Versagen freie Foren?

[Ali]

Alle versenkt!
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Bis später!

[Ali]

Irrtum:
Wer einen Polizisten beschimpft, macht sich wegen Beamtenbeleidigung strafbar.

Richtig ist:
Das Delikt der "Beamtenbeleidigung" gibt es nicht.

In der Presse war 2003 zu lesen, der Fußballspieler Stefan Effenberg habe vom Amtsgericht Braunschweig einen Strafbefehl wegen des Delikts der "Beamtenbeleidigung" erhalten.
Immerhin 100 000 Euro kostete ihn danach die Beschimpfung eines Polizisten bei einer Verkehrskontrolle als "A...". Herr Effenberg will dagegen "Schönen Abend noch!" zu dem Polizisten gesagt haben.
Welche Worte Effenberg wirklich gewählt hat, sei einmal dahingestellt. Fest steht jedoch, dass er mit Sicherheit keinen Strafbefehl wegen "Beamtenbeleidigung" bekommen hat.
Denn diesen Strafbefehl gibt es gar nicht.

Beamte sind Menschen wie jeder andere auch. Ihre Ehre ist nicht mehr oder weniger schützenswert als die von nicht beamteten Personen. Deshalb macht es auch juristisch keinen Unterschied, ob man einen Beamten, einen Bäcker oder eine Blumenhändlerin beschimpft.
In allen Fällen begeht der Täter das gleiche Delikt - eine ganz gewöhnliche Beleidigung. Der Begriff der "Beamtenbeleidigung" ist daher ebenso unsinnig wie überflüssig. Wenn Herr Effenberg in seinen Strafbefehl blickt, wird er dieses Wort dort nicht vorfinden. Er wird vielleicht nachlesen können, dass ihm schlicht "Beleidigung" vorgeworfen wurde.

Die weit verbreitete Fehleinschätzung, es sei besonders verwerflich, einen Beamten zu beleidigen, hat ihre Ursache vermutlich in dem erhöhten Respekt, der Beamten - jedenfalls früher einmal- entgegengebracht wurde. Die Beleidigung stellte im Mittelalter die Verletzung eines höheren "persönlichen Sonderfriedens" dar. Vor allem niedere Beamte wie Stadtknecht und Marktschauer waren bei der Ausübung ihres Amtes üblen Beschimpfungen ausgesetzt. Davor sollten sie geschützt werden. Wer sie beleidigte, wurde härter bestraft als die Beleidiger von "gewöhnlichen" Personen.

Am Leben gehalten wird das Märchen von der Beamtenbeleidigung heute vielleicht auch dadurch, dass Beamte möglicherweise eher dazu neigen, Beleidigungsdelikte anzuzeigen. Polizeibeamte zum Beispiel befassen sich schon beruflich mit der Verfolgung von Straftaten. Eine Straftat können sie schnell und unproblematisch am Arbeitsplatz selbst abfassen. Außerdem sindsie es heute, die sich im Dienst besonders oft beschimpfen lassen müssen. All dies zusammengenommen mag bei ihnen zu einer erhöhten Anzeigenbereitschaft führen, wie auch Herr Effenberg erfahren durfte.

Bei Interesse siehe hierzu:
§ 185 StGB "Beleidigung"

Quelle: verrate ich (noch) nicht.

[Ali]

Anzeigepflicht bei Straftaten

Irrtum:
Jeder ist verpflichtet, Straftaten anzuzeigen, von denen er erfährt.

Richtig ist:
Eine Anzeigepflicht bei Straftaten existiert nicht.

