Demokratie: Warum Gegenbewegung allein Bullshit ist!
Warum Gegenbewegungen allein ein Bullshit ist!
Es wabert durch die Republik:
- an jeder medialen Ecke ein neuer Heilsbringer
- in jedem Forum eine neue profilierungssüchtige Partei
- auf jedem Markt immer dieselben Marktschreier
und in der Willfährigkeitspresse wieder einmal der Unsinn:
Warum Gegenbewegungen ein gutes Zeichen für unsere Demokratie sind.
Sorry, liebe Frankfurter Rundschau, aber das ist doch total daneben! Es bilden sich momentan immer mehr Gruppen, jede Couleur ist vorhanden. Und wie soll das funktionieren, die Gegenbewegung?
Kommt in dieser “Pyramide reale Macht” die Bürgerschaft vor?
NEIN! Weil die Bürgerschaft bei politischen Entscheidungen völlig überflüssig ist! Bestenfalls werden Verbände, zum Beispiel Kirchen, zum Beispiel Sozialverbände und so weiter mal an den Katzentisch gesetzt.
Hat die Bürgerschaft eine Chance, zum Beispiel eine Chance gegen die Unternehmermacht?
Wir erleben es doch gerade mit Stuttgart 21: die öffentliche bundesweite Presse schreibt nichts mehr zu Stuttgart 21. Stuttgart 21 wird totgeschwiegen, weil es totzuschweigen ist, weil das Vorhaben unter der Erde realisiert werden soll. Was macht denn Gandolf Stocker, dem man bescheinigen muss, seine ganze Kraft in die Parkschützer- Aktion gelegt zu haben? NICHTS!
Was machen die hunderttausende Protestler gegen den Mappus- Gedächtnistempel? NICHTS! Und warum nichts? Weil diese Demokratie eine Farce ist! Pseudodemokratisch soll vorgegangen werden, damit verabschiedet wird, was bereits in den Hinterzimmern verabschiedet wurde. Das Polittheater geht dann eine Szene weiter, ein Akt weiter. Und laut applaudiert die Presse dazu, dass man formal den pseudodemokratischen Eiertanz eingehalten hat!
Rente mit 67, Altersarmut ( das Rentensystem )
Zweiklassenmedizin ( das Gesundheitssystem )
Die obrigkeitssstaatlich abhängige Justiz ( das Justizsystem )
Bundeswehr auf Kriege vorbereiten ( das Kriegsministerium )
Transferzahlungen an Arme reduzieren ( das Sozialsystem )
80 Prozent aller Gesetze werden von der EU vorgeschrieben ( die staatliche Autonomie )
Ungelöste Atommüllfrage, Steuersenkungen bis zum staatlichen Bankrott ( das Unternehmerdiktat )
Genmanipulationen an Nahrungsmitteln ( das Verbrauchersystem, das Unternehmerdiktat )
Verbot Naturheilstoffe ( das Gesundheitssystem, das Unternehmerdiktat )
Transferzahlungen an EU- Staaten ( das Finanzsystem )
Demonstrationen einschränken/Kostenbeteiligung ( das Grundrechtesystem )
Firmen schreiben selber Gesetze ( das Lobbyistensystem, das Rechtssystem )
Billionen Schwarzgelder verschoben ( das Zweiklassensystem )
Hormone und andere Stoffe im Trinkwasser (das Verbrauchersystem, das Unternehmerdiktat )
Wie viele Themen wollen Sie noch aufgezählt haben, da wurden gerade einmal 5 Minuten für gebraucht, so aus dem Stand! Für jedes Thema gibt es mit Sicherheit eine Bürgerinitiative ( BI ). Na und?
Die produzieren tolle Ideen, wie man Genmanipulationen verhindern kann, wie Hormone im Trinkwasser nicht entstehen können und so weiter.
Ja – und dann?
Da lächeln die beiden Koch und Seehofer nur müde drüber: diese Mühe ist so unnötig wie ein Kropf. Und schädlich wie Krebs dazu. Warum so schädlich? Weil der Frust der Arbeit, Alternativen zu finden, an den Politprofis abprallen wird.
Die Politik hat ihre eigenen machthierarchischen diktatorischen Regeln geschaffen, gegossen in Beton, dass sie über die Bemühungen der braven Bürger nur lächeln kann.
Was sagte diese Großfürstin Merkel, die Madame Marie Antoinette der Neuzeit: “Sie spricht den Menschen die Fähigkeit ab, das unausweichlich Notwendige zu akzeptieren. Auf diese Weise werde der Fortschritt gebremst und der Wohlstand des Landes aufs Spiel gesetzt”, so eine konservative Zeitung in einem Artikel, der nicht mehr online ist. Merkel befindet sich auf ihrer alten Linie: “Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit”.
VIELE WISSEN ES NOCH NICHT: DIE EWIGKEIT HABEN WIR SCHÖN LÄNGST HINTER UNS GELASSEN!
Die Diktatur ist bereits vollständig installiert, wohl in schützender Watte verpackt! Sie können die Diktatur nicht erkennen? Einmal anders gefragt: wer ist der Gegenspieler der Diktatur? JA, 100 Punkte: die Demokratie! Und was ist das Merkmal der Demokratie?
Grundgesetz:
Art 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
BULLSHIT! Normalerweise müsste man Merkel verhaften lassen für den Spruch: “Kein Rechtsanspruch auf Demokratie auf alle Ewigkeit”. Aber nein, unsere Politiker machen es verdammt klug: unser Grundgesetz, unser höchstes Deutsches Recht, wird gebogen – nach Beliebigkeit. Fragen Sie sich doch einmal:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.
