Grundgesetz-Aktivierer

Moin!
Innenpolitik mit Kriegsgeschrei.

Der Russe will den Krieg? Im Web wollen das tausende User nicht glauben!

Zitat Rutte.
„Ich habe soeben mit Kanzler Friedrich Merz gesprochen. Die NATO steht in voller Solidarität mit Deutschland nach dem russischen hybriden Angriff in Leipzig“, postet NATO ...

Moin!

Deutschland ist neben Art. 16a GG auch an EU- Recht und internationale Schutzverpflichtungen gebunden.Das darf man nicht vergessen Gleichzeitig gibt es aber das Dublin- Prinzip *- oder zukünftig das EU Zuständigkeitssystem- wonach grundsätzlich der Staat der ersten Einreise für das ...

Wie zu erwarten war, Trumps Blamage um die verfassungswidrige Verbannung der wichtigsten Presseorgane aus dem Weißen Haus entfaltet sich in voller Pracht:

https://web.de/magazine/politik/us-politik/wende-streit-ums-weisse-haus-42760866

Jetzt ist erst einmal eine einstweilige Anordnung im Sinne ...

Trump eskaliert mal wieder, diesmal durch den Ausschluss der wichtigsten Medien von Pressekonferenzen im Weißen Haus:

https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/usa-medien-trump-100.html

Das wird ihm natürlich die nächste Blamage vor Gericht einbringen.

Vielleicht sollten sich die ...

Moin!

Fassen wir die letzten Wahlergebnisse mal ehrlich zusammen. ;)
Weder in Anhalt, MV, Berlin.... noch im Bund ,wird sich irgendwas ändern. Warum auch? Die Bürger haben ihre Stimmen abgegeben und legen sich nun wieder schlafen. Das Problem, dass sich nichts ändert liegt also nicht in der ...

Carsten Breuer ist zum neuen Vorsitzenden des Militärausschusses der Nato gewählt worden.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/breuer-nato-militaerausschuss-100.html

Moin!
Carsten Breuer scheint ein intelligenter Kopf und Stratege zu sein. Ich wünsche ihm alles Gute!
Kleiner Einwand ...

Wir konstruieren uns ein neues Volk, das alte ist zu mies und meckert nur

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/regierung-durch-das-volk-fuer-das-volk/

Werte User!

Es fällt mir ehrlich gesagt schwer, mit 87 Jahren politisch noch umzudenken! Wenn die Regierenden beschließen, dass sie ...

Alex hat geschrieben:

Wenn die Taliban im Jahre 2001 unterschrieben hätten, keine Terroristen mehr zu beherbergen, und Bin Laden ausgeliefert hätten, wäre die Nato gar nicht in Afghanistan erschienen

Moin Alex!
: Das primäre Ziel der USA nach dem 11. September war die Zerschlagung von al-Qaida ...

Moin!

Kriegsverbot im Grundgesetz
Man sollte diesem Herrn Pistorius, der schon unter Scholz" Kriegs"Verteidigungsminister wurde, und seinen Gesinnungsgenossen das Grundgesetz rechts und links um die Ohren hauen!

Ich zitiere Art 26:
1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen ...

Moin!
Was Frau Hoppermann angeht ,ist sie schon jetzt eine weitere tragische Figur der intellektuell entwurzelten Merkel- CDU. Sie ist nur noch die Kapellmeisterin des CDU Titanic Orchesters, fünf Minuten vor dem Untergang. Die CDU hat den "Eisberg" Angela Merkel nun mal nicht erkannt als das, was ...