Viele wird dies überraschen: Wer Zeuge eines Mordes wurde, ist nicht verpflichtet, diese Straftat anzuzeigen.
Es ist zwar lobenswert, wenn Menschen Verantwortung für das Gemeinwesen übernehmen, indem sie aufeinander achten und nicht wegschauen, wenn Straftaten begangen werden. Es ginge jedoch zu weit, Bürgern eine entsprechende Verpflichtung aufzuerlegen.
Die Verfolgung von Straftaten ist eine asuschließliche Aufgabe des Staates.
Einem friedlichen und vertrauensvollen Zusammenleben der Menschen wäre es nicht dienlich, wenn zum Beispiel auch Nachbarn oder Verwandten per Gesetz gezwungen würden, sich gegenseitig zu denunzieren. Selbst bei schwersten Straftaten wie Mord oder Totschlag besteht daher keine Pflicht, eine bereits begangene Tat anzuzeigen.
Etwas anderes gilt, wenn die Tat noch nicht oder jedenfalls noch nicht vollständig ausgeführt ist. Wenn man die Möglichkeit hat, die Ausführung zum Beispiel eines Mordes, eines Raubes oder einer Geldfälschung noch zu verhindern, ist man verpflichtet, die Strafverfolgungsbehörden oder den von der Straftat Bedrohten zu informieren. Aber selbst diese Verpflichtung besteht nur bei besonders schwerwiegenden Delikten wie den oben genannten. Wer von einem geplanten Ladendiebstahl Kenntnis erlangt, verhält sich zwar unmoralisch, wenn er dies für sich behält, er kann jedoch nicht für sein Schweigen bestraft werden.
Selbst für Polizisten und Staatsanwälte, die beruflich mit der Verfolgung von Straftaten betraut sind, gilt, dass sie nicht jede Straftat zur Anzeige bringen bzw. verfolgen müssen. Taten, die ihnen auf privatem Wege bekannt geworden sind, müssen sie nur bei überwiegendem öffentlichen Interesse verfolgen.Wenn sie Zeuge eines Mordes werden, müssen sie ihn also anzeigen. Einen Schwarzfahrer dagegen dürfen sie unbehelligt lassen.

Bei Interesse hierzu:
§138 StGB "Nichtanzeige geplanter Straftaten"

Quelle: dieselbe

[Ali]

Das hier dürfte für viele besonders interessant sein:

Üble Nachrede

Irrtum:
Wenn ich Gerüchte nur weitererzähle, kann ich mich nicht strafbar machen.

Richtig ist:
Auch das bloße Weiterverbreiten fremder Gerüchte kann als üble Nachrede gelten und strafbar sein.

Unbewiesene Gerüchte über andere weiterzuerzählen halten viele für harmlosen Tratsch.
Doch die Schwelle zu einer strafbaren üblen Nachrede ist erheblich niedriger, als die meisten ahnen.

Wegen übler Nachrede macht sich strafbar, wer Tatsachen über einen anderen weiterverbreitet, die nicht bewiesen sind, die diesen jedoch verächtlich machen oder ihn im öffentlichen Ansehen herabwürdigen können.

Dabei ist man auch dann nicht vor Strafe geschützt, wenn man sich von dem Gerede distanziert und es nur unter dem Siegel der Verschwiegenheit ( "Aber auf keinen Fall weitererzählen") verbreitet. Selbst, wer ausdrücklich darauf hinweist, dass jemand anders das Gerücht ind die Welt gesetzt habe und es völlig unglaubwürdig und überhaupt nicht bewiesen sei, kann sich strafbar machen. Denn auch dann trägt er ja immerhin dazu bei, dass die Geschichte weiterhin im Umlauf bleibt.

Die Klatschbasen dieser Welt sollten sich also darüber im Klaren sein, dass ihre Lieblingsfreizeitbeschäftigung sie irgendwann einmal vor den Strafrichter führen könnte.

von mir gekürzt
Bei Interesse hierzu:
§186 StGB "Üble Nachrede"
Quelle: dieselbe

[DieLara]

Bei Beleidigungstatbeständen sind natürlich auch immer die folgenden §§ von Bedeutung:

§§ 194 StBG, §§ 153, 153a ff StPO.

Tipp Nr. 1:

Niemals von Laien das Recht erklären lassen!
Lasst euch immer vom ausgewiesenen Fachanwalt beraten.

Tipp Nr. 2:

Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung!

Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Paar Schuhe. Da nutzt es auch nichts, wenn man Gesetzesbücher auswendig gelernt hat.

