Demokratie: Warum Gegenbewegung allein Bullshit ist!

[GasGerd]

Wie groß muss die Verzweiflung vieler Bürgerinnen und Bürger sein, wenn sie einer Partei, die doch einen absolut unseriösen und kindlichen Parteinamen trägt, in bemerkenswert großer Zahl ihre Stimme geben.


gruß horst

Wenn die Abgeordneten und zukünftige Amtsträger aus neuen Parteien auch nur den ehrlichen Willen haben, ihren Amtseid zu befolgen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren, ist ihr Auftauchen in den Parlamenten bereits ein Riesenfortschritt gegenüber der heutigen Situation. Das Defizit "Null Ahnung" kann man durch die Auswahl wirklich unabhängiger Fachleute als Politikberater beheben, den mangelnden Willen, dem Volk zu dienen, durch absolut nichts auf der Welt.

[Staber]

Wie groß muss die Verzweiflung vieler Bürgerinnen und Bürger sein, wenn sie einer Partei, die doch einen absolut unseriösen und kindlichen Parteinamen trägt, in bemerkenswert großer Zahl ihre Stimme geben.


gruß horst

Wenn die Abgeordneten und zukünftige Amtsträger aus neuen Parteien auch nur den ehrlichen Willen haben, ihren Amtseid zu befolgen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren, ist ihr Auftauchen in den Parlamenten bereits ein Riesenfortschritt gegenüber der heutigen Situation. Das Defizit "Null Ahnung" kann man durch die Auswahl wirklich unabhängiger Fachleute als Politikberater beheben, den mangelnden Willen, dem Volk zu dienen, durch absolut nichts auf der Welt.

Einzig positiver Aspekt dieser Grupierung ist jedoch, dass sie Erstwähler an die Politik heranführt, die ansonsten keinerlei Affinität zum Staatswesen und dessen Bedeutung erlangt hätten. Ein Zubringerdienst für richtige Parteien eben. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Übrigens, einer der entscheidenden Unterschiede zur grünen Bewegung, die ja immer gerne zum Vergleich herangezogen wird. Diese war von Anfang an hochpolitisch und am Gemeinwesen orientiert.

gruß staber

[AlexRE]

Einen Wahlerfolg in Berlin konnten die Piraten für sich verbuchen. Sie sind die eigentlichen Sieger des Wahlabends.Ich hoffe, dass das auf kommenden Landtagswahlen abfärbt.
8,9% ist doch ein ganz ansehnliches Ergebnis, oder?
Vllt ändert sich in Zukunft ja doch noch das Wählerverhalten der Bürger und das Wahlvolk trifft dann nicht allein nur am Wahlabend eine Entscheidung, sondern darf mehr mitbestimmen.
Ich wünsche der Piratenpartei alles Gute und und dass sie nicht vergessen, warum der Wähler so und nicht anders entschieden hat.
Das Ergebnis von Berlin wäre auch für die nächste Bundestagswahl wünschenswert. Ich stelle mir gerade die langen Gesichter der etablierten Parteien vor. Denn aus dem Stand 8,9% ist ganz, ganz toll.

Nein Maxikatze, daran glaubt nur der Weihnachtsmann ! CDU & SPD werden dafür sorgen, das nichts anderes in Deutschland etwas zu sagen hat. So wie man jetzt die linke und die rechten vom VS beobachten lässt, wird man auch gegen die Piraten Mittel und Wege finden diese Partei von der Macht fernzuhalten.

Das entscheidet immer noch der Wähler. Die hohen Herrschaften können eine neue Partei wie die Piratenpartei vielleicht behindern und schikanieren, aber wenn irgendwann die Mehrheit der Wähler gegen sie stimmt, sind sie entweder politisch erledigt oder sie müssen die Risiken eingehen, die die DDR - Regierung 1989 gescheut hat.

Ich glaube nicht, dass die Nomenklatura der Bundesrepublik mutiger ist als die der DDR.

[AlexRE]

Alex, glaubst Du ernsthaft daran, das die Wahlen fair ablaufen ? Ich nicht. Sieh mal, das Wahlsystem der BRD besagt, das eine Partei nur dann alleine regieren kann, wenn diese mindestens 50% aller Wählerstimmen auf sich vereinen kann, und das hat es in der Geschichte der BRD noch nicht gegeben. Hatte bisher bei einer BTW die SPD gewonnen, gab es eine Koalition aus SPD und Bündnis 90 die grünen. Hatte die CDU eine Wahl gewonnen, gab es eine Koalition aus CDU, der bayerischen Schwesterpartei CSU und der FDP. Und darin liegt der Hase im Pfeffer; die Parteien blockieren sich gegenseitig mit Entscheidungen, das ist so gewollt und das hat auch System. Warum fragt sich kaum einer, weshalb seit der Gründung der BRD sich die CDU & SPD bei Wahlen die Klinke in die Hand geben ? Ich sage, Wählen gehen ist sinnlos ! Pro abgegebene Wählerstimme bekommen die jweiligen Parteien geld. Dann werden ein paar Ministerstühle gerückt bzw. neu besetzt, und dann geht es weiter im alten Trott. Ich war lange Zeit von der linkspartei überzeugt. Aber das ist auch nur ein Hammelhaufen.