Weil Sie einen Wahlzettel haben, auf dem Sie eine Partei oder einen Parteikandidaten zustimmen, meinen Sie, Sie üben faktische Staatsgewalt aus? LÄCHERLICH! Nichts, rein gar nichts üben Sie aus! Sie werden von den Parteien missbraucht, weil man nach dem Parteienfinanzierungsgesetz die Stimmen braucht. Sie, der Sie wählen gehen, bestimmen
- nicht die Politik
- nicht die Personen
- nicht die Termine
Sie sind ein Nichts! Und wenn Müntefering sagt, es sei unfair, dass Politiker an Wahlaussagen gemessen werden, was ist das eigentlich? Legalisierung des Wahlbetrugs! So bleibt Ihnen eigentlich ein bitterer Nachgeschmack: “Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.”
Fein haben unsere Politiker / Aliierten das gemacht! Hier ist genau die repräsentative sogenannte Demokratie beschrieben: Sie dürfen nichts, es wird Ihnen nichts versprochen aber zahlen sollen Sie für diese Luftnummer!
So, nun kommen wir zu der Gegenbewegung der FR: “Protestbewegungen machen Deutschland unregierbar, blockieren den Fortschritt und missachten das politische System. Vernichtend ist die Kritik mancher Politiker an dem, was derzeit in Deutschland passiert.” LÄCHERLICH! Als Politiker im Bundestag würde ich mich wie Bolle freuen über jene, die ihre Kräfte in Protestbewegungen verschleudern. Sie bewirken weniger als nichts. Protestbewegungen sind ein beliebig stumpfes Schwert. “Denn es ist urdemokratisch, wenn sich Menschen in ihre Belange einmischen und mitreden wollen”, wie die FR schreibt. Interessiert jemanden “urdemokratisch”? Nö, nicht wirklich: wenn’s im eigenen Hause brennt, dann wird Zeter und Mordio geschrien, dann wird um sein kleines Urrecht gekämpft. Und der Gartenzaun ist verdammt eng gesteckt.
- Rente mit 67, Altersarmut ( das Rentensystem )
- Zweiklassenmedizin ( das Gesundheitssystem )
- Die obrigkeitssstaatlich abhängige Justiz ( das Justizsystem )
- Bundeswehr auf Kriege vorbereiten ( das Kriegsministerium )
- Transferzahlungen an Arme reduzieren ( das Sozialsystem )
- 80 Prozent aller Gesetze werden von der EU vorgeschrieben ( die staatliche Autonomie )
- Ungelöste Atommüllfrage, Steuersenkungen bis zum staatlichen Bankrott ( das Unternehmerdiktat )
- Genmanipulationen an Nahrungsmitteln ( das Verbrauchersystem, das Unternehmerdiktat )
- Verbot Naturheilstoffe ( das Gesundheitssystem, das Unternehmerdiktat )
Transferzahlungen an EU- Staaten ( das Finanzsystem )
- Demonstrationen einschränken/Kostenbeteiligung ( das Grundrechtesystem )
- Firmen schreiben selber Gesetze ( das Lobbyistensystem, das Rechtssystem )
Billionen Schwarzgelder verschoben ( das Zweiklassensystem )
- Hormone und andere Stoffe im Trinkwasser (das Verbrauchersystem, das Unternehmerdiktat )
die alle und tausend BIs mehr müssten erkennen, dass wir in Deutschland alle ein einziges Defizit haben: ECHTE DEMOKRATIE. Wenn wir klug wären, müssten wir auf der Basis der Gemeinsamkeit, Demokratie, den Schulterschluss üben
[img]http://www.deutschland-debatte.de/wp-content/uploads/2010/11/die-bewegung-wächst.jpg[/img]
wir sollten erkennen, dass Politiker die Angestellten mit Zeitvertrag des Volkes ( “alle Staatsgewalt geht vom Volke aus” ) sind, Politiker führen Staatsgeschäfte aus, weil 20 Millionen Rentner und 30 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte die Zeit für diesen Fulltime Job nicht haben. Dafür werden sie von uns, dem Volk, bezahlt!
Das ‘verpisst euch’ ( gemeint sind die Politiker ) eines Gesprächspartners reicht nicht! Die Politik hat es in der Psychiatrie Deutschland innerhalb von 60 Jahren geschafft, aus dem Bock den Gärtner zu machen – und wir glauben das auch noch, nach 60 Jahren Dauerberieselung.
Achtung: Hier folgt ein png, das sie auf den später in der Fussnote angebrachten Link finden werden.
Das ist die Konstruktion! Wir kommen bezüglich Änderungen der Gesetzeslage niemals um ein Parlament herum! Wir kommen bezüglich Änderungen der Gesetzeslage niemals darum herum, die Mehrheit im Bundestag zu erreichen, um über die Mehrheit Gesetze verabschieden zu können! Die real existierende Demokratie hat sich selber so definiert! Wir können, so gern wir es täten, nicht einfach unsere eigenen Gesetze ändern ( wir Bürger sind schließlich keine Unternehmen, die mit Verlagerung drohen können ). Die Schwachstelle aller Gegenbewegungen ist die fehlende Gesetzgebungsgewalt.
Aber die Abgeordneten sind doch ihrem eigenen Gewissen unterworfen
Art 38
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
LÄCHERLICH!
- Fraktionszwang
- Probeabstimmungen
- Sonder(einzel)gespräch
das sind die real-demokratischen Mittel des Artikels 38. Und dann, wenn der Abgeordnete immer noch meint, seinem Gewissen unterworfen zu sein, dann kommt die Partei – Inquisition: die Exkommunikation über die Wahlliste! Und aus ist’s mit dem Gehalt als Bundestagsabgeordneter!
Fortsetzung und Quelle folgen in Teil II