[Ali]

Die Lara: Dass Tala nicht mehr im Club ist, war für mich vorhersehbar. Tala brauchte IMMER Reibungspunkte, damit sie ihre unsinnigen "Frage-Bomben" loswerden konnte. Diese Masche hatte sie aber bei den Elsen schon viel zu sehr ausgereizt und eine neue fiel ihr wohl nicht ein.
Klar, dass sie daraufhin das Weite suchte.

Ja, das geschah wohl wieder mal als Abmeldung, wie bereits zuvor mit ihren anderen Nicks auf FB und REN , um dann SO ihre Version von einer "SINGLE PLAYERIN" verkaufen zu wollen.
Nach aussen mimte sie diejenige, die vermitteln wollte, eine Rolle, die sogar Oldie ( der gute Jurist, aber schlechte Menschenkenner) ihr abnahm ..... hintenrum jedoch zündelte sie.
Trotz ihres angeblichen hohen "IQs von 135", hat sie doch erheblich lange gebraucht, bis sie merkte, WER TATSÄCHLICH aufmischen und Aufklärung verhindern wollte. Da stand ihr wohl ihre Parteilichkeit wie ein Klotz im Wege.
Diese von Jack berichtete Mailgeschichte unter dem Fakenick "Thauris" passt hervorragend zu ihrem vor Falschheit strotzenden Profil und ihrer Statistik, die ohnehin wie ein offenes Buch vor jedem verstehenden Leser lag.

Für mich einfach nur charakterlos, da nenn ich doch lieber jemanden, wenn es berechtigt ist, ein Ar***loch mitten ins Gesicht, damit er weiss, woran er bei mir ist, als dass ich mich solch heimtückischer Methoden bediene.

Das UNNATÜRLICHSTE aber für mich war, dass sie als ehemaliges Opfer auf unschöne Art & Weise, sich den vielen mmFalschbeschuldigungstheorien eines A.F. anschloss und den Hals von seinen unzähligen links über UNGEKLÄRTE Verfahren gar nicht voll kriegen konnte.
Von einen obrigkeitshörigen Verhalten ganz zu schweigen.

Dass man gerade, WENN MAN SELBST OPFER WAR und um die Schwierigkeit & manche Aussichtslosigkeit einer Beweislast wissen müsste, man sich aber paradoxerweise trotzdem auf die Seite der Täter schwingt, ist sowas von UNNATÜRLICH, als würden wir einen reulosen Vergewaltiger aus dem Knast holen, der dann gegen Falschbeschuldigungen schreibt.

Doch in einem gebe ich Tala unbedingt Recht. Die Person oder Kunstfigur Bella war niemals an einer Aufklärung interessiert.
Dass Jackeline Bella & ihre Bösartigkeiten, alles, was gegen sie sprach mit ihren Lieblingswörtern SHITSTORM, PARANOIA, BORNIERTHEIT stets unter den Teppich kehren wollte, spricht eine ganz eigene Sprache und NICHT FÜR Jackeline.
Als soleil hat sie allein bei uns unter zig IPs geschrieben, wenn ihr drauf besteht, dann werde ich nachzählen, aber auf den ersten Blick dürfte es sich um mindestens 50 handeln.

DieLara: Mir persönlich ist vollkommen schnuppe, ob es sich bei Bella und fabindia nun um eine Person handelt oder nicht. BEIDE sind in meinen Augen nicht koscher. Man könnte auch sagen: Gesucht und gefunden.

Bingo, gesucht und gefunden!
Es kann aber wirklich jedem egal sein, dessen Mailaccount von Bella unberührt blieb. Wem das aber 3x passiert ist, der darf sich aufregen. Zu Recht!
In diesem Punkt kann auch jede/r glauben, was er will, solange daraus keine Tatsachenbehauptung gemacht wird.

Es bleibt aber trotzdem wichtig, WER sich mit WELCHER Intention WISSENTLICH daraus bedienen wollte.

DieLara: Und neuerdings also hebt ausgerechnet eine Fabindia den moralischen Zeigefinger und erwartet von anderen, dass diese ihn auch erheben? Mein Gott, hier scheint nicht nur eine Uhr rückwärts zu ticken... die jetzt geforderte Zurückhaltung hätte sie genau so gut an den Tag legen können!

