
Es klingt bösartig, wenn ich sage, wo gehobelt wird, fallen Späne. Aber so ist das nun mal im Krieg. Sicher ist der Vorfall, wie die anderen in der Vergangenheit auch, kaum mit Menschenrechten vereinbar. Aber welcher Krieg ist das schon?
Wenn Soldaten sich in so einer prekären Lage befinden, haben sie das Recht zu haben, sich zu wehren. Und wenn sie das nicht dürfen, muss man sie aus Afghanistan abziehen und ihnen nicht den schwarzen Peter zuschieben.

Ströbeles "Maximalforderung" ist , den Krieg in AFG zu beenden.. Aus seiner Sicht galt der Krieg in Afghanistan vor allem einem: "Der Tod von Osama bin Laden sollte der Schlusspunkt für den Nato-Einsatz in Afghanistan sein",Zitat > Neue Osnabrücker Zeitung<. Es sei immer oberstes Ziel gewesen, die Verantwortlichen für die Terroranschläge zur Strecke zu bringen. Entsprechend sei nun die "zentrale völkerrechtliche Rechtfertigung entfallen".
Nur , keiner will ihn dabei unterstützen, selbst die LINKE nicht.


Gruß Staber

Entsprechend sei nun die "zentrale völkerrechtliche Rechtfertigung entfallen".
Nur , keiner will ihn dabei unterstützen, selbst die LINKE nicht.

Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, war die Linke von allen anderen Parteien von Anfang an gegen den Einsatz. Pragmatiker unter ihnen fordern einen koordinierten und die Hardliner den sofortigen Rückzug.

Uel hat geschrieben:

Staber, Du solltest dies aber nicht mit meiner Meinung verwechseln,

Das hatte ich auch nicht vor , auch wenn es den Anschein erweckt.



Geplanter geregelter Rückzug umgehend, solange er noch möglich ist!

Mit der Abzugsgeschwindigkeit und dessen Rhythmus wird die durch die Alliierten initiierte fragile Struktur und Sicherheit proportional zusammenbrechen.
Invasion, Krieg und besatzungsfreundliche Regierungen waren und sind nicht geeignet, irgendeine belastbare Stabilität zu erzeugen, respektive zu hinterlassen.
So, wie sich die Truppen aus dem Lande stehlen, übernehmen die „heimischen Kräfte“ wieder sukzessive die Macht- sie werden alte Rechnungen zu begleichen haben, die durch die Alliierten verursacht worden sind.
Den Alliierten bleibt nichts anderes übrig, als mit Genehmigung und Absprache des militärischen Gegners und zukünftigen Machthabers, so geordnet und strukturiert wie möglich in kurzer Zeit das Land zu verlassen
.Eine destabilisierte Region wird weiterhin für Sorge und Unruhe Anlass geben- ein unnötiger militärischer Einsatz mit Kriegsschuld und Blut an den Händen Deutschlands werden bleiben!


MfG Staber