Grundgesetz-Aktivierer

Auch von mir allen Teilnehmern und Lesern ein frohes Fest.

Die als Folge des Krieges in der Ukraine entstandene wirtschaftliche Abhängigkeit Russlands von China könnte sich langfristig zu einer ernsthaften Bedrohung russischer Gebiete im Osten auswachsen. Die historischen Gebietsansprüche Chinas werden dort immer offener kommuniziert:

https://www ...

Die bedingungslosen Ukraine-Unterstützer leben in einem Vakuum an Logik.

Wenn im Europa des 21. Jahrhunderts, also im fortgeschrittenen Atomwaffenzeitalter, ein Aggressor auf Diplomatie und Verträge spuckt, weil er meint, ganz wie im Zeitalter des Kolonialimperialismus auf das Recht des ...

Jetzt hat die Regierung in Kopenhagen den amerikanischen Botschafter einbestellt, weil Trump den Gouverneur von Louisiana zum Sonderbeauftragten für Grönland (bzw. dessen Eingemeindung in die USA) bestellt hat:

https://www.welt.de/politik/ausland/article6948ed131c3b09595f6f43c3/donald-trump-ernennt ...

100.000 Härtefälle? Sollte nicht vorläufig mit dem Nachzug Schluss sein?
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101054006/migration-mehr-als-100000-visa-zum-familiennachzug-erteilt.html


Wenn es nach dem Bundeskanzler ginge, sollte die Familienzusammenführung der Syrer ...

Die haben alles getan, was möglich ist. Nur Putin steht einem Waffenstillstand im Weg.

Prof. Norbert Bolz hat die Einstellung seines Strafverfahrens wegen eines X/Twitter - Beitags gegen eine für ihn leicht verschmerzbare Geldauflage akzeptiert (§ 153a StPO):

https://www.welt.de/vermischtes/article69468366ba368aa01269ef20/hausdurchsuchung-wegen-nsdap-losung-staatsanwaltschaft-stellt ...

Wegen eines dummen Spruches einer Person ist nicht die ganze EU ein Kriegstreiber. Die Gelder sind auch immer noch eingefroren. Vielleicht kommt irgendwann eine Schadensersatzklage der Ukraine vor dem internationalen Gerichtshof, dann kann das Geld gepfändet werden.

Jedenfalls ist eine gerade eben ...

Wer, je nach Lage, das Gesetz aushebelt oder so auslegt, wie es gerade passt, handelt illegal und nicht "juristisch anspruchsvoll" Damit erreicht die Kriegstreiberei der EU und der hiesigen verantwortlichen Politiker ihren weiteren Höhepunkt.


Das ist ein Kurzschluss. Das Völkerrecht besteht aus ...

Selenskyj und die Klitschko - Brüder sind auch russische Muttersprachler, sehen sich aber wie die allermeisten Angehörigen dieses Bevölkerungsteils als Ukrainer. Das kann man auch an der Volksabstimmung von 1991 sehen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Referendum_%C3%BCber_die_Unabh%C3%A4ngigkeit_der ...