Ja, das ist "witzig" und absolut korrekt!

Ich denke, das war von ihr viel zu KURZSICHTIG gedacht, dass wenn man die GaGas - die ihr eigentlich gar nichts wollten und deren "Feindschaft" sie erst richtig anheizen musste - loswird.

Möglicherweise rührte ihr ZORN darin, dass der Zugang zum GaGa Internen verwehrt wurde.
Man stelle sich nur mal vor, was sich alles aus den Inhalten der mmgeknackten Mails und der GoldgrubeGaGaIntern hätte schöpfen lassen! Im Nachhinein war die Entscheidung sie von dort auszuschliessen goldrichtig - wenn auch leider etwas spät - denn die BLINDE INBRUNST, mit der eine fabindia eine mmBella verteidigt hatte, NICHT MEHR NORMAL...liess deshalb auch immer wieder Rückschlüsse zu sie würde nur sich selbst verteidigen.

DAFÜR MUSSTE DANN EIN GANZES FORUM PLATTGEMACHT WERDEN!

Wie gross war die Empörung, als es nicht SIE betroffen hatte und die GaGas gern ein Hühnchen mit S.J. gerupft hätten? Der FB Krieg der GaGas, den man nun paradoxerweise ohne GaGas selbst fortführt, war damals aber ein Dorn im Auge.

Hätte es da nicht auf anderer Ebene auch einen Austausch mit S.J. gegeben, dann hätten auch wir Federn lassen müssen, denn auch unsere Seite hat natürlich nicht alles wissen können, was S.J. aber SPÄTER (mir) glaubhaft und authentisch rüberbringen konnte.
Ich muss zugeben, dass ich es mir zuvor nicht hätte träumen lassen, dass es ausgerechnet S.J. und mir gelingen sollte - ganz unkompliziert und ohne irgendwelche Schuldzuweisungen - miteinander das eine oder andere zu klären. Genauso respektieren wir, trotz unterschiedlicher Meinung zum FallFieseFliese, dass wir bestimmte Dinge aussen vor lassen müssen.
Auf jeden Fall wurden einige Feindschaften abgebaut. Das wird keine von uns zur Heiligen machen, aber steht denen im Wege, die gerne weiter Krieg mit falschen Beschuldigungen führen wollen.
Das erlaubt auch Antipathien bei anderen Beteiligten, aber bringt hoffentlich zukünftig etwas mehr Fairness ins Spiel.

Aus Sicht einer Bella war es natürlich selbstverständlich & erlaubt sich mit S.J. zu einigen, DAS regte NIEMANDEN auf, da sprach NIEMAND abfällig von irgendwelchen Allianzen oder strategischen Bündnissen, die zuvor von Figuren wie u.a. schererFan, der kleine Nils und Steffi mit dem Consigliere eingegangen, aber teilweise abgestritten, wurden.

Tja, und wie sehr empörte man sich über MEIN VERHALTEN dem Consigliere gegenüber, das man erst seit kurzem (etwas) nachzuvollziehen in der Lage ist. Wurde wirklich Zeit, dass sie auch mal SEIN VERHALTEN etwas besser kennenlernen.
Beleidigungen auf beiden Seiten haben wenig Aussicht vor Gericht. Da ist dann eindeutig die Partei im Vorteil, die ein Gericht mit solchen Bagatellen erst gar nicht bemühen möchte.

Dazu: Es mag sein, dass ein Screenshot nicht überall vor Gericht als Beweis gilt oder es für den Consigliere erschwerend ist, dass aktuell Teile des Elsenforums gar nicht mehr einsehbar sind.

Keine Schwierigkeit jedoch dürfte es bereiten, irgendwelche Zeugen zu finden.
Weder für ihn.
Noch für mich.
Als wieder mal besonders heimtückisch betrachte ich jedoch sein derzeitiges Vorgehen diese nun ausgerechnet IN MEINEN REIHEN zu suchen.... hat er sonst niemanden mehr auf seiner Seite????

Oder sollte ich lieber fragen, was ES wohl sein mag, was uns GaGas aus seiner Sicht als diesmal so besonders glaubwürdig vor einem Gericht erscheinen lassen würde???