Trotzdem hat allein der Wähler entschieden, dass das bisher so abgelaufen ist. Er hätte jederzeit Parteien mit neuen Demokratiekonzepten, parteiunabhängige Direktkandidaten usw. wählen können.

Bislang haben aber fast alle Wähler nur darauf geachtet, welcher Lump mit seinen typischen Lumpereien ihnen eher nutzt als schadet, auf ihre Berufsgruppe oder Region bezogen. Da liegt eben der Fehler. Kleine Leute können keine sie begünstigenden Lumpereien wählen, das endet immer damit, dass sie selbst die Angeschmierten sind.

[Staber]

Alex, glaubst Du ernsthaft daran, das die Wahlen fair ablaufen ? Ich nicht. Sieh mal, das Wahlsystem der BRD besagt, das eine Partei nur dann alleine regieren kann, wenn diese mindestens 50% aller Wählerstimmen auf sich vereinen kann, und das hat es in der Geschichte der BRD noch nicht gegeben. Hatte bisher bei einer BTW die SPD gewonnen, gab es eine Koalition aus SPD und Bündnis 90 die grünen. Hatte die CDU eine Wahl gewonnen, gab es eine Koalition aus CDU, der bayerischen Schwesterpartei CSU und der FDP. Und darin liegt der Hase im Pfeffer; die Parteien blockieren sich gegenseitig mit Entscheidungen, das ist so gewollt und das hat auch System. Warum fragt sich kaum einer, weshalb seit der Gründung der BRD sich die CDU & SPD bei Wahlen die Klinke in die Hand geben ? Ich sage, Wählen gehen ist sinnlos ! Pro abgegebene Wählerstimme bekommen die jweiligen Parteien geld. Dann werden ein paar Ministerstühle gerückt bzw. neu besetzt, und dann geht es weiter im alten Trott. Ich war lange Zeit von der linkspartei überzeugt. Aber das ist auch nur ein Hammelhaufen.

Trotzdem hat allein der Wähler entschieden, dass das bisher so abgelaufen ist. Er hätte jederzeit Parteien mit neuen Demokratiekonzepten, parteiunabhängige Direktkandidaten usw. wählen können.

Bislang haben aber fast alle Wähler nur darauf geachtet, welcher Lump mit seinen typischen Lumpereien ihnen eher nutzt als schadet, auf ihre Berufsgruppe oder Region bezogen. Da liegt eben der Fehler. Kleine Leute können keine sie begünstigenden Lumpereien wählen, das endet immer damit, dass sie selbst die Angeschmierten sind.

Im Berliner Wahlkreis Lichtenberg mussten die Simmen neu ausgezählt werden, die Ergebnisse von der Partei Die Grünen und Die Linke sind vertauscht worden, was die SPD einen Sitz kostete.
Im Berliner Wahlbezirk Lichterfelde finden sich Unterlagen von Briefwählern im Müllkontainer, so dass derweil die Kripo ermittelt, wie so etwas überhaupt passieren kann, und man fragt sich, ob nicht noch mehr Unterlagen im Müll gelandet sind.
Schon Stalin hat erkannt, bei einer Wahl sind nicht die Wähler entscheidend, sondern wer die Wahlzettel zählt.


gruß staber

[AlexRE]

Im Berliner Wahlkreis Lichtenberg mussten die Simmen neu ausgezählt werden, die Ergebnisse von der Partei Die Grünen und Die Linke sind vertauscht worden, was die SPD einen Sitz kostete.
Im Berliner Wahlbezirk Lichterfelde finden sich Unterlagen von Briefwählern im Müllkontainer, so dass derweil die Kripo ermittelt, wie so etwas überhaupt passieren kann, und man fragt sich, ob nicht noch mehr Unterlagen im Müll gelandet sind.
Schon Stalin hat erkannt, bei einer Wahl sind nicht die Wähler entscheidend, sondern wer die Wahlzettel zählt.


gruß staber

In Stalins Reich war das vielleicht so, aber nicht bei uns. Dass die Kripo ermittelt, ist doch wohl ein deutliches Zeichen dafür, dass letztendlich doch der Wähler entscheidet, oder?

