Ist unser Wahlrecht ungerecht für die Wähler

Soll die neue Verfassung Volksabstimmungen nach bekanntem Muster vorsehen oder muss man über neue, auf die Bundesrepublik zugeschnittene Modelle nachdenken?

Re: Ist unser Wahlrecht ungerecht für die Wähler

Beitragvon AlexRE » So 26. Mär 2023, 18:37

maxikatze hat geschrieben:Alex schrieb
Diese Klausel wurde jetzt aber auch abgeschafft. Wenn das BVerfG das mitmacht, könnten nach den nächsten Wahlen weniger Parteien im Bundestag sein.

Hoffentlich.


Die Reform versagt aber auch direkt gewählten Kandidaten den Sitz im Bundestag und bevorzugt die Parteibuch - Apparatschiks auf den Listen. Das wird alle undemokratischen Wesenszüge des Parteiensystems auch dann verstärken, wenn weniger Parteien im Bundestag sind.
Der Stuttgarter OB Rommel:

Ich trete überall, wo das notwendig ist, der Meinung entgegen, der Umstand, dass die Diktatur zu allem fähig war, berechtige dazu, die Demokratie zu allem unfähig zu machen.
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