Zum Zeugnisverweigerungsrecht, wen es interessiert:

§ 383 ZPO " Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Günden"
§ 384 ZPO "Zeugnisverweigerungsrecht aus sachlichen Gründen"
§ 52 StPO "Zeugnisverweigerungsrecht aus persönlichen Gründen"
§ 53 StPO "Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen"
§ 55 StPO "Aussageverweigerungsrecht"
Polizeigesetze der Länder, z.B. § 9 PolG NW "Befragung, Auskunftspflicht"


Einen schönen Abend noch!

[Ali]

Recht haben und Recht bekommen sind zweierlei Paar Schuhe. Da nutzt es auch nichts, wenn man Gesetzesbücher auswendig gelernt hat.

Ach, soweit ist der Strang aber doch noch gar nicht entwickelt.
Er befindet sich im bedauernswertem Anfangsstadium und ist immer noch auf der verlorenen Suche nach der entsprechenden Rechtsfindung.

In der Tat seiert er leider sehr vor sich hin. Aber geben wir die Hoffnung nicht auf.


Zur weiteren Info: Im juristischen Studium werden im Übrigen keine Gesetzbücher auswendig gelernt, sondern die Rechtsanwendung und die Forensik gelehrt.

Deine "Titti Bildchen" waren wohl nicht so der Renner??? Kann ich verstehen.
viewtopic.php?f=21&t=579&start=900#p39145

Grundsätzlich sollte man sich zwar lieber nicht auf andere verlassen, doch diesmal helfe ich dir vor dem Krimi noch gerne aus.

Kleiner Tipp, für einen heissen Wet Look braucht man keine billigen T-Shirts.







Und nun viel Spass beim Krimi!

[maxikatze]

von maxikatze » Mo 27. Aug 2012, 17:31

Okay, zwischenzeitlich ist nicht alles aber einiges geklärt.Die besten Freunde werden wir nie.
Enttäuschend ist, mit ansehen zu müssen, dass auf jahrelange Mitgliedschaft gepfiffen wird, wenn es darum geht, Neumitglieder #gelöscht wegen übler Nachrede# zu hofieren oder schützend die Hand darüber zu halten. Aber ich weiß was ich davon zu halten habe und denke mir meinen Teil.

viewtopic.php?f=79&t=1005&start=90


Ich möchte nicht, dass meine Beiträge verschoben werden!
O-Ton Alex im Tiger-Strang:
viewtopic.php?f=66&t=1053

Und was ich für sowohl richtig als auch gravierend halte, werde ich auch zukünftig ohne Rücksicht auf allgemein übliche Tabus und Redeverbote sagen.

[Ali]

von maxikatze » Mo 27. Aug 2012, 17:31

Okay, zwischenzeitlich ist nicht alles aber einiges geklärt.Die besten Freunde werden wir nie.
Enttäuschend ist, mit ansehen zu müssen, dass auf jahrelange Mitgliedschaft gepfiffen wird, wenn es darum geht, Neumitglieder #gelöscht wegen übler Nachrede# zu hofieren oder schützend die Hand darüber zu halten. Aber ich weiß was ich davon zu halten habe und denke mir meinen Teil.

viewtopic.php?f=79&t=1005&start=90


Ich möchte nicht, dass meine Beiträge verschoben werden!
O-Ton Alex im Tiger-Strang:
viewtopic.php?f=66&t=1053

Und was ich für sowohl richtig als auch gravierend halte, werde ich auch zukünftig ohne Rücksicht auf allgemein übliche Tabus und Redeverbote sagen.

Und meine Beiträge wurden auch eben verschoben.
Ich will das auch nicht!

[Ali]

INSHALLAH

Hoffentlich nicht!

Ich muss zugeben, dieses Forum ist mir ziemlich ans Herz gewachsen, aber wir sind auch NUR Menschen.
Jede/r von uns kann woanders/ überall schreiben, doch kommt es letzlich darauf an, WIE auch WIR miteinander umgehen.

Es ist nicht unsere Absicht, eine Sui oder eine Conny zu diffamieren, beiden Menschen kann ich ihre Qualitäten zuweisen.