[Excubitor]

Im Berliner Wahlkreis Lichtenberg mussten die Simmen neu ausgezählt werden, die Ergebnisse von der Partei Die Grünen und Die Linke sind vertauscht worden, was die SPD einen Sitz kostete.
Im Berliner Wahlbezirk Lichterfelde finden sich Unterlagen von Briefwählern im Müllkontainer, so dass derweil die Kripo ermittelt, wie so etwas überhaupt passieren kann, und man fragt sich, ob nicht noch mehr Unterlagen im Müll gelandet sind.
Schon Stalin hat erkannt, bei einer Wahl sind nicht die Wähler entscheidend, sondern wer die Wahlzettel zählt.


gruß staber

In Stalins Reich war das vielleicht so, aber nicht bei uns. Dass die Kripo ermittelt, ist doch wohl ein deutliches Zeichen dafür, dass letztendlich doch der Wähler entscheidet, oder?

Da muss ich energisch widersprechen. Auch Polizeientscheidungen versanden letztlich auf der politischen Ebene wenn man das so will. In den entscheidungsrelevanten Etagen haben der Innenminister und seine "Sesselvasallen" das Sagen und die Polizei ist alles andere als unabhängig oder auf "Wählerkurs"... Die Polizei ist Staatsorgan. Das sagt alles...

[AlexRE]

Da muss ich energisch widersprechen. Auch Polizeientscheidungen versanden letztlich auf der politischen Ebene wenn man das so will. In den entscheidungsrelevanten Etagen haben der Innenminister und seine "Sesselvasallen" das Sagen und die Polizei ist alles andere als unabhängig oder auf "Wählerkurs"... Die Polizei ist Staatsorgan. Das sagt alles...

Ja, und das Volk ist der Staat und gleichzeitig dessen Souverän. Diese Souveränitätsrechte müssen allerdings an der Wahlurne geltend gemacht werden, was bislang leider weitestgehend verabsäumt wurde. Ein Souverän, der keine schweren Pflichtverletzungen seiner Bediensteten duldet, könnte auch das "Versanden" von Polizeientscheidungen verhindern, wenn er konsequent genug wäre.

[maxikatze]

Ich schließe mich an. Leider reicht es in Berlin für eine bequeme Regierungsmehrheit einer klassischen rot-grünen oder rot-schwarzen Seilschafterherrschaft. Ein wirklicher Durchbruch wäre erst erreicht, wenn eine - oder besser mehrere - junge und demokratisch fortschrittliche Parteien zumindest eine bequeme Regierungskoalition dieser Art unmöglich machen würden. Bevor die Banditen eine rot-rot-grüne oder rot-grün-schwarze Koaltion zusammenpfuschen, würden sie vermutlich doch lieber ihre Pflichten gegenüber dem Volkssouverän wahrnehmen.

Ein Anfang ist gemacht und die Chance, die 5% Hürde andernorts ebenfalls zu überspringen, ist um ein Stück gewachsen. - Mich freut das.

Meine Freude über den Wahlsieg erweist sich doch als verfrüht und inzwischen halte ich die Piraten-Partei für gestrig und spießig.

Nicht nur deswegen, weil der Freisinger Kreisvorsitzender der Piratenpartei, Valentin Seipt, in den Jahren 2007 - 2009
Mitglied der rechtsextremen NPD und der stellvertretender Kreisvorsitzender in Freising war.
Aber um größeren Schaden für die Piraten abzuwenden, ist er von der Funktion als Kreisvorsitzender der Piraten in Freising zurückgetreten.
Seine rechte Vergangenheit wurde von der NPD nahestehenden Gruppe "Aktionsbund Freising" öffentlich gemacht.
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/fre ... -1.1158895

Gestrig und spießig deswegen, weil jemand der sich darüber mokiert, dass es so wenig Piratinnen als Mitglieder oder im Vorstand gibt, Ärger oder Widerstand zu spüren bekommt.
So auch Leena Simon, die öffentlich ein "Piratinnen Netzwerk" forderte. Sie erhielt deswegen eine Verwarnung wegen parteischädigendes Verhalten. Als sie für den Vorstand kandidierte, wurde sie ausgebuht. Auch von Frauen.
(Spiegel Nr 41,Artikel dazu auf Seite 30)

Ich werte das Ausbuhen von Frauen an Frauen dahingehend, dass diese lieber den Weg des geringsten Widerstandes gehen, um sich nicht unbeliebt zu machen. Was natürlich unglaublich feige ist. Wer so agiert, gestaltet nicht mit, sondern lässt wieder einmal andere gestalten!

[AlexRE]

Jede neue Partei muss sich mit Infiltrationsversuchen von Rechtsradikalen herumschlagen. Da sehe ich bislang keine größeren Fehler der Piratenpartei.

Und was das Ausbuhen der Vertreterinnen von "gender mainstream" - Prinzipien und Frauenquoten betrifft: Die Piraten müssen darauf achten, dass sie sich hinreichend von den Grünen abgrenzen, sonst stehen sie irgendwann wie eine Absplitterung von einer älteren und größeren Partei da - und das wird der Wähler voraussichtlich nicht honorieren. Das hat er langfristig gesehen bislang noch